Schweizer Patrioten thematisieren in einer neuen Kampagne die schwindende Sicherheit auf den Straßen der Alpenrepublik. Sie erkennen richtig: Die steigenden Einwanderungszahlen tragen maßgeblich dazu bei – sieben von zehn Häftlingen haben keinen Schweizer Pass!
Dieses Wochenende starteten Aktivisten aus der Schweiz eine Kampagne, um auf den massiven Sicherheitsverlust in der Alpenrepublik aufmerksam zu machen: Sie hissten ein großflächiges Banner am St. Galler Hauptbahnhof und verteilten anschließend Flyer an die Bevölkerung. Der Hintergrund: In der Schweiz haben 25 Prozent der Einwohner keinen Schweizer Pass, dabei werden drei von vier Vergewaltigungen von Ausländern begangen. Auch in den Gefängnissen sind Ausländer überproportional vertreten: Sieben von zehn Häftlingen (71 Prozent) besitzen keinen Schweizer Pass – einer der höchsten Anteile europaweit! Die Kampagne will auf dieses Problem aufmerksam machen und fordert politische Lösungen.
Abschaffung der „Härtefall“-Klausel
So fordern die Aktivisten beispielsweise die sofortige Rückführung aller straffälliger Migranten. Um das zukünftig zu erleichtern, muss laut den Aktivisten die sogenannte „Härtefallklausel“ abgeschafft werden. Diese erteilt kriminellen Ausländern ein Aufenthaltsrecht, wenn durch die Verweigerung desselbigen ein sozialer und persönlicher „Härtefall“ entstehen würde.
Das heißt: Der Straftäter bleibt auch bei schweren Verstößen in der Schweiz. Damit wurde von der Kuscheljustiz ein Instrument geschaffen, mit dessen Hilfe die zuständigen Richter – völlig subjektiv und willkürlich – von einem Landesverweis absehen können. Bei knapp der Hälfte aller Fälle wird deshalb nicht abgeschoben, obwohl dies rechtens wäre.
Statistische Erfassung notwendig
Zudem fordern die Aktivisten eine Aufschlüsselung der Kriminalitätsstatistik nach Migrationshintergrund und ethnischer Zugehörigkeit. Denn nur so können akkurate Aussagen zu Migranten- und Ausländergewalt getroffen werden. Das entsprechende Datenmaterial würde dann die Grundlage für weiterführende und zielgerichtete Maßnahmen bilden.
Die Schweiz wird zur Massenrepublik
Die Schweiz wurde letztes Jahr mit 200.000 Einwanderern belastet. Diese Migrationswelle verläuft nicht ohne Folgen, sondern führt unter anderem zu mehr Kriminalität sowie zur zusätzlichen Belastung des Sozialsystems und der Infrastruktur. Eine weitere Forderung der Kampagne ist deshalb eine Obergrenze für Migration, welche sich den tatsächlichen Bedürfnissen der Schweizer Wirtschaft und den demographischen Kapazitätsgrenzen anpasst, sowie die stärkere Sicherung der Grenzen, um illegale Migration zu verhindern.
Die Kampagne wird sich laut den Aktivisten über mehrere Monate erstrecken und weitere Aktionen und Aufklärungsarbeit beinhalten. Wir sind gespannt!
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