Die Umfragewerte der AfD sind so gut wie nie zuvor. Kein Wunder also, dass die Repression weiter zunimmt. Nach der Einstufung der AfD-Thüringen als „gesichert rechtsextrem“ folgt nun auch Sachsen-Anhalt. Doch die Funktionäre und Wähler bleiben davon unbeeindruckt – ein gutes Beispiel dafür lieferten kürzlich die beiden Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich und Jan Wenzel Schmidt.
„Ich glaube, dass man sich nicht von einer Organisation distanzieren muss, die friedlich für ähnliche Ziele, wie es auch die AfD auf dem parlamentarische Parkett tut, eintritt.“, sagte AfD-Abgeordneter Matthias Helferich gegenüber Spiegel-TV, auf die Frage, ob er sich von der Identitären Bewegung (IB) distanzieren würde. Was noch vor wenigen Jahren für innerparteiliche Furore gesorgt hätte, liegt heute im Rahmen des Sagbaren.
Präzise Antworten
Auch Jan Wenzel Schmidt (AfD) weigert sich, sich vom aktivistischen Vorfeld zu distanzieren. Auf die Frage, ob die IB für ihn rechtsextremistisch sei, antwortet er präzise mit: „Für mich sind das keine Extremisten. Sie wenden keine Gewalt an, um ihre politischen Ziele umzusetzen.“ Damit liefern die beiden Bundestagsabgeordneten ein Vorbild für die gesamte Partei.
Der VS verliert weiter an Glaubwürdigkeit
Denn ihre Argumentation wirkt auf mehreren Ebenen positiv. Zum Einen wird der journalistische Versuch, Partei und Vorfeld gegeneinander auszuspielen, entspannt abgefedert, ohne sich in inhaltliche Widersprüche zu verwickeln. Zum Anderen werden die Dämonisierungsversuche des Verfassungsschutzes als repressive Verzweiflungstaten entblößt. Wenn sogar Teile der eigenen Partei vom VS als genauso „extremistisch“, wie die IB gebrandmarkt werden, entwertet das die Aussagekraft dieser ohnehin offensichtlich falschen Einstufung noch weiter.
Ideale statt „Gefallsucht“
Zudem bestätigen die fortlaufend hohen Umfragewerte die Solidaritätsbekundung zum außerparlamentarischen Aktionismus. Es ist also der perfekte Zeitpunkt um dem zum staatlichen Repressionsorgan missbrauchten VS eine gehörige Portion Trotz entgegen zu stellen. Statt sich, wie in der Vergangenheit oft getan, an den politischen Hauptstrom anzubiedern, wird die Zustimmung der Bevölkerung mit einer konsequenten Haltung unterfüttert.
Damit setzt die Partei nicht mehr auf kurzfristigen Stimmenfang, sondern auf eine nachhaltige inhaltliche Positionierung. So erhöht sich letztendlich auch die Chance auf die tatsächliche Umsetzung ihrer Forderungen.