Vor einer Woche entlarvte der Heimatkurier die Hintermänner des Berliner Petzportals – gestern Abend präsentierten wir die Ergebnisse in einem Space auf X (vormals Twitter). Zahlreiche prominente Nutzer und AfD-Politiker kritisierten darin das staatsfinanzierte Petzportal – und starteten kurzerhand den viralen Hashtag #Petzmonat.
Heimatkurier-Redakteur Jonas Greindberg berichtete den knapp 200-Live-Zuhörern von den Hintermännern des Berliner Registers: Das Ex-Antifamitglied Kati Becker, so Greindberg, koordiniere derzeit im Auftrag des millionenschweren Sozialunternehmens pad gGmbH die 12 Berliner Bezirksregister. Die Finanzierung des Petzportals, das auf seiner Internetseite legale Meinungsäußerungen anprangere, komme vom Land Berlin. Von 2018 bis 2022 habe das Petzportal über zwei Millionen Euro erhalten. In diesem Jahr würden es über 830.000 Euro sein, so Greindberg.
Meldestellen liegen im Trend
Der konservative Influencer Miró (auch bekannt als Unblogd) warnte vor der Einrichtung vergleichbarer Meldestellen in Unternehmen durch das Hinweisschutzgebergesetz. Eine Teilnehmerin fügte hinzu: Das Konzept des Berliner Petzportals würde bald bundesweit eingeführt. In Nordrhein-Westfalen habe die schwarz-grüne Landesregierung laut einem Bericht der Zeit bereits im Juli 2022 die Einrichtung einer Meldestellte für „Rassismus und Queerfeindlichkeit“ beschlossen.
Rechtsextremismus-Keule
Stauf-Pressesprecher Paul Romey kritisierte, dass die Bekämpfung sogenannter „LGBTIQ*-Feindlichkeit“ durch das Berliner Register Kritiker an der Regenbogenideologie einschüchtern solle. „Studenten stehen auf“ sei vom Berliner Register zudem regelmäßig als „extrem rechts“ oder als „verschwörungsideologisch“ diffamiert worden. Ein Beispiel sei eine Stauf-Demonstration vom 9. September, welche unter dem Motto „Friedlich zusammen“ auf das Leid von Impfopfern aufmerksam gemacht habe, so Romey. Das Berliner Register warf den Demoteilnehmern „extrem rechte Propaganda“ und Relativierung des „Nationalsozialismus und der Shoa“ vor.
CDU trägt Petzportal mit
Martin Kohler (AfD) ging auf die Verquickung des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf mit dem Berliner Register und den Hunderten sogenannten Anlaufstellen ein. Zu diesen Anlaufstellen, welche Denunziationen für die Bezirksregister sammeln, gehören Büros der Linken, Grünen und SPD sowie das Wahlkreisbüro von Bundesfamilienministerin Lisa Paus. Letztere verteile über das Programm „Demokratie leben!“ jedes Jahr über 100 Millionen Euro im „Kampf gegen rechts“. Einen Antrag von Kohler, der die AfD-Fraktion in der Charlottenburg-Wilmersdorf leitet, sei in der Bezirksverordnetenversammlung von FDP und CDU nicht unterstützt worden. Die Berliner CDU, die vom Berliner Register für „rassistische und LGBTIQ*-feindliche Ressentiments“ denunziert wird, sehe laut Kohler keine Veranlassung die Brandmauer gegen die AfD einzureißen. Hiermit stehe die Union im Gegensatz zu ihrem Parteifreund und Bundestagsabgeordneten Christoph de Vries. Dieser hatte zuvor eine Zerschlagung des Berliner Registers gefordert.
Register als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme
Gunnar Lindemann bezeichnete das Berliner Register als „Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für abgehalfterte“ Grüne, SPDler und Linke. Die Erfolge der AfD, so das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, mache den Altparteien Angst um ihre Pfründe. In Lindemanns Bezirk Marzahn-Hellersdorf sei dies besonders ausgeprägt. Hier bezeichne der aktuelle Träger des Berliner Registers (die pad gGmbH) die AfD über die „Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung“ regelmäßig als „rassistisch“ und „diskriminierend“. Diese „Propaganda“ verfange aber kaum noch und werde hauptsächlich von einer linken Klientel rezipiert und beklatscht. Der normale Bürger kümmere sich kaum noch um solche Denunziationen. Herr Lindemann wies darauf hin, dass das Berliner Register durch lächerliche Falschmeldungen seine Glaubwürdigkeit verspielt habe. Zum Beispiel habe das Register einen riesigen Aufblasweihnachtsmann als Hitlerverehrer denunziert. Als der AfD-Abgeordnete Tommy Tabor diese Falschmeldung im Berliner Abgeordnetenhaus entlarvte, löschte das Berliner Register die Falschmeldung.
Twitter-Nutzer König Wuppi IV schlug schließlich vor, das Berliner Register in einer Satireaktion der Lächerlichkeit preiszugeben: In Anlehnung an den Stolzmonat rief der selbsternannte „Vollzeittroll“ zu einem „Petzmonat“ auf, um das Berliner Register mit Nonsense-Meldungen zu fluten. Der Heimatkurier hat die bislang schönsten X-Posts zum Hashtag Petzmonat zusammengetragen – hier findet man stündlich mehr:
Der Heimatkurier dankt der X-Nutzerin ReBelle für die Ausrichtung des gestrigen Spaces zum Berliner Register. Unsere eigenen Kanäle sind der Zensur zum Opfer gefallen: Die Spaces-Funktion ist dort bereits seit mehreren Tagen deaktiviert. Wir haben dafür nun Ersatz geschaffen.
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