Remigration ist Dank der Lügenkampagne des Soros-Netzwerkes Correctiv in aller Munde. Doch die Diskussion ist keineswegs neu: Bereits 1982 erklärte Helmut Kohl in geheimen Gesprächen, dass mindestens die Hälfte aller Türken Deutschland wieder verlassen müsste. Doch auf die großen Worte folgten keine Taten – das Migrationsproblem harrt bis heute einer politischen Lösung.
Für Helmut Kohl war es bereits 1982 klar: Der damalige Bundeskanzler erkannte das Problem der türkischen Gastarbeiter und wollte mindestens die Hälfte binnen einer Legislaturperiode remigrieren. So steht es in einem lange unter Verschluss gehaltenem Protokoll, das ein Gespräch zwischen ihm und der britischen Premierministerin Thatcher festhält. Dass es letztlich nie zur Remigration der damals anderthalb Millionen Türken kam, dient als warnendes Beispiel für die Politik der leeren Versprechen der Kartellparteien.
„Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze“
Mit seinem Standpunkt war der frisch gewählte Kanzler Kohl keinesfalls alleine. Unter der sozialliberalen Regierung Helmut Schmidts (SPD) waren von diesem im Februar 1982, also sieben Monate vor dem Regierungswechsel, diese drastischen Worte in der Zeit zu lesen: „Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze.“ Im selben Zeitraum brachte die Fraktion der CDU/CSU einen Antrag in den Bundestag ein, der die „Rückkehrbereitschaft“ von Ausländern durch Geldgeschenke fördern sollte.
Skepsis gegenüber Integration
Sowohl in der Union wie – zumindest in den Spitzen – der SPD herrschte die Auffassung vor, dass Türken wegen ihrer nicht-europäischen Identität kaum zu integrieren seien, ähnlich schätzte man Afrikaner und Asiaten ein. Alfred Dregger, damaliger stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU in einem Redebeitrag vor dem Bundestag: „Die Völker, nicht nur das deutsche, legen in der Regel Wert darauf, ihre nationale Identität zu bewahren. Diese läßt es zu, eine begrenzte Zahl von Ausländern aufzunehmen. Je näher die Ausländer dem aufnehmenden Volk stehen, um so mehr können es sein.“ Helmut Schmidts Kanzleramtsminister Hans-Jürgen Wischnewski formulierte über die Türken wenig diplomatisch, dass diese ihre „Hammel in der Badewanne schlachten“ würden.
Aber sie blieben alle in Deutschland
Die damals schon steigenden Zahlen in puncto Familiennachzug und Arbeitslosigkeit der Türken brachten die beiden sogenannten Volksparteien unter Zugzwang. Während in der SPD letztlich der Selbstbetrug der „Integration“ das Mittel der Wahl werden sollte, stellte die Union tatsächlich schon erste Remigrationskonzepte auf, die freilich nie umgesetzt wurden oder weitgehend wirkungslos blieben. In Punkt III.2 des oben genannten Antrags heißt es: „In Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern sind Programme zu entwickeln und durchzusetzen, um Ausländern die Rückkehr in ihre Heimatländer zu erleichtern. Hierbei ist etwa an die Kapitalisierung der in der Bundesrepublik Deutschland erworbenen Rentenanwartschaften, der Ansprüche auf Arbeitslosenunterstützung und der beschäftigungspolitischen Nutzung des hier angesammelten Sparkapitals zu denken.“
Rückkehrhilfegesetz
Dies bedeutete in Form des 1983 erlassenen „Rückkehrhilfegesetzes“ ein Abschiedsgeld von 10.500 D-Mark plus 1.500 D-Mark für jedes Kind und die Auszahlung der Rentenversicherungsbeiträge, was etwa 100.000 Türken in Anspruch nahmen. Doch statt weitere Anreize zur Heimkehr zu schaffen und die Zahl der Remigranten zu erhöhen, verabschiedete sich die Union mit der Zeit von ihren Überzeugungen und der ursprüngliche Plan wurde nie durchgeführt. Stattdessen äußerte Kohl 1993, dass die Migranten erheblich zum Wohlstand der Deutschen beitrügen, was spätestens seit der Studie von Raffelhüschen eindeutig widerlegt ist.
Und was meint das deutsche Volk?
Der gesellschaftliche Konsens, den die Konservativen damals ausnutzten und betrogen, war klar auf die Remigration der in Deutschland lebenden Ausländer ausgerichtet. Was heute den Inlandsgeheimdienst zur Bespitzelung der Opposition treibt und die Systemmedien in hysterische Ekstase bringt, war vor wenigen Jahrzehnten ein im Volk breit diskutiertes Problem, das einer politischen Lösung harrte und bis heute nicht vom Tisch ist. Dank der Kampagnenarbeit identitärer NGOs und rechter Parteien erfährt das Thema wieder einen Aufschwung und ist auch wegen der seit 2015 andauernden Migrationskrise ein Dauerbrenner.
Überfremdung muss umgekehrt werden
Mittlerweile werden unterschiedliche Remigrationsansätze diskutiert, die über die zwar mit gewaltiger Rhetorik vorgetragenen, aber in der Realität zaghaften Ansätze der Kohl-Ära hinausgehen, um die Überfremdung Deutschlands rückabwickeln zu können. „Damals war der gesellschaftliche Konsens in der Bundesrepublik: die Türken sind Gastarbeiter und müssen heim“, wie der Historiker Ulrich Herbert im SPIEGEL zitiert wird. Heute gilt der gesellschaftliche Konsens: „Die Afroaraber haben kein Aufenthaltsrecht und müssen heim.“ Und von den Konservativen lässt sich das Volk nicht wieder an der Nase herumführen.