Wehrbeauftragte Högl (SPD): Bundeswehr weiterhin nicht einsatzbereit

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Trotz eines Budgets von 100 Milliarden Euro zur Ertüchtigung der Truppe bleibt die Bundeswehr laut Auffassung der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) weiterhin weit von der geforderten Einsatzbereitschaft entfernt. Es fehlt an so ziemlich allem: Reformen, Geld, Material und Personal – der Zustand der Truppe ist jämmerlich. Besonders jedoch fehlt ein Kulturwechsel, den die Altparteien niemals leisten werden können.

Es war der erste Versuch seit Jahrzehnten, die Bundeswehr zu ertüchtigen, als die Ampel-Koalition 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“ für die Bundeswehr ankündigte. Die Wehrbeauftragte kommt jedoch, knapp ein halbes Jahr nach dem Beschluss des Bundestages, zu dem Ergebnis, dass bisher „noch kein Cent“ angekommen sei. Zudem seien die Ansätze, die die bunte Bundesregierung wählt, mit einer Armee nicht kompatibel.

Kulturwechsel nötig

Denn es fehlt nicht nur an materiellen Gütern, sondern es braucht eine stärkere Wertschätzung der Soldaten in der Bevölkerung und einen kulturellen Wechsel, wie sowohl Hannes Gnauck (AfD) als auch Matthias Helferich (AfD) in ihren Reden zum Bericht der Wehrbeauftragten feststellten. Denn die Bundeswehr sei nicht, wie zahlreiche Medienkampagnen der Armee andeuten, ein „normaler Arbeitgeber mit Flecktarnkleidung„: Eine Armee ist „kein Start-Up mit cooler Optik“, sondern ein „Arbeitsplatz für Kämpfer, die bereit sein müssen, im Zweifel zu töten und zu sterben„. Aber das versteht eine Bundesregierung nicht, deren Augenmerk lediglich auf der Diversität der Truppe liegt, die jedoch keine aktive Veteranenkultur und Wertschätzung pflegt.

Jämmerlicher Zustand

Und auch beim Material versagt die Regierung. Das Beschaffungswesen ist „behäbig,“ wie der Bericht ausdrückt. Generell regiert der Mangel in der Truppe. Seit neun Jahren wird beispielsweise ein Fliegerhelm von der deutschen Beschaffungsbürokratie geprüft und einer „luftfahrtrechtlichen Musterzulassung“ nähergebracht. Die Kasernen sind in einem „jämmerlichen“ Zustand, wie der Bericht formuliert. Und dabei geht es nicht um Luxus, sondern um Essenzielles wie funktionierende Toiletten, saubere Duschen und funktionierendes WLAN. Undichte Fenster, Rohrbrüche, Gebäude, die seit mehr als einem Jahrhundert nicht mehr saniert wurden, Dachschäden und gesperrte Sanitäranlagen vervollständigen das Bild.

Wenige Bewerbungen, hohe Abbrecherquote

Besonders bei der Anzahl der Bewerbungen hat die Bundeswehr ein merkliches Problem. Ihre Zahl sank im vergangenen Jahr um mehr als zehn Prozent. Und wenn doch einmal jemand kommt, bleibt er oft nicht. Die Zahl der Abbrecher liegt beim Heer bei über dreißig Prozent. Das verwundert nicht: Seit Jahren versuchen die antideutschen Kräfte, die Bundeswehr nach ihren eigenen, verqueren ideologischen Vorstellungen umzubauen. Doch es bleibt eine absurde Vorstellung, dass Soja-Sören bei der Bundeswehr gut aufgehoben wären oder Transfrauen die Armee bereichern würden – doch das verstehen die Globohomo-Fanatiker der etablierten Parteien nicht.

Kampf gegen Rechtsextremismus „insgesamt positiv“

Die Soldaten, die trotz dieser Zustände ihrem Volk und ihrem Vaterland dienen und beides im Zweifel mit dem Leben verteidigen würden, verdienen deshalb höchste Anerkennung. Das stellt selbst SPD-Frau Högl in ihrem Bericht fest. Doch weder sie noch andere Vertreter der etablierten Parteien können am Zustand der Bundeswehr ernsthaft etwas ändern – denn selbst wenn die Materialprobleme gelöst werden würden, bleiben die kulturellen Probleme doch bestehen. Und so verwundert es nicht, dass der Bericht auch eine positive Entwicklung nennt: Das Vorgehen gegen angeblichen Rechtsextremismus sei „insgesamt positiv“ zu bewerten.

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