Sozialleistungen in Millionenhöhe: Kosten für Ukrainer steigen weiter

Die unbeschränkte Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine entpuppt sich als Millionengrab. Alleine die Sozialleistungen für ukrainische Familien haben in Österreich Kosten in Höhe von mehr als 50 Millionen Euro verursacht – von den verheerenden demografischen Folgen ganz zu schweigen.

Diese Zahlen lassen aufhorchen: Bereits 21.805 Anträge auf Familienbeihilfe haben die Ukraine-Vertriebenen gestellt und damit Leistungen in Hohe von mehr als 48 Millionen Euro erhalten. 35,6 Millionen entfallen dabei auf Familienbeihilfe und 13,2 Mio. Euro auf Kinderabsetzbeträge. Weitere 1,3 Millionen Euro wurden an Kinderbetreuungsgeld ausbezahlt. Die massenhafte und unbeschränkte Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge entpuppt sich damit als Millionengrab für die von der Inflation ohnehin gebeutelten Österreicher.

Einige Fakten

Wie der Bundesminister der Finanzen mitteilt, wurden bislang 20.048 Anträge auf Familienbeihilfe von den Behörden bearbeitet. Mehr als 90 Prozent davon, nämlich 18.679, wurden bewilligt. Ein Gros der großzügigen Sozialleistungen fließt nach Wien. Mehr als die Hälfte der Anträge sind bei den Behörden im August und September des Jahres 2022 eingetroffen. Wohl kein Zufall: „Auf der Homepage der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen ist
seit August 2022 eine übersetzte Ausfüllhilfe in ukrainischer Sprache vorhanden
„, ist in der Anfragebeantwortung zu lesen.

Grundversorgung nicht enthalten

Angelegenheiten der Grundversorgung fallen hingegen nicht in die Zuständigkeit der angefragten Ministerien. Sie sind Angelegenheit der Bundesländer. Wie viel Geld aus diesen Sozialkassen die Ukrainer zusätzlich bekommen, konnte der Finanzminister deshalb derzeit nicht beantworten. Die Zahlen dürften die Kosten für die Familienbeihilfen noch einmal deutlich übersteigen. Schließlich hat jeder Ukrainer unter der türkis-grünen Bundesregierung ein Recht auf Grundversorgung in Österreich.

Demografische Katastrophe

Doch die explodierenden Kosten sind nur ein Aspekt des Problems. Die massenhafte Flucht ukrainischer Frauen und Kinder bedeutet für die Ukraine eine demografische Katastrophe: Nur 13 Prozent der ukrainischen Frauen haben aktuell konkrete Pläne, in ihr Heimatland zurückkehren. Die allermeisten wollen hingegen bleiben und ihre Familie nachholen. Neben afroarabischen Siedlern siedeln sich dadurch auch zigtausende Ukrainer in Österreich an – auf Kosten der einheimischen Steuerzahler.

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