Keine 500 Meter vom Linzer Hauptbahnhof – seit Jahren Kriminalitäts-Brennpunkt und Multikulti-Hotspot – entfernt, sollen demnächst hunderte afroarabische Asylanten in einem ehemaligen Hotel untergebracht werden. Die Bürger sind ob dieser Pläne schockiert und besorgt. Wir haben mit dem Obmann der Freiheitlichen Jugend Oberösterreich, Silvio Hemmelmayr, über die Problematik gesprochen.
Ein knappes Jahr ist nun vergangen, seit ein Mädchen in einem Nebengebäude des Linzer Hauptbahnhofs eine Gruppenvergewaltigung durch vier Migranten über sich ergehen lassen musste. Keine 500 Meter vom Tatort entfernt sollen nun hunderte afroarabische Asylanten in einem ehemaligen Hotel untergebracht werden. Angesichts der ohnehin schon katastrophalen Lage am Bahnhof zeigen sich die Linzer Bürger über diese Pläne der ÖVP-geführten Bundesregierung fassungslos. Wir haben mit dem Obmann der Freiheitlichen Jugend Oberösterreich, Silvio Hemmelmayr, über die Problematik gesprochen.
Heimatkurier: Schon länger gibt es Gerüchte rund um die Nutzung des ehemaligen „ibis“-Hotels als Asylunterkunft. Nach wie vor ist die Situation unklar, viele Bürger sind verunsichert. Warum wird hier nicht mit offenen Karten gespielt? Und wie lautet der aktuelle Stand?
Silvio Hemmelmayr: Es dürfte sich nur mehr um Tage bis Wochen handeln, bis die Asylunterkunft von neuen Migranten bezogen wird. Dass hier keine transparente Vorgehensweise an den Tag gelegt wird, kann Folge zweier Ursachen sein: Entweder man ist von oberster Stelle nicht fähig, ein ordentliches und transparentes Verwaltungshandeln sicherzustellen, oder man will die Bevölkerung bewusst im Unklaren lassen, um sie dann vor vollendete Tatsachen zu stellen! Beide Varianten sind ein katastrophales Armutszeugnis.
Viele Bürger machen sich Sorgen, die Stadt hat ein halbherziges Sicherheitskonzept vorgelegt. Welche konkrete Gefahr droht von der geplanten Asylunterkunft auszugehen?
Die Gruppenvergewaltigung von afroarabischen Migranten vor etwas mehr als einem Jahr in der Nähe des Linzer Hauptbahnhofes ist den Österreichern, aber vor allem den Linzerinnen ins kollektive Gedächtnis gebrannt. Das geplante Asylquartier direkt gegenüber vom Bahnhof ist auf so vielen Ebenen falsch und abzulehnen. Es zeigt einerseits, wie wenig sensibel die Verantwortungsträger in ihrem Management vorgehen. Andererseits ist jede weitere Asylunterkunft eine zu viel. Das Boot ist seit Jahren übervoll!
Nach Bekanntwerden der Pläne kritisierte SPÖ-Bürgermeister Luger das Vorhaben. Dieses sei „respektlos gegenüber der Linzer Bevölkerung„. Was ist von dieser Kritik zu halten?
Die SPÖ lässt normalerweise keine Gelegenheit aus, den Bevölkerungsaustausch zu leugnen. Die Kritik des Bürgermeisters ist als das zu werten, was sie ist: Billiger Populismus. Hier den Besorgten zu spielen und auf der anderen Seite die Wurzel des Problems nicht erkennen zu wollen, ist brandgefährlich. Wir haben kein Problem bei der Verteilung von Asylwerbern, das Problem liegt in der Massenzuwanderung an sich. Sobald der Bürgermeister das erkennt, glaube ich ihm auch die Kritik an der Unterkunft.
Nicht nur in Linz, sondern in ganz Oberösterreich wachsen die Asylheime „wie Schwammerl“ aus dem Boden. Bei vielen Bürgern herrscht Unmut, doch es gibt kaum Proteste. Wie könnte man hier landesweit den Widerstand organisieren?
Zivilgesellschaft, Vorfeld und Parteipolitik müssen hier Hand in Hand aufstehen und den Verantwortlichen gegenüber Einigkeit zeigen! Es reicht! Nicht erst seit heute. Auch nicht seit gestern, sondern seit Jahrzehnten wird das Land migrationspolitisch an die Wand gefahren. Die schweigende Mehrheit darf sich das nicht länger gefallen lassen! Jeder Einzelfall ist einer zu viel und jede Stimme gegen die Ersetzungsmigration hilft dabei, das Ruder herumzureißen.
Eine kritische Frage sei erlaubt: Die FPÖ ist in Oberösterreich zweitstärkste Kraft und stellt den stellvertretenden Landeshauptmann. Spürbar ist das kaum. Müsste von dieser Seite nicht mehr Druck kommen?
Die Fäden in der Migrationspolitik werden nicht in Oberösterreich gezogen. Die FPÖ Oberösterreich versucht dennoch, das Land so unattraktiv wie möglich für Sozialmigranten zu machen. Der Druck auf die Entscheidungsträger wird jedenfalls auch in Zukunft wachsen. Dafür werden wir auch als Freiheitliche Jugend sorgen! Mit einem freiheitlichen Bundeskanzler nächstes Jahr wird die Kehrtwende eingeleitet werden.
Wie müsste man aus eurer Sicht das Thema ganzheitlich angehen? Welche Maßnahmen braucht es, um einerseits den Asylansturm zu beenden und andererseits den Bevölkerungsaustausch zu stoppen?
Mehrere Dinge sind dabei vonnöten. Einerseits muss der Widerstand, wie schon vorher skizziert, gebündelt und kanalisiert werden. Politisch müssen auch heißere Eisen angefasst werden: Dass die Europäische Menschenrechtskonvention und in weiterer Folge der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte immer wieder nötige Abschiebungen und Pushbacks verhindern, ist nicht zu verstehen und muss diskutiert werden. Teilweise können Vergewaltiger und Mörder deshalb nicht abgeschoben werden. Hier braucht es eine Lösung, die in künftigen Regierungsverhandlungen eine große Rolle spielen muss. Auch die Remigration als zweite Seite der Medaille muss vermehrt in den politischen Fokus gerückt werden. In weiterer Folge brauchen wir dann eine ordentliche Familienpolitik, um die demografischen Probleme zu lösen. Dass die europäischen Gesellschaften immer älter werden, ist Faktum.
Ihr seid als freiheitliche Jugendorganisation echte Vorreiter. Bereits im Vorjahr habt ihr in Oberösterreich eine „Remigrationstour“ durchgeführt, die Bürgerbewegung „Die Österreicher“ hat heuer nachgezogen. Was kann man sich in Zukunft von euch erwarten?
Eines kann ich versprechen: Wir werden nicht müde, für die Interessen der Österreicher aufzustehen und laut zu sein. Wenn nötig lauter und deutlicher als je zuvor.
Lieber Silvio, herzlichen Dank für das Gespräch!
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