Unfassbar: Grüne Ministerin weiß nicht, wie viele Asylanten den Klimabonus bekommen haben

Bundesministerium für Finanzen, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons

Eine parlamentarische Anfrage des FPÖ-Generalsekretärs Michael Schnedlitz an die grüne Klimaschutzministerin Gewessler hat nun ergeben, dass diese nicht sagen kann, wie viele Häftlinge und Asylwerber den Klimabonus ausbezahlt bekommen haben. Schnedlitz ortet gezielte Vertuschung.

Der Klimabonus sorgt einmal mehr für Kritik. Grund dafür ist die inhaltsleere Anfragebeantwortung einer parlamentarischen Anfrage des FPÖ-Generalsekretärs Michael Schnedlitz durch Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne). Diese habe ergeben, dass die Ressortchefin nicht sagen könne, wie viele Häftlinge und Asylwerber den Klimabonus ausbezahlt bekommen haben.

FPÖ Generalsekretär Michael Schnedlitz ortet aufgrund der dürftigen Anfragebeantwortung gezielte Vertuschung und vermutet, die grüne Ministerin wolle Details zu den Klimabonusmillionen vertuschen. „Nun haben wir es schwarz auf weiß, die Bundesregierung und im speziellen das Klimaschutzministerium will gar nicht wissen, an wen sie eigentlich das Steuergeld der Österreicher als ausgezahlt hat“, so FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Es soll verschwiegen werden, „welche Unsummen an Steuergeld an Häftlinge und Asylwerber verteilt wurden“. Mutmaßlich handle es sich um zig Millionen Euro öffentliche Gelder allein an Häftlinge und Asylanten, wobei man Empfänger augenscheinlich vertuschen wolle, so Schnedlitz.

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