In aktuellen Umfragen steht die AfD im Saarland bei 23 Prozent – im vergangenen Jahr konnte man bei den Landtagswahlen nur mit Mühe die Fünf-Prozent-Hürde erreichen. Wie lässt sich dieser rasante Umschwung erklären? Nicolas, Vorsitzender der JA Saarland, skizziert in seinem Kommentar Probleme, Potenzial sowie Chancen des rechten Lagers im Saarland.
Ein Kommentar von Nicolas, Vorsitzender der JA Saarland
In aktuellen Umfragen steht die AfD Saarland bei 23 Prozent und würde demnach das beste Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland erzielen. Das steht im krassen Kontrast zu dem 2022 erreichten Landtagsergebnis von 5,7 Prozent. Die Gründe für diese Divergenz sowie die einzigartige Situation und Möglichkeit, die sich der Rechten aktuell, im Saarland bietet, werde ich im Folgenden Beitrag zu erklären versuchen.
Die Geschichte
Erst 1957 wurde die Saar wieder Teil der Bundesrepublik und ist damit eigentlich das älteste der neuen Bundesländer. Wirtschaftlich war das Land, ähnlich dem Ruhrgebiet, stark von Bergbau und Stahlindustrie geprägt, wodurch die Bevölkerung in relativem Wohlstand leben konnte. Ab den 60er Jahren musste dann allerdings die Fördermenge auf Grund internationaler Konkurrenz stark reduziert werden. Die durch diesen Wegfall an Arbeitsplätzen ausgelöste Unzufriedenheit in der Bevölkerung schlug sich in den folgenden Jahren in den starken Wahlergebnissen der NPD nieder, die 2004 den Einzug in den Landtag nur knapp verpasste.
In der nächsten Legislaturperiode konnte „Die Linke“ dieses Potential übernehmen und 2009 mit starken 20 Prozent in den Landtag einziehen. Dieses Ergebnis konnte die Partei bis zu ihrer völligen Erosion Anfang der 2020er halten. In Anbetracht dieser massiven Protest- und Wechselwählerpotentiale stellt sich also die Frage, wieso die AfD 2022 lediglich knapp über die 5 Prozent Hürde kam, obwohl direkte Konkurrenzparteien – wie NPD, FDP und Die Linke – nicht mehr im Landtag vertreten sind.
Die Probleme
Eine Erklärung ist sicher, dass das Saarland die höchste Vereinsdichte aller Bundesländer hat und diese historisch stark von SPD und CDU geprägt sind. Ebenso wie die Beamtenschaft, die mittlerweile einen Großteil der örtlichen Arbeitsplätze darstellt. Das Hauptproblem der Saar AfD waren bis vor kurzem allerdings die ewigen Streitereien, die öffentlichkeitswirksam ausgetragen wurden und so haufenweise Wähler verschreckten. Seit der Streit aus den Augen der Wähler verschwunden ist, prognostizieren nun auch die Umfragen endlich sehr gute Ergebnisse.
Das Potential
Der Malochertypus der Bergleute, gepaart mit fehlender Perspektive, Arbeitslosigkeit und dem Wechselwählerverhalten, bieten der AfD die Möglichkeit auf Wahlergebnisse deutlich jenseits der 20 Prozent und damit auf ostdeutschem Niveau. Dafür allerdings muss die Partei vom Gegner lernen und einen stärkeren Fokus auf sozialpolitische Themen legen, die unter anderem der Linken ihre guten Ergebnisse einbrachten. Eine der höchsten westdeutschen Arbeitslosenquoten und ein Lohnniveau von 14 Prozent unter dem westdeutschen Niveau müssen dringend adressiert werden.
Gleichzeitig müssen durch ein alternatives Politikangebot und alternative Medienarbeit Lösungsmöglichkeiten angeboten und unters Volk gebracht werden. Der wichtigste Punkt ist in meinen Augen jedoch die massive Erhöhung der Präsenz bei der Bevölkerung. Es sollte keinen Briefkasten ohne eingeworfenen AfD-Flyer, keinen Bezirk ohne Infotisch und keinen Saarländer, der noch nie auf einer AfD Veranstaltung war, geben.
Die Chancen
Das Saarland ist, abgesehen von den Stadtstaaten, flächenmäßig wie auch bevölkerungstechnisch das kleinste Bundesland. Sollte die AfD hier in Regierungsverantwortung kommen, bietet sich so eine einzigartige Chance: Die positiven Ergebnisse einer rechten Politik lassen sich im Kleinen viel schneller und effektiver umsetzen als in großen, trägen Bundesländern. Damit könnte das Saarland eine Art Flaggschiff rechter Projekte werden, die dem Rest der Bundesrepublik zeigen, welche Möglichkeiten und Ziele wir tatsächlich vertreten – unabhängig von medialer Panikmache.