In den letzten Wochen wurden zahlreiche Konten patriotischer Aktivisten und Organisationen gekündigt. Doch wer steckt hinter der neuerlichen Welle aus Kontosperrungen? Der „Bayerische Rundfunkt“ bekennt: Mitarbeiter der GEZ-Medien haben sich mit linksradikalen Organisationen verschworen, um friedliche Aktivisten zu gängeln.
Kurz vor dem Ende der Sommerferien veröffentlicht der Bayerische Rundfunk eine mehrere Monate zurückreichende „Recherche“, die der Diffamierung und Denunziation patriotischer Aktivisten dient. Worum geht es? Kreativer, rechter Aktivismus und alternative Berichterstattung finden viele Unterstützer, die dafür gerne spenden. Linksradikalen „Rechtsextremismusexperten“ und Denunzianten des GEZ-Molochs sehen darin (zurecht) eine Bedrohung für ihre Herrschaft über die öffentliche Meinung. Nachdem der antifaschistische Ansatz der Gewalt auf der Straße, der Diffamierung und des Terrorismus nicht erfolgreich war, soll nun der Angriff auf Privat- und Vereinskonten zum Ziel führen.
Immer wieder im Visier: die IB
Die beiden Journalisten Meyer-Fünffinger und Nabert, ersterer von Tag eins ein Teil des gigantischen Zwangsgebühren-Imperiums, zweiterer mit einschlägigen Erfahrungen bei linksradikalen und transatlantischen Blättern, greifen in ihrem Artikel zu Beginn die repressiven Hausdurchsuchungen bei identitären Aktivisten aus Österreich, Deutschland und der Schweiz auf (der Heimatkurier berichtete): Ende August wurden nach einer erfolgreichen und gewaltfreien Aktion vor der Migrantenunterkunft in Peutenhausen (Bayern) Razzien in drei Ländern durchgeführt, die den betroffenen Aktivisten erheblichen finanziellen Schaden verursacht haben. Die Solidarität der patriotischen Zivilgesellschaft drückte sich in einer Spendenkampagne aus, die unter anderem von EinProzent und Roger Beckamp (AfD) sowie Matthias Helferich (AfD) unterstützt wurde.
Linke Netze statt Neutralität
Den als Journalisten getarnten Aktivisten ist nun daran gelegen, dass das beworbene Bankkonto mit Verweis auf die (juristische angefochtene) Einstufung des Inlandsgeheimdienstes als „rechtsextrem“ gekündigt werden könne. Jedoch geben sie im dazugehörigen Podcast zu, dass diese Art der Diffamierung vor verfassungsrechtlichen Hürden steht und deswegen eine Kündigung dieses Kontos bei der Sparkasse einstweilen nicht möglich ist. Als Begründung für ihr Handeln wird immer wieder die Behauptung angeführt, die ins Visier genommenen Gruppen und Personen seien „rechtsextrem„. Allein im Artikel wird der Begriff vierundzwanzigmal verwendet, eine begründete Definition findet sich kein einziges Mal. Stattdessen verlässt man sich auf die Wiederholung und Schützenhilfe von linksradikalen Akteuren, wie zum Beispiel Miro Dittrich von CeMAS. Ein ehemaliger Mitarbeiter der berüchtigten Antonio Amadeu Stiftung, dem laut eigenem Twitterkonto viel an der Zensur von patriotischen, vor allem identitären Akteuren gelegen ist.
Kontokündigungen durch Journalisten
Die Vorgehensweise entspricht grundsätzliche der von allen Nichtregierungsorganisationen, indem sie in kleinem Rahmen symbolisch Handlungen begehen, die sie vom Staat verlangen. In diesem Fall ist man sich grundsätzlich zwar einig: Zensur, Repression und Kontokündigungen gegen Rechts sind wichtig – jedoch ist man mit der Umsetzung seitens CeMAS und BR nicht zufrieden. So wendet sich diese unheilige Allianz im Rahmen ihrer „Recherche“ selbst an Bankinstitute und Zahlungsdienstleister um dort Druck auf verantwortliche Stellen auszuüben. Eine Zusammenarbeit antifaschistischer und linksradikaler Organisationen mit GEZ-Journalisten ist in der späten BRD nicht unüblich, weist in diesem Fall jedoch auf eine gewisse Unruhe, aber auch Schwäche des Milieus hin.
Letzte Chance für das Regime
Jahrelange Zersetzungsarbeit, physischer und psychischer Terror, diffamierende Hetzartikel und glatte Lügen über das rechte Lager, Personen und Organisationen haben nicht den gewünschten Erfolg gebracht. So wird im Podcast sogar zugegeben, dass es mittlerweile einen ganzen Kosmos aus rechten Magazinen, Plattformen, aktivistischen Gruppen und Medien gibt, die alle auf professionelles Personal zurückgreifen können, weil diese sich Vollzeit der Sache widmen.
Grüne kündigen mehr Repression an
Dieser Ausblick auf sich stetig verbessernde und professioneller arbeitende, patriotische Personen und Institutionen ist für linke Politiker, die gut mit GEZ-Medien und Denunziationsportalen wie CeMAS zusammenarbeiten, natürlich ein Ärgernis. Zuletzt darf der Grüne Bundestagsabgeordnete von Notz noch eine Drohung aussprechen, die ernstzunehmend ist: Als Vorsitzender des parlamentarischen Kontrollgremiums für die Überwachung der Nachrichtendienste kündigt er eine große Rechtsreform durch die Ampel an, die die Gängelung und Repression gegen patriotische Aktivisten erleichtern soll.