Während sich ÖVP und Haimbuchner-FPÖ in Oberösterreich dem Kampf gegen patriotische Kräfte verschrieben haben, kommen beunruhigende Neuigkeiten ans Licht: Laut des Landeskriminalamtes in Bayern würden kriminelle Migranten-Clans vermehrt im Land ob der Enns agieren.
Zur selben Zeit in der sich die ÖVP und die Haimbuchner-FPÖ im umstrittenen „Aktionsplan gegen Extremismus“ an Patrioten abarbeiten, zieht eine gefährliche Entwicklung in Oberösterreich ein: die sogenannte Clan-Kriminalität. Die meist arabischen Großfamilien könnten laut Einschätzung der bayrischen Behörden vermehrt von der Bundesrepublik nach Österreich einsickern. Vor allem im Fokus: Oberösterreich.
Gafahr verschlafen
„Die Entwicklungen und Ermittlungsergebnisse in Deutschland sind besorgniserregend“, sagt OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger über die Erkenntnisse des bayrischen Landeskriminalamtes. Aus diesen geht hervor, dass Österreich für die in Bayern bekannten Clans bereits jetzt ein „wichtiger Aktionsraum“ sei. Eine Entwicklung, die die österreichischen Behörden augenscheinlich verschlafen haben.
Haimbuchners falsche Themensetzung
Kriminelle Migrantenbanden gepaart mit Systemversagen. Eigentlich ein Thema, das wie gemacht für die FPÖ ist. Doch anstatt die Regierungsbeteiligung in Oberösterreich zu nutzen und mit Pressekonferenzen, Krisensitzungen und einer Informationskampagne auf die Gefahr aufmerksam zu machen, gibt Manfred Haimbuchner die personalisierte Brandmauer gegen rechts. Ein fragwürdiges Unterfangen.
ÖVP setzt auf Law-and-Order
Zumindest dieses strategische Unvermögen kann man der Volkspartei nicht vorwerfen. Geschickt gibt sich der Landesgeschäftsführer im Interview als „Hardliner“. Obwohl das Problem längst existiert, suggeriert er, die Gefahr zu bannen, bevor sie ernst wird. Dabei schweigts ich die ÖVP völlig über die eigentliche Wurzel des Problems, den Bevölkerungsaustausch, sowie die notwendige Lösung, Remigration und sichere Grenzen, aus. Das überrascht nicht, zeigt aber erneut auf: Die ÖVP ist unfähig und unwillig, die entscheidende Frage unserer Zeit zu lösen.