Twitter steigt aus berüchtigtem Zensurpakt aus – EU-Globalisten schäumen

Seit Elon Musk den Informationsdienst Twitter übernommen hat, sind diverse Zensurschranken gefallen. In einem weiteren Schritt will Twitter nun aus einem „Anti-Hass“-Pakt austreten. In der ganzen EU zeigen sich Meinungsinquisitoren erbost. Innenministerin Nancy Faeser kündigt indes neue Gesetzte gegen Meinungsfreiheit im Netz an.

Die herrschende Ideologie manövriert sich durch ihr massives Versagen europaweit ins Abseits. Um ihre Deutungshoheit über politische Entwicklungen und Ereignisse nicht zu verlieren, setzen die Verantwortlichen alle Hebel in Gang. Ein solches Werkzeug schuf die EU mit dem sogenannten „Pakt gegen Desinformation„. Hinter der moralischen Fassade des Kampfs gegen „Hass“ und „Falschinformationen“ verbirgt sich jedoch gnadenlose Zensur und ein ideologisches Eigeninteresse. Der Versuch, heimat- und volksfeindliche Politiker vor Kritik zu immunisieren, erleidet aktuell einen Bruch. Die Plattform Twitter tritt nun aus dem «freiwilligen Kodex» der EU aus, soll aber bald wieder durch verschärfte Gesetzte an dessen Einhaltung gebunden werden.  

Freiwilligkeit wird zum Zwang

Anfangs handelte es sich bei dem ominösen EU-Desinformationspakt um eine „freiwillige Selbstverpflichtung“. Twitter kündigte deshalb ohne weitere Stellungnahme an, aus dem Pakt austreten zu wollen. Das sorgte für großen Unmut in den Reihen der EU-Gesinnungsinquisitoren. So twitterte EU-Kommissar Thierry Breton, dass „Verpflichtungen bleiben. Man kann wegrennen, aber man kann sich nicht verstecken“.

Ausgerechnet die deutsche Innenministerin Faeser wirf Twitter in der Causa prompt Verantwortungslosigkeit vor. Gleichzeitig hat die von der Innenministerin geführte Behörde selbst im Fall Illerkirchberg verhindert, dass ein brutaler migrantischer Straftäter abgeschoben werden konnte. Unliebsame Meinungen bedrücken Faeser offenbar mehr als echte Straf- und Gewalttaten.

Meinungsparagraphen auf dem Vormarsch

Um solch politisches Versagen und andere Konsequenzen des Bevölkerungsaustauschs vor Kritik zu schützen, wird die Meinungsfreiheit seit Jahren zunehmend eingeschränkt. Dies verhüllt Faeser hinter netten Phrasen wie: „Desinformation, Lügen und Propaganda befeuern Hass und sind Gift für die Demokratie“.  Tatsächlich sind die von ihr feierlich unterstützten Zensurgesetze das wahre Gift für eine Demokratie. Ab dem 25. August werden deren Bestimmungen über Digitale Dienste (DSA) zukünftig verpflichtend sein. Faeser zeigt sich dabei erfreut, dass es bald «Strikte EU-Regeln gibt». Die demokratische Maske hat die SPD-Innenministerin damit endgültig fallengelassen.

Twitter-Aktion gegen Gedankensperre

Eine Zunahme von Meinungsparagraphen und der Ausbau bestehender Zensurbehörden sind und waren nie ein Zeichen von Stärke. Mit drakonischen Strafen gegen einzelne Nutzer, soll die Gesamtheit der Kritiker auf sozialen Plattformen mundtot gemacht werden. Allein dies offenbart bereits eine bröckelnde Dominanz der bestehenden Ideologie und ihrer Narrative.

Auf Twitter selbst trendete schnell der Hashtag  #UnwokeTwitterGermany. Zahlreiche Nutzer prangerten darunter die Genderideologie auf Twitter und linken Meinungsterror an. Ein Nutzer forderte Twitter-Chef Elon Musk zur Unterstützung auf. Dieser reagierte höchstpersönlich auf seinen Tweet und lenkte durch seine immense Reichweite den Fokus seiner Abonnenten auf die Thematik. Der Nutzer selbst wurde kurz darauf grundlos gesperrt. Dabei zeigt sich, dass auch unter Musk die Zensur auf Twitter längst nicht überwunden ist.  

Druck als Chance

Ob Musk sich den EU-Zensurgesetzen beugen wird, ist bislang noch offen. Durch seine Übernahme von Twitter bekommen oppositionelle Meinungen auf der Plattform jedenfalls wieder vermehrt Raum. Dennoch gibt es noch immer anlasslose Einschränkungen und zahlreiche Konten, die bislang noch nicht entsperrt wurden. Zensurparagraphen sind dabei oftmals nur der Hebel, um unliebsame Nutzerkonten zu sperren, die durch brisante Beiträge oftmals zusätzlich eine passende Vorlage liefern. Mit drakonischen Gesetzen könnten Faeser und die Europäische Union zukünftig weiter dazu beitragen, dass ihre Kritiker sich deshalb zunehmend professionalisieren und ihre Kritik zielgerichteter äußern. Um patriotische bzw. rechte Meinungen und Standpunkte endgültig zu kriminalisieren, wären Faeser und Konsorten letztlich dazu gezwungen, die Meinungsfreiheit noch drastischer einzuschränken. Damit wäre die stattfindende Demokratie-Simulation schließlich endgültig entlarvt.

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