Vom 9. bis zum 11. Mai wählen die österreichischen Studenten im Rahmen der ÖH-Wahlen ihre politische Vertretung für die kommenden zwei Jahre. Wir haben anlässlich dessen mit dem Spitzenkandidaten des Rings Freiheitlicher Studenten, Peter Leskosek, gesprochen – unter anderem darüber, was ihn angesichts sinkender Wahlbeteiligung und linker Dominanz überhaupt zum Antritt motiviert.
Heimatkurier: Lieber Peter! Die Wahlbeteiligung an der ÖH-Wahl ist seit Jahren im Sturzflug begriffen, der RFS kommt seit Jahren nicht über Ergebnisse über zwei bis drei Prozent hinaus und die linke Kulturhegemonie an der Universität nimmt Jahr für Jahr zu. Was motiviert dich angesichts dessen, dich der Wahl zu stellen?
Peter Leskosek (RFS): Die Entwicklungen in Österreich zeigen mir tagtäglich, warum es notwendig ist, sich politisch zu engagieren. Sei es die massive Teuerung sämtlicher Produkte des täglichen Bedarfs, die anhaltende Serie von Gewaltdelikten, wie beispielsweise der erst kürzlich erfolgte Macheten-Mord in Wien, eine linke ÖH-Politik, welche die Interessen der Studenten völlig vernachlässigt, oder die massive Diskriminierung von ungeimpften Studenten während der letzten Jahre. All diese Beispiele zeigen, wie dringend notwendig es wäre, dass die Interessen der heimischen Studenten gehört werden und wir in der ÖH diese Probleme ansprechen sowie gleichzeitig eine gewisse Kontrollfunktion in der ÖH ausüben können. Ich finde es motivierend, mich in einem politischen Bereich engagieren zu dürfen, welcher einen nicht bereits von Anfang an mit Wohlwollen empfängt und freue mich, einen Beitrag dazu leisten zu können, dass rechte Anliegen gehört werden.
2015 lag der RFS bei 2.46 Prozent, 2017 verbesserte man sich auf 3.05 Prozent, 2019 fiel man auf 1.99 Prozent zurück, ehe man sich 2021 wieder leicht auf 2.65 Prozent steigern konnte – doch immerhin konnte man damit über die Jahre hinweg das einzige Mandat verteidigen. Mit welchem Ergebnis rechnest du persönlich dieses Jahr? Ist die Erringung eines zweiten Mandats realistisch?
Wir hoffen, dass wir auf den großen Erfolgen der FPÖ bei den letzten Landtagswahlen aufbauen können. Gleichzeitig wissen wir natürlich, dass die Hochschulen erfahrungsgemäß ein sehr schwieriges Pflaster für uns sind und Ausgänge der ÖH-Wahl auch kein Gradmesser für bundespolitische Tendenzen oder damit zu vergleichen. Auch lässt sich auch aufgrund der in den letzten Jahren zunehmend sinkenden Wahlbeteiligung sehr schwer eine Schätzung abgeben. Wir haben aber einen sehr guten Wahlkampf gemacht und viel Einsatz gezeigt und hoffen daher, dass wir unsere Wähler mobilisieren und überzeugen konnten, zur Wahl zu gehen und unser Ergebnis im Vergleich zu den Vorjahren zu steigern. Ein zweites Mandat zu erringen, ist angesichts der linkslinken Vormachtstellung der Studenten an Österreichs Hochschulen sicherlich eine Herausforderung, aber nicht unmöglich. Wir sind sehr zuversichtlich.
Warum ist dieses eine Mandat, das der RFS die letzten Jahre verteidigen konnte, so wichtig?
Nur durch unsere Präsenz in der ÖH können die Interessen der heimischen Studenten gehört werden, die Verschwendung der ÖH-Zwangsbeiträge aufgezeigt und die Meinungsfreiheit verteidigt werden. Gerade metapolitisch ist es enorm wichtig, dass wir in der ÖH vertreten sind, da ohne uns –als einzige Fraktion, die rechte Werte vertritt – unsere Anliegen auf Grund der linken Mehrheit in der ÖH überhaupt keine Rolle mehr spielen. Es gilt dafür zu kämpfen und nicht aufzugeben!
Die Schwerpunkte deines Wahlkampfes liegen auf den Themen Gender, Cancel Culture und Sicherheit. Welche Relevanz besitzen diese Themen im Studienalltag und welche Position nimmt der RFS diesbezüglich ein? Was müsste sich an der Universität aus deiner Sicht in diesen Bereichen ändern?
Die Studenten sind von diesen Themen dadurch unmittelbar betroffen, da sie an sehr vielen Hochschulen schon dazu gezwungen werden, in ihren wissenschaftlichen Arbeiten zu gendern, obwohl dies keinesfalls ein Kriterium für Wissenschaftlichkeit sein sollte. An vielen Hochschulen werden „genderneutrale“ Toiletten und „Unisex-Umkleiden“ gefordert. „Cancel Culture“ ist an den Hochschulen ohnehin ein großes Thema. Studenten, welche eine Meinung abseits des Mainstreams vertreten, können sich in manchen Lehrveranstaltungen nicht mehr blicken lassen oder werden in der Öffentlichkeit und in den sozialen Medien dafür an den Pranger gestellt. Auch das Sicherheitsthema ist für Studenten von Bedeutung, da seit der fehlgeleiteten Einwanderungspolitik die Kriminalitätsrate in den Hochschulstädten enorm gestiegen ist und es daher wichtig wäre, für eine gute Zusammenarbeit von Hochschulen, Sicherheitspersonal und Polizei zu sorgen.
Du selbst hast in einem Interview das Alleinstellungsmerkmal des RFS als „patriotische und freiheitlich gesinnte Kraft in der ÖH“ betont. Welche Vision und welchen Auftrag verbindest du damit? Wie kann man sich – abseits der für einen Wahlkampf üblichen Forderungen – eine „patriotische Unipolitik“ vorstellen? Wie könnte das etwa im kulturellen Bereich aussehen?
Ich verbinde damit den Auftrag, dass man sich auch an den Hochschulen zu unseren österreichischen Werte und Traditionen bekennt und dies auch durch entsprechende Veranstaltungen gefördert wird. Seien es Seminare, Lesungen, Konzerte oder Filmvorstellungen heimischer Künstler, Autoren und Wissenschaftler – abseits des linken Mainstreams.
Der RFS fordert seit Jahren unbeirrt die Abschaffung des allgemeinpolitischen Mandats sowie eine „Entideologisierung“ der ÖH. Betrachtet man die Wahlergebnisse, dürfte das weder auf großen Zuspruch stoßen noch sonderlich mobilisierend wirken. Wäre es nicht zielführender, den Fehdehandschuh aufzunehmen und den Kulturkampf an der Universität auch von rechter beziehungsweise freiheitlicher Seite offensiv zu führen, anstatt diesem Kampf lediglich auszuweichen?
Ich habe durchaus in den Diskussionen mit den anderen Kandidaten bewusst freiheitliche Kernthemen angesprochen, sei es z.B. die Forderung, dass genug Studienplätze für heimische Studenten vorhanden sein müssen und es hinsichtlich der Wohnsituation nicht zu einer Verdrängung der heimischen Studenten kommen darf.
Welche Botschaft hast du abschließend an all jene potenziellen Wähler des RFS, die sich aus unterschiedlichen Gründen nicht dazu motivieren können, zur Wahl zu gehen? Welchen Unterschied kann ein starker RFS in der ÖH bewirken?
Es ist wichtig, dass ihr wählen geht, weil:
- Nur wir die Ausgrenzung der impfkritischen Studenten angeprangert haben
- Nur wir uns dafür einsetzen, dass die ÖH-Zwangsmitgliedschaft endlich abgeschafft wird
- Nur wir uns für die heimischen Studenten einsetzen und die Meinungsfreiheit verteidigen
Nur ein starker RFS kann dafür sorgen, dass rechte Interessen an der Hochschule verteidigt werden und Hochschulen nicht den Linken überlassen werden!
Lieber Peter, herzlichen Dank für das Gespräch!
Ihnen gefällt unsere Arbeit? Sie können den „Heimatkurier“ dauerhaft fördern oder einmalig unterstützen.