Nicht nur die polizeiliche Kriminalstatistik sorgt für Erkenntniszwang: Migration als Ursache für steigende Verbrechensraten lässt sich auch an den Zahlen erkennen, die das Justizministerium in Bayern veröffentlichen musste. Die Kleine Anfrage förderte „markante Zahlen“ zutage, wie es in der dazugehörigen Pressemitteilung der AfD-Fraktion heißt. Rene Dierkes, rechtspolitischer Sprecher der AfD, wollte wissen, wie viele der… AfD-Anfrage: Mindestens 55 Prozent der Gefängnisinsassen in Bayern sind Migranten weiterlesen
Monat: März 2024
Wieder ÖVP-Umfaller: Einheitsparteien boykottieren Senkung der Strafmündigkeit
Am gestrigen Donnerstag blockierten nicht nur SPÖ und Grüne, sondern auch die ÖVP zwei freiheitliche Parlamentsanträge zur Herabsetzung der Deliktfähigkeit auf 12 Jahre. Für die FPÖ ein weiterer Beweis der fehlenden Glaubwürdigkeit der Volkspartei. Diese war zuvor mit demselben Versprechen auf Wählerfang gegangen. Nachdem sie in den vergangenen Tagen weiterhin mit Scheinkonservatismus hausieren gegangen war,… Wieder ÖVP-Umfaller: Einheitsparteien boykottieren Senkung der Strafmündigkeit weiterlesen
Akkreditierung verweigert: So dreist versucht die ÖVP ihr Versagen zu kaschieren
Der ÖVP schwimmen die Felle davon. Um das eigene Versagen zu kaschieren, greift man bei der Volkspartei zu immer schamloseren Methoden: Parlamentarische Anfragen werden nicht beantwortet und Medienakkreditierungen für Pressekonferenzen kurzerhand verweigert. Stattdessen feiert man sich mit peinlichen PR-Shows. Wie berichtet, wollte Innenminister Gerhard Karner am gestrigen Donnerstag einer seiner berüchtigten PR-Shows abziehen: Im Rahmen… Akkreditierung verweigert: So dreist versucht die ÖVP ihr Versagen zu kaschieren weiterlesen
„Blanker Hass gegenüber diesem Land“: Elfriede Jelinek soll Ehrenpreis der Republik Österreich erhalten
Die Autorin Elfriede Jelinek soll für ihr Werk eine der höchsten Auszeichnung der Republik Österreich erhalten. Der Antrag dafür wurde jüngst im Ministerrat gestellt. Der Vorschlag des grün besetzten Ministeriums verwundert nicht – Jelinek steht stellvertretend für die linke, heuchlerische und vergangenheitsfixierte Staatskunst. „Ich werde immer eine Linke sein“, gab Jelinek einst öffentlich preis. Die… „Blanker Hass gegenüber diesem Land“: Elfriede Jelinek soll Ehrenpreis der Republik Österreich erhalten weiterlesen
Großbritannien: Kosten für Unterbringung von Asylanten steigen weiter
In Großbritannien zeigt sich, dass die Verlagerung des Problems die Migrationsfrage nicht löst. Asylunterkünfte werden zwar wie angekündigt geschlossen – doch statt die Migranten abzuschieben, werden sie lediglich umgesiedelt. Als Konsequenz steigen die Zahl der Asylforderer sowie die Kosten rasant an. Laut einem Bericht des Britischen Rechnungshofs sind allein die Ausgaben für Hotels, in denen… Großbritannien: Kosten für Unterbringung von Asylanten steigen weiter weiterlesen
Polizeiliche Kriminalstatistiken: Ausländerkriminalität rasant gestiegen
In einigen Bundesländern ist bereits die Polizeiliche Kriminalstatistiken zum Jahr 2023 erschienen. Ein Trend zeigt sich überall: steigende Gesamtkriminalität und stark steigende Ausländerkriminalität. In Brandenburg etwa haben sich die syrisch-afghanischen Tatverdächtigen mehr als verdoppelt. Wir verschaffen einen Überblick über die wichtigsten Kennzahlen. „Die illegale Zuwanderung wirkt sich negativ auf die Sicherheitslage aus“, so CSU-Innenminister Hermann… Polizeiliche Kriminalstatistiken: Ausländerkriminalität rasant gestiegen weiterlesen
Linksextreme in Connewitz: Jugendliche brutal angegriffen
Im Leipziger Stadtteil Connewitz, bekannt für seine linksextreme Szene, kam es am Dienstag zu einem brutalen Angriff. Vier Jugendliche gerieten plötzlich ins Visier von Antifa-Schlägern. Die Gewalt geht auch nach dem Aufdecken der Hammerbande weiter – Medien und Politik hüllen sich in Schweigen. Am helllichten Tag wurden vier Jugendliche vor einem linken Zentrum brutal angegriffen.… Linksextreme in Connewitz: Jugendliche brutal angegriffen weiterlesen
René Springer (AfD): „Der Souverän dieses Staates ist noch immer das Volk – nicht die Altparteien“
René Springer hat sich im Bundestag mit seiner konsequenten Aufklärung im Migrationsbereich einen Namen gemacht. Vergangenes Wochenende wurde er nun zum neuen Landesvorsitzenden der AfD Brandenburg gewählt. Wir haben mit dem gebürtigen Berliner über seine Vision für Brandenburg und Deutschland, die Bedeutung von Remigration sowie die notwendige Abschaffung des Parteienstaates gesprochen. Solidaritätserklärung mit der Jungen… René Springer (AfD): „Der Souverän dieses Staates ist noch immer das Volk – nicht die Altparteien“ weiterlesen
Migrantengewalt sucht Wien heim – Linke reagieren mit Anti-Rechts-Demo
Sexueller Missbrauch von Minderjährigen, Massenschlägereien, Messerstechereien und grassierender Drogenhandel: Wien wird von einer beispiellosen Welle von Ausländerkriminalität und Migrantengewalt heimgesucht. Die vereinte politische Linke reagiert mit einer Demo gegen rechts – ein Sinnbild, wie Heimatkurier-Chefredakteur Philipp Huemer kommentiert. Ein Kommentar von Philipp Huemer „Demokratie verteidigen! Keine Koalition mit dem Rechtsextremismus!“ – unter diesem Motto mobilisiert… Migrantengewalt sucht Wien heim – Linke reagieren mit Anti-Rechts-Demo weiterlesen
Dilettanten-Innenminister will „Jahr der Ausreisen“ feiern – und scheitert kläglich
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Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) wollte heute das Jahr 2023 als “Jahr der Ausreisen” feiern. Tatsächlich musste er im Verlauf der anberaumten Pressekonferenz allerdings das eigene Versagen bei der Abschiebepolitik eingestehen. Dem Heimatkurier wurde der Zugang zur Veranstaltung verwehrt. Unter dem Motto “Abschiebungen 2023 – das Jahr der Ausreisen” versuchte sich die ÖVP zwecks Wählerfang für… Dilettanten-Innenminister will „Jahr der Ausreisen“ feiern – und scheitert kläglich weiterlesen