Deutschland und Österreich erleben derzeit ein Umfragehoch rechter Parteien. In Ostdeutschland ist die AfD die stärkste politische Kraft geworden. In Österreich hat die FPÖ die anderen Partien weit hinter sich gelassen: Sie liegt bei 28 Prozent der Wählerstimmen. Damit ergeben sich gute Chancen für eine große Remigrationsoffensive.
Auf bärenstarke 26 Prozent der Stimmen kommt die Alternative für Deutschland derzeit laut einer Umfrage in Ostdeutschland, die das Meinungsforschungsinstitut INSA veröffentlicht hat. Damit liegt die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla vor allen anderen Parteien. Für diese wird es jetzt noch schwieriger werden, ihre ohnehin fragwürdige demokratische Legitimation zu erhalten, wenn sie weiterhin ohne die AfD regieren wollen. Eine Koalition aller Parteien gegen die stärkste Kraft im Land? Das wäre wohl ein überdeutliches Zeichen, dass der Wählerwille nur noch zum Schein besteht.
Thüringen
Und deshalb forderte der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, Regierungsverantwortung. Höcke, das fleischgewordene Schreckgespenst des polit-medialen Establishments der Bundesrepublik, wird nicht müde, seine Stärke in Thüringen zu demonstrieren und die Altparteien, die zunehmend blass und kraftlos wirken, vor sich herzutreiben. Das zeigt Wirkung: Die CDU liegt in Ostdeutschland nur noch bei 23 Prozent. Die SPD erreicht 20 Prozent, die antideutschen Grünen erreichen zehn und die FDP acht Prozent. Vier Prozent vereinen die sonstigen Parteien auf sich. Brisant: Im kommenden Jahr wird in Ostdeutschland gewählt.
Österreich
Und auch in Österreich weht ein neuer Wind in der Politik. Wären am Sonntag Nationalratswahlen, würde die Freiheitliche Partei mit Abstand zur stärksten Kraft werden. In aktuellen Umfragen liegt sie mit 28 Prozent der Stimmen weit vor der SPÖ, die noch 25 Prozent erreicht, und der verräterischen Volkspartei, die trotz Asyl-PR bei 21 Prozent liegt. Zudem kann der ehemalige Innenminister Herbert Kickl auch bei der Kanzlerfrage Platz eins belegen.
Chance auf Remigration
Österreicher und Deutsche haben im kommenden Jahr also die Chance, die Politik auf das Wohl des eigenen Volkes zu fokussieren. Besonders beim Thema Migration könnte es eine Wende geben – hier braucht es endlich eine konsequente Politik der Remigration. Herbert Kickl konnte bereits als Innenminister seine Fähigkeiten dazu unter Beweis stellen. So hatte er etwa Aufnahmestellen zu Ausreisezentren umbenennen lassen und die Zahl der Asylanträge drastisch reduzieren können. Die ostdeutschen Landeschefs der AfD haben mit der „Potsdamer Erklärung“ deutlich gemacht, dass auch sie die Masseneinwanderung unter allen Umständen stoppen wollen:
„Rückführung aller vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer. Einsetzung von Remigrationsbeauftragten im Bund und in den Bundesländern, die auf allen Ebenen dafür sorgen, dass rechtskräftig getroffene Asylentscheidungen konsequent umgesetzt werden. Die Ausreise von freiwillig rückkehrwilligen Ausländern ist zu fördern.„
Wir drücken für die kommenden entscheidenden Monate die Daumen!
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