Dass Systemmedien gerne verfälscht über patriotische Organisationen berichten, ist bekannt. Meist hat diese Schmutzkübeltaktik der deutschen Journaille leider keine Konsequenz für die Verfasser. Nun ist der AfD jedoch ein Sieg vor Gericht gegen das verleumdende Vorgehen der Erlanger Nachrichten gelungen. Der Heimatkurier war beim Prozess vor Ort.
So hatte es sich die verantwortliche Schreiberin für die Erlanger Nachrichten (EN), sicher nicht vorgestellt: Ihre vor Unwahrheiten strotzenden Schmähartikel über eine Veranstaltung der AfD Erlangen und deren Besucher wurden zum Streitgrund zwischen Kreisverband und Verlag Nürnberger Presse. Nach einer langen Verhandlung musste die Beklagte eine empfindliche Niederlage einstecken.
Skandal beim Angerwirt
Die Stimmung ist leicht angespannt, als sich am Donnerstagmittag alle beteiligten Parteien im Nürnberger Justizpalast einfinden: Verhandlungssache ist der Antrag auf einstweilige Verfügung des Kreisverbands AfD Erlangen/ERH gegen den Verlag Nürnberger Presse GmbH. Vorausgegangen war dem Streit eine Wahlkampf-Veranstaltung der AfD am 21. September 2023, die trotz Antifa-Angriffen und einem tobendem Immobilienbesitzer erfolgreich durchgeführt wurde. Der Heimatkurier berichtete.
Schmutzkübelpresse wird zur Verantwortung gezogen
Nicht nur konnte der Heimatkurier der diffamierenden und unwahren Berichterstattung des immer unbedeutender werdenden Mainstream-Blattes eine wahrheitsgetreue Schilderung entgegenstellen, das schäbige Vorgehen der verantwortlichen Reporterin sollte auch ein Nachspiel haben. Zunächst versandte die juristische Vertretung der AfD eine vorgerichtliche Abmahnung, die jedoch nicht fruchtete. Gestützt auf eidesstattliche Erklärungen, unter anderem von MdEUP Maximilian Krah, zog die AfD dann vor Gericht, um die falschen Behauptungen der EN anzufechten.
Sitzungssaal 272
Richter, Beisitzer, Zuseher und Klägerseite sind pünktlich zugegen, als die Verhandlung um 12:30 eröffnet wird; lediglich eine der beiden Rechtsanwältinnen der Gegenseite lässt sich eine halbe Stunde Zeit, doch die Sitzung beginnt. In ihrem Verlauf vergleicht der vorsitzende Richter die Versionen dessen, was sich am 21. September zugetragen hat und bemerkt dazu fragend: „Waren alle ‚im gleichen Film‘, das heißt auf der gleichen Veranstaltung?“, da sich die Schilderungen doch sehr unterscheiden. Im Verlauf der mehrstündigen Verhandlung schält sich dann die Kernforderung nach der Abänderung der Formulierungen eines „geheimen“ AfD-Treffens, sowie des „vorzeitigen Veranstaltungsendes“ heraus.
Systemmedien kassieren Klatsche
Mehrere in diesem Zusammenhang geschriebene Zeitungsartikel in der Online-Ausgabe der Nürnberger Nachrichten bzw. des Internetauftritts auf nordbayern.de müssen somit näher an die Wahrheit angepasst werden. Denn weder war das Treffen geheim, noch wurde es vorzeitig beendet. Nach beinahe vier Stunden des Hin und Her, unterbrochen durch mehrere Beratungspausen, müssen die Redaktion und die Rechtsanwältinnen des Verlags die inkriminierten Äußerungen abändern und die Zeitungsberichte umschreiben. Eine echte Klatsche nach mehreren Jahren der negativen und hämischen Schreiberei über die AfD.
Kampf gegen Unwahrheit lohnt
Nicht nur müssen die aktuellen Online-Artikel umgeschrieben werden, auch zukünftige Auslassungen „kerngleicher“ Art müssen unter Androhung einer klagbaren Strafe unterbleiben. Damit ist der AfD ein wichtiger Schritt im Ringen um die wahrheitsgemäße Berichterstattung gelungen. Man darf davon ausgehen, dass nach diesem Verfahren ein heilsamer Lernprozess bei den Nürnberger Nachrichten einsetzt, der sich nicht nur auf die zuständige Redakteurin beschränkt, die sich übrigens zu keiner Zeit im Gerichtssaal zu Wort meldete und fast ausschließlich auf dem Gang abwartete. Der Heimatkurier wird jedenfalls weiterhin kritischen und patriotischen Journalismus betreiben, der nicht nur die üblichen Stimmen zu Wort kommen lässt.
In diesem Zusammenhang ebenso interessant: Vor nicht einmal zwei Wochen verkündeten die Nürnberger bzw. Erlanger Nachrichten, sich von X (ehemals Twitter) zurückzuziehen – aus Protest gegen Elon Musk und dessen konsequenten Kurs für Meinungsfreiheit.