Die linke Lobby-NGO „ZARA“ attackiert mit ihrer Agenda offen die österreichische Mehrheitsbevölkerung. Dennoch wird ihre fragwürdige Tätigkeit Jahr für Jahr mit hunderttausenden Euro Steuergeld finanziert – ein Skandal. Wir haben uns die öffentlichen Subventionen des Vereins genauer angesehen.
Regelmäßigen Lesern des Heimatkuriers dürfte der Verein ZARA (kurz für: Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit) bereits ein Begriff sein. In mehreren Artikel haben wir uns mit der fragwürdigen Ideologie und den daraus entspringenden Tätigkeiten des vermeintlich „gemeinnützigen“ Vereins auseinandergesetzt. Wir haben gezeigt, dass sich dahinter eine anti-österreichische Agenda verbirgt, die sich gezielt gegen die Mehrheitsbevölkerung richtet und durch die eine „antirassistische“ Umerziehung der Gesellschaft legitimiert werden soll. Das Brisante: Dafür kassiert ZARA jährlich sechsstellige Summen vom österreichischen Steuerzahler.
Sechsstellige Subventionen
Ziehen wir zur Veranschaulichung den letzten vorliegenden Finanzbericht aus dem Jahr 2021 heran. Insgesamt weist ZARA darin Umsatzerlöse von mehr als 680.000 Euro aus. Fast 70 Prozent (!) (nämlich 476.900 Euro) davon stammen aus „Subventionen und Zuschüssen der öffentlichen Hand„. Lediglich 17 Prozent der Erlöse werden durch Spenden und Mitgliedsbeiträge generiert, der Rest stammt aus nicht näher definierten „betrieblichen Einnahmen„. Diese Zahlen demonstrieren eindrucksvoll, wie sehr linke NGOs am Tropf des Steuerzahlers hängen. Im Falle von ZARA wird das vor allem durch die Stadt Wien und verschiedene Ministerien ermöglicht.
Geld von ganz oben
So gab es laut Jahresabschluss von der Stadt Wien vom Magistrat 17 („Integration und Diversität“) im Jahr 80.800 Euro und durch das Magistrat 7 („Kulturabteilung“) noch einmal 3.000 Euro. Der sogenannte „Rassismus-Report“ wurde mit 5.000 Euro subventioniert, für Sonderprojekte gab es zusätzlich 1.669 Euro. Eine Zivildienststelle wurde vom Innenministerium mit 4.865 Euro subventioniert. Doch den Großteil öffentlichen Einnahmen bildeten in den Jahren 2021 und 2020 die großzügigen Zuwendungen des Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend, das während seines kurzzeitigen Bestehens (mittlerweile ist es in das Bundesministerium für Arbeit übergegangen) von der ÖVP geleitet wurde. In beiden Jahren stellte man ZARA jeweils (!) knapp 300.000 Euro zur Verfügung. Dagegen wirkt selbst der ansehnliche Förderbetrag von 58.959 Euro der Europäischen Union kümmerlich. Zusätzlich wurde ZARA vom Justizministerium unter Alma Zádic (7.523 Euro) sowie dem Sozial- und Gesundheitsministerium unter Johannes Rauch (15.084 Euro) subventioniert.
Eine halbe Million Steuergeld
Ein ähnliches Bild ergibt sich für vergangenen fünf Jahre: 2020 wurde ZARA mit 480.931 Euro aus öffentlichen Mitteln subventioniert, 2019 waren es sogar 532.959 Euro und 2018 immerhin 508.896 Euro. Zusammengefasst: Rund eine halbe Million Euro Steuergeld jährlich für den Unterhalt einer fragwürdigen Beratungsstelle, der Fabrikation eines aussagelosen „Rassismus“-Reports sowie der Erstellung eines totalitär-anmutenden „Nationalen Aktionsplans“. 2018 und 2019 griff das Bundesministerium für Digitales und Wirtschaft am tiefsten in die Tasche des österreichischen Steuerzahlers: 365.675 Euro beziehungsweise 296.450 Euro machte man in den beiden Jahren jeweils für die Subventionierung der anti-österreichischen Propaganda locker. Die Zahlen für das Jahr 2022 wurden bislang noch nicht veröffentlicht.
Steiler Anstieg der Subventionen
In den Anfangsjahren musste man sich bei ZARA noch mit etwas bescheideneren Mitteln zufrieden geben. Im Jahr 2012 bekam man etwa noch knapp 130.054 Euro an öffentlichen Förderung – ein Niveau, das bis etwa 2016 gehalten wurde. Im Jahr 2017 kam es erstmals zu einem spürbaren Anstieg: 255.504 Euro flossen damals in die Taschen der linken Lobbyisten. Bereits im Jahr darauf, 2018, konnte man das Fördervolumen auf stolze 508.896 Euro verdoppeln. Wie oben erläutert, blieb das Niveau seither etwa gleich. Von 2012 bis 2021 flossen damit knapp fünf Millionen (!) Euro Steuergeld an ZARA, davon alleine zwei Millionen seit 2018. Die Frage, warum 2018 ein derart rasanter der Anstieg an öffentlichen Fördermitteln erfolgt ist, gälte es politisch zu klären.
Status der Gemeinnützigkeit
Trotz seiner ideologischen Agenda und der ausgeprägten institutionellen Abhängigkeit – 70 Prozent seines gesamten Umsatzes erhält ZARA von staatlichen Stellen – wird der Verein nach wie vor als „gemeinnützig“ eingestuft. Doch nicht nur das: Seit 2010 können Spenden an ZARA von der Steuer abgesetzt werden. Neben der ohnehin bereits beträchtlichen Fördersumme wird der österreichische Steuerzahler dadurch zusätzlich belastet. Warum die Unterstützung einer derart ideologisch getriebenen Organisation, die aufgrund ihrer Finanzierung letztlich als „als verlängerter Arm der Regierungsparteien„ (Susanne Fürst, FPÖ) bezeichnet werden muss, steuerlich begünstigt wird, dürfte sich dem durchschnittlichen Österreicher kaum erschließen. Auch hier wäre entsprechender politischer Druck vonnöten.
Entzug der Gemeinnützigkeit
Ein erster Schritt könnte etwa darin bestehen, dem Verein die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Der linken Lobby-Organisation „attac“ wurde durch diesen Schritt beispielsweise im Jahr 2019 der Boden unter den Füßen weggezogen – die Behörden argumentierten folgendermaßen: „Im Vordergrund stand nicht die Information über politische Prozesse, sondern vielmehr die Einflussnahme auf diese.“ Das ist zweifellos auch bei ZARA der Fall, zieht man etwa die Verquickungen mit führenden Politikern der Grünen heran. In Deutschland stellte AfD-Politiker René Springer kürzlich einen Antrag, der linksextremen „Amadeu Antonio Stiftung“ (AAS) die Gemeinnützigkeit zu entziehen – eine Initiative, die hierzulande ebenso wünschenswert wäre.
FPÖ will NGO-Sumpf austrocknen
Die FPÖ signalisierte zuletzt erfreulicherweise, dem linken NGO-Sumpf in Österreich künftig mehr Aufmerksamkeit schenken zu wollen. So kündigte der freiheitliche Generalsekretär Christian Hafenecker an, im Herbst einen parlamentarischen Schwerpunkt zum Thema „Linksextremismus“ zu starten. Verfassungssprecherin Susanne Fürst wies gegenüber dem Heimatkurier zuletzt auf die Forderung hin, „dass NGOs, um dem Begriff „Non-governmental organization“ gerecht zu werden, maximal 10 Prozent ihrer Einnahmen aus staatlichen Quellen beziehen dürfen.“
Das sind Schritte in die richtige Richtung – denn Initiativen wie ZARA sind keineswegs harmlose, gemeinnützig agierende Privatvereine, sondern knallharte Lobby-Organisation, die sich der Durchsetzung ihrer anti-österreichischen Agenda verschrieben haben – koste es, was es wolle.