Österreich: Millionensummen für gescheiterte Integration

Trotz der längst gescheiterten Integrationspolitik werden jährlich Millionensummen in vergebliche Integrations- und Deutschfördermaßnahmen gesteckt. 2023 wurden etwa die Ausgaben für sogenannte „Integrationsförder-Schwerpunkte“ um 52 Prozent erhöht – doch das ist längst nicht alles.

Die sogenannten „Integrationsförder-Schwerpunkte“ kosten Österreich jährlich Summen im Milliardenbereich. Im vergangenen Jahr 2022 wurden rund 14,1 Millionen Euro aus nationalen und europäischen Mitteln für diverse Integrationsmaßnahmen ausgegeben. Im Jahr 2023 sind die Ausgaben um satte 52 Prozent gestiegen – und liegen nun bei über 21 Millionen Euro. Der Bereich „Kinder, Jugendliche und Elternarbeit“ verursacht mit rund 5,3 Millionen (25 Prozent) die meisten Kosten. Die Kategorie „Deutsch“ steht mit 4,1 Millionen (19 Prozent) an zweiter Stelle.

Erhöhte Kosten im Bereich der Bildung

Auch im Bildungsbereich macht sich das bemerkbar. Im Jahr 2022 wurden rund 10,2 Milliarden Euro für den Bereich Bildung veranschlagt. Für das Jahr 2023 wurde das Budget auf 11,25 Milliarden Euro erhöht, was einer Steigerung von 10 Prozent entspricht. Den Großteil machen mit 9,43 Milliarden Euro (83,8 Prozent) Personalkosten aus. Hermann Brückl (FPÖ) kritisiert in diesem Kontext, dass Lehrer „immer mehr branchenfremde Aufgaben übernehmen“ müssen. Jedoch macht vor allem die zunehmende Überfremdung österreichischer Schulklassen den Lehrerberuf immer unattraktiver. In Wien etwa spricht die Mehrheit der Volksschüler zu Hause kein Deutsch!

Fruchtlose Förderungen

Für die Sprachförderung migrantischer Schüler in Regelklassen sind im nächsten Jahr 4,5 Millionen Euro vorgesehen. Allerdings sind die Kosten für spezifische Deutschförderklassen in dieser Summe nicht enthalten. Das Bildungsministerium investiert jährlich weitere 10
Millionen Euro
, „um für außerordentliche Schülerinnen und Schüler in Deutschfördermaßnahmen bestmögliche Rahmenbedingungen zu schaffen.“ 182 Millionen Euro Steuergeld erhalten Schulen zudem als Einmalzahlung, um die Aufnahme ukrainischer Kinder zu erleichtern. Im Schuljahr 2023/24 soll es darüber hinaus ein spezielles „Förderstundenpaket“ für Migrantenkinder im Ausmaß von 42 Millionen Euro geben.

Remigration statt vergebliche Integration

Die Zahlen zeigen: Die Ersetzungsmigration verursacht nicht nur unmittelbare Kosten durch Unterbringung und Versorgung von Asylanten, sondern auch durch vergebliche Maßnahmen zur Sprachförderung und Integration. So heißt es, dass „in den vergangenen zwei Jahren ein Anstieg beim Zuzug von Schülerinnen und Schüler aus Afghanistan, Somalia und Syrien zu verzeichnen“ sei. Doch die Maßnahmen sind vergeblich. Stattdessen florieren Parallelgesellschaften im ganzen Land. Die einheimischen Österreicher werden an immer mehr Schulen zur Minderheit. Auch in der Bundesrepublik Deutschland herrscht ein ähnliches Bild. Mehr als 40 Prozent der Schüler in Nordrhein-Westfalen haben Migrationshintergrund. 

Anstatt weiterhin auf fruchtlose und teure Integrationsmaßnahmen zu setzen, sollte vielmehr in Remigration investiert werden. Das würde langfristig die Ausgaben der österreichischen Staatskasse deutlich senken.

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