Der fortschreitende Bevölkerungsaustausch ist bereits seit den Achtzigern Thema gesellschaftlicher Debatten. So äußerte sich der Soziologe Robert Hepp schon früh zu den Bedingungen und Folgen der massenhaften Einwanderung kulturfremder Menschen. Hepps Thesen und Vorhersagen sind für die augenblickliche Lage Deutschlands und Europas so aktuell wie nie zuvor – und zeigen, dass eine Remigrationsdebatte längst überfällig ist.
Ein Kommentar von Moritz Hackel
Am 20. Januar 2018 erschien in der Zeitschrift Sezession ein Interview mit dem deutschen Soziologen Robert Hepp. Es stammt aus dem Jahr 1987 und wurde von Dr. Dr. Thor von Waldstein geführt. Gleich zu Beginn konstatiert Hepp: „Heute sind die Deutschen dabei, sich selbst zu diskriminieren und einen sanften Völkermord an sich selbst zu vollziehen.“ Diese Worte sind wohlgemerkt vor 37 Jahren geäußert worden, als das Ausmaß der afroarabischen Migrantenwelle ab 2015 keinesfalls abzusehen war.
Zustrom war schon damals enorm
Die Zahl der Zuwanderer nach Westdeutschland lag aber schon damals in manchen Jahren im sechsstelligen Bereich. Auf gut 61 Millionen Einwohner Westdeutschlands kamen etwa 4,5 Millionen Ausländer und der stetige Zustrom außereuropäischer Asylforderer bei einbrechender Geburtenrate war ein Politikum. Die „Bevölkerungspolitik“, die von beiden Volksparteien nur in Ansätzen betrieben wurde, blieb aber immer hinter den Anforderungen des deutschen Volkes zurück und verkannte die Lage.
Klare Analysen, scharfe Asyleinschränkungen und dann?
Ein Spiegel-Artikel vom 17. Februar 1985 führt Franz Josef Strauß, Lothar Späth und Eberhard Diepgen, jeweils Innenminister von Bayern, Baden-Württemberg und Berlin als Beispiele für scharfe Kritiker am Asylrecht der BRD an: kein Asyl solle erhalten, wer wegen „wirtschaftlicher Gründe, einer allgemeinen Notsituation oder kriegerischer Handlungen sein Herkunftsland verlassen habe.“
Die Wende blieb aus
Offensichtlich gingen – zumindest von Unionsseite aus – die Positionen vor knapp 40 Jahren weiter, als die von manchen AfD-Politikern. Dennoch gab es unter Bundeskanzler Kohl trotz migrationskritischer Stimmung und dem Asylkompromiss von 1992 keine richtungsweisende Änderung hin zu einer volksfreundlichen Einwanderungspolitik. Der Politikwissenschaftler und Autor Benedikt Kaiser ruft als Kronzeugen für die im Mainstream bekannte und schonungslose Lageeinschätzung den CDU-Senator Heinrich Lummer auf.
Das konservative Menschenbild
„Das deutsche Asylrecht entstand zu einer Zeit, da Deutschland in Trümmern lag und gewiß keinen Anziehungspunkt für Wirtschaftsflüchtlinge darstellen konnte“, schrieb er in seinem 1987 erschienen Buch „Standpunkte eines Konservativen“. Weiter: „Nur eine an weltfremden Vorstellungen orientierte Problemsicht kann Sinn und Rechtfertigung darin erkennen, daß nach Tausenden und Zehntausenden zählende Flüchtlingsströme sich über die Grenzen von Kontinenten hinweg in Bewegung setzen, um auf Dauer in einem Teil der Welt seßhaft zu werden, dessen Sprache sie nicht sprechen, dessen Kultur nicht die ihre ist und dessen Mentalität ihnen fremd ist.“
Integration ist vergeblich
Lummer war sich darüber im Klaren und sagte es öffentlich, dass die Migrationspolitik Deutschlands unlogisch, das Asylrecht hinfällig und eine „Integration“ angesichts der ethnokulturellen Unterschiede vergeblich sei. Ein Jahr zuvor, im August 1986, diente die Migrationsdebatte im Wahlkampf als Aufhänger für Forderungen nach einer Verfassungsveränderung. Die Reform und eine grundsätzliche Infragestellung der Genfer Flüchtlingskonvention wurde allerdings nicht erreicht.
„Allparteienkoalition der Menschenfreunde“
Robert Hepp analysiert ausbleibende Reformen dahingehend, dass wirtschaftliche Faktoren wie die „Facharbeiterlücke“, der „Konsumentenausfall“ und das „Armutsgewerbe“ einen gewichtigen Anteil an dem mangelndem Interesse an einer Remigrationspolitik gespielt haben. Die Interessen der „Allparteienkoalition der Menschenfreunde“ hätten stattdessen das zum Scheitern verurteilte Unterfangen der „Integrationspolitik“ gefördert. Auch, weil sie in der BRD, die sich als liberales Gegenstück zur DDR verstand, das einzige verfügbare Mittel sei: „Ein ‚liberaler‘ Staat muß sich im Fall eines Zielkonflikts zwischen dem ‚Gemeinwohl‘ und dem ‚Wohl des einzelnen Bürgers‘ schon aus ideologischen Gründen auf die Seite des Individuums schlagen.“
Das Verhängnis des Art. 16 GG
Auf das Asylgesetz gemünzt bedeutet das: „Am Asylrecht zeigt sich die Schwäche des liberalen Staats von einer anderen Seite, die bei der BRD allerdings besonders ausgeprägt ist. Es gibt auf der ganzen Welt keine Verfassung mit einem einklagbaren, absoluten und individuellen Grundrecht auf Asyl, das mit Art. 16 GG vergleichbar wäre. Nach Ansicht des Bundesinnenministers gewährt dieser Artikel jedem der 5 Mrd. Erdbewohner ‚ein verbrieftes Recht zumindest auf vorübergehenden Aufenthalt in der BRD‘.“
Metapolitische Macht und Diskurs
Mittlerweile hat die Erde über sieben Milliarden Einwohner und die Masseneinwanderung nach Europa und Deutschland hat seit dem Zweiten Weltkrieg nur zugenommen. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs wurde der Schutz europäischer Außengrenzen wieder virulent und die Stichworte „Push- und Pullfaktoren“ wieder Teil der Debatte um Migranten aus dem afroarabischen Raum. Im März 1991 titelte der Spiegel: „Ansturm auf die Wohlstandsfeste“.
Kawaranen aus Afrika
Gemeint sind damit unter anderem Migrantenkarawanen, die öffentlichkeitswirksam aus Schwarzafrika über Gibraltar nach Europa übersetzten um dort komfortabler leben zu können. Eine Situation, die bei vielen ein Déjà-vu hervorrufen dürfte. Eine Verteidigung der europäischen Außengrenzen fand auch damals kaum statt und die Remigrationsdebatte wurde von linken Scheinargumenten dominiert. Die metapolitische Macht hypermoralischer und ökonomischer Narrative überstieg die der volksorientierten Narrative bei weitem. „Ein Unmensch, wer daran erinnern würde, daß Völker auch an ihrer ‚Menschlichkeit‘ zugrunde gehen können“, so Hepp im Interview.
Es braucht eine Remigrationsdebatte!
Wer die AfD wählt, oder gar für sie Politik betreibt, gilt heutzutage als der Unmensch schlechthin und wird entsprechend vom politmedialen Kartell dämonisiert und muss mit linksextremen Angriffen rechnen. Er stellt sich damit allerdings in eine Reihe vernünftiger, scharfsinniger und leidenschaftlicher Denker, die erkannt haben, dass die bisherige Migrationspolitik der Bundesrepublik gescheitert ist. Stattdessen braucht es eine rege Debatte über eine Remigrationspolitik, die den aktuellen Erfordernissen angemessen ist, aber sich auch früherer Analysen, Begriffe und Modelle bedienen darf. Die Zeit für diesen Diskurs ist reif.