Als Reaktion auf den islamistischen Terroranschlag in Wien im November 2020 wurden absurderweise auch die Symbole der Identitären Bewegung sowie der Bürgerbewegung Die Österreicher verboten. Hauptverantwortlich dafür: Die Volkspartei unter Karl Nehammer. In einer aktuellen Sendung auf OE24 hat Ex-Präsidentschaftskandidat Gerald Grosz dieses Verbot nun scharf kritisiert.
Mitten in einem der bekanntesten Formate des Fellner-Senders OE24 – Sebastian Bohrn Mena vs. Gerald Grosz – ließ der Ex-Präsidentschaftskandidat aufhorchen. Live auf Sendung übt er vor großem Publikum klare Kritik am Verbot der Symbole der Identitären Bewegung und verteidigt die rechte NGO damit gegen die Angriffe der Regierungsparteien und des Verfassungsschutzes.
Grosz hält nichts vom Kampf gegen die IB
„Wir haben in Österreich die sogenannte Identitäre Bewegung. Die Identitäre Bewegung und ihre Symbole wurden verboten, weil die österreichische Bundesregierung, Grüne und ÖVP, die Identitäre Bewegung auf die gleiche Stufe wie die Hamas, Al-Qaida und den IS gestellt hat und als terroristische Vereinigung eingeordnet hat. Was wollte die identitäre Bewegung? Keine Zuwanderung.“, führt Grosz zu Beginn der Sendung aus. Wenige Momente später zieht er einen Vergleich mit den sogenannten „Klimaklebern“: Während diese die Bevölkerung terrorisieren und dafür medial gefeiert wurden, schlägt der patriotischen NGO für ihren friedlichen Protest enorme Repression entgegen.
Versagertruppe ÖVP
Verantwortlich für diesen Zustand macht Grosz auch die österreichische Volkspartei – auf diese treffe auch der sogenannte „Mafiaparagraf“ weitaus mehr zu als auf die Klimaaktivisten. Und diese Analyse ergibt durchaus Sinn. Denn während die ÖVP in der Abschiebepolitik versagt und es nicht einmal für nötig hält, linksextremen Strukturen den Geldhahn abzudrehen, wird gegen Rechte auch nach dem Symboleverbot unermüdlich mit der Repressionskeule geschwungen. Das zeigt: Wer die herrschenden Zustände kritisiert, darf die Verantwortung nicht nur „den Linken“ in die Schuhe schieben.