Die pakistanische Regierung stellte jüngst ein Ultimatum an illegal eingereiste Afghanen. Wird das Land nicht freiwillig verlassen, droht eine Abschiebung. Das zeigt erste Wirkung: Zehntausende Migranten haben das Land bereits verlassen. Pakistan demonstriert damit: Remigration ist keine Utopie, sondern machbar.
Pakistan hat ein Problem mit afghanischen Migranten. Sie fluten das Nachbarland, um ein US-Visum anzufordern – meist aus mehr oder weniger schleierhaften Gründen. Eine offizielle Aufenthaltsgenehmigung für Pakistan besitzen allerdings die wenigsten. Für Pakistan stellt dieser Umstand eine logistische und finanzielle Belastung dar, zudem ist die Terrorgefahr im Land massiv angestiegen. Daher hat die Regierung Anfang Oktober beschlossen, dass alle Afghanen mit mangelhafter oder fehlender Aufenthaltsgenehmigung das Land bis zum 1. November 2023 verlassen zu haben. Die pakistanischen Behörden in Islamabad bestätigen nun: Zehntausende Afghanen haben das Land bereits verlassen.
Ultimatum wirkt
Das Ultimatum betrifft rund 1,7 Millionen Afghanen. Etwa 55.000 davon haben sich bereits auf den Rückweg nach Afghanistan gemacht – ein vergleichsweise geringer Teil, der in den kommenden Tagen und Wochen jedoch weiter steigen wird. Die USA wie auch die Vereinten Nationen sind strikt gegen die Remigrationsoffensive – wenig verwunderlich. Es wird behauptet, dass Afghanen, die für den Westen gearbeitet haben, jetzt um ihr Leben zu fürchten hätten.
Die Rolle der Taliban
Die Taliban-Regierung Afghanistans ist zwar aus logistischen Gründen nicht begeistert von Massenrückführungen, stellt aber an der Grenze bereits Unterkünfte mit Wasser und Lebensmitteln zur Verfügung. Außerdem soll keinem afghanischen Rückkehrer eine Verfolgung oder Anklage im Heimatland drohen, selbst wenn er in der Vergangenheit für eine feindliche Nation wie die USA tätig war. Wie sehr das für den Einzelfall gilt, ist unklar. Fakt ist jedoch: Für Afghanistan macht es wenig Sinn, massenhaft eigene Staatsbürger zu inhaftieren und zu bestrafen. Sowohl aus politischen wie auch wirtschaftlichen Gründen.
Vorbild für europäische Remigrationsoffensive
Das Vorgehen Pakistans kann durchaus als Vorbild für eine mögliche europäische Remigrationsoffensive dienen. Das Ultimatum wurde an jene gestellt, die sich halblegal oder illegal im Land aufhalten. Juristisch ist die Forderung also gerechtfertigt und haltbar. In Europa halten sich ebenso Millionen afroarabischer Ersetzungsmigranten ohne Aufenthaltsgenehmigung auf. Der Grund für ihre Duldung ist das fehlende Handeln von Behörden und linksliberaler Regierungen.
Ultimatum als erster Schritt
Doch offensichtlich geht es auch anders: Schon ein einfaches Ultimatum könnte einen signifikanten Teil afroarabischer Migranten zur Rückkehr bewegen. Denn gibt es in Europa kein Geld mehr, sondern nur eine Abschiebung, haben die „Goldstücke“ keinen Grund mehr, hier zu bleiben. Eine europäische Remigrationsoffensive ist mit einem entsprechenden politischen Willen möglich und realistisch – das Beispiel Pakistans beweist das mehr als deutlich.