Thüringer Bahnmitarbeiter beschreiben den Alltag in den Zügen als bürgerkriegsähnlich. Migrantische Jugendgangs pöbeln, drohen und kennen bei Übergriffen auf Schaffnerinnen keine Grenzen mehr. Ministerpräsident Ramelow kann wieder einmal nur mit leeren Versprechungen reagieren.
Das Ausmaß der Gewalt in den Zügen Thüringens erschüttert selbst Menschen, die keine linksliberalen Illusionen über die Integrationsfähigkeit junger Afroaraber haben. Jugendliche Asylforderer rotten sich in Banden zusammen und „handeln das Zusammenleben täglich neu aus“, wie es die grüne Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages Katrin Göring-Eckardt einmal formulierte. Dieses Zusammenleben sieht dann wie folgt aus: es werden keine Bahntickets mehr gelöst, weibliche Passagiere belästigt und das Bahnpersonal tätlich angegangen. Zugbegleiterinnen berichten von Vorfällen, bei denen sie mit Messern bedroht wurden, ihnen rücklings die Luft abgedrückt wurde und von einer Kollegin, die in einer Notsituation über die Gleise flüchten musste. Die Frauen haben sich fast schon daran gewöhnt, dass sie von den Ausländern angespuckt und geohrfeigt werden.
Der Kontrollverlust ist offensichtlich
Dass es sich dabei nicht um „Einzelfälle“ handelt, belegt die Aussage von Steffi Recknagel: „Ich habe pro Woche im Durchschnitt drei Mitarbeiter zur Rechtsberatung bei mir im Erfurter Büro sitzen. Sie wurden überfallen, angespuckt, beleidigt, bedroht oder geschubst“. Sie leitet die Geschäftsstelle der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) in Thüringen und bestätigt, dass die meisten Probleme auf der Strecke Erfurt-Suhl bestehen. In Suhl befindet sich wohlgemerkt die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylforderer, die zum größten Teil Afghanen, Syrer und Türken beherbergt. Zugbegleiter reagieren auf die gefährlichen Zustände mit Rückzug. Fahrkarten werden meist nicht mehr kontrolliert, weil sie sich in der Lokführerkabine verbarrikadieren müssen. Auch Anzeigen bei der Polizei helfen wenig, da die Delinquenten lediglich kurz befragt und dann direkt wieder auf freien Fuß gesetzt werden.
Ramelows leere Versprechen
Auf einen Brandbrief an die Thüringer Regierung reagiert Ministerpräsident Ramelow mit den üblichen leeren Versprechen. Das Sicherheitspersonal soll aufgestockt werden, mehr Geld für ein „Sicherheitskonzept“ zur Verfügung gestellt werden. Noch ist jedoch nicht klar, wann die Maßnahmen eingeführt werden sollen. Zwei Gründe lassen berechtigten Zweifel an der Ernsthaftigkeit seiner Worte aufkommen. Erstens könnte das Problem durch eine konsequente Strafverfolgung und Remigrationspolitik direkt bei der Wurzel gegriffen werden. Doch ist diese Option rechts und damit der AfD vorbehalten. Zweitens muss auch Ramelow bewusst sein, wie realitätsfern es ist, jeden Quadratmeter Thüringens mit Wachmännern und Sicherheitskonzepten abdecken zu wollen.
Deutschlandweiter Trend
Dass diese Probleme nicht nur in Thüringen bestehen, zeigt eine interne Statistik der Bundespolizei. Die Beamten registrierten im vergangenen März 2.800 Gewaltdelikte an Bahnhöfen, was einen Anstieg um 17 Prozent zum Vorjahresmonat (2.340 Fälle) darstellt. Die Anzahl der Sexualdelikte stieg in diesem Zeitraum sogar um 37 Prozent an. Insgesamt ereigneten sich von Januar bis März 8.100 Gewaltverbrechen, was 90 Vorfällen pro Tag entspricht. Welche Gruppe den Zuwachs der Straftaten zu verantworten hat, lässt sich durch einen Blick auf die Messerkriminalität erschließen. Im Zeitraum zwischen 2019 und 2023 haben sich diese Vorfälle auf insgesamt 788 verdoppelt. Dabei machten Ausländer 35 Prozent der Tatverdächtigen aus, die meisten davon Syrer. Wenn wir zukünftig unbeschadet mit dem Zug reisen möchten, ist eine Politik der Remigration unumgänglich.