Am 9. Juni 2024 finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Immer mehr rein migrantische Wahllisten schießen dabei aus dem Boden. So geschehen nun auch in Heilbronn, wo die Wählervereinigung „Gemeinsam für unser Heilbronn“ vom fortschreitenden Bevölkerungsaustausch profitieren will.
Die Stadt Heilbronn verzeichnet ein deutliches Wachstum. Von 1990 bis 2022 stieg die Einwohnerzahl von 115.000 auf 130.000 an. Ein Blick auf die Einwohnerstatistiken zeigt, dass dieses Wachstum nicht durch mehr Geburten der Einheimischen entstanden ist. Deutsche sind mit 42,9 Prozent in ganz Heilbronn zur Minderheit geworden. Noch drastischer ist der Vergleich zwischen der Heilbronner Kernstadt und periphereren Stadtteilen wie Horkheim. Während in Horkheim noch knapp 70 Prozent Deutsche leben, ist der Bevölkerungsaustausch in der Kernstadt mit 60 Prozent Ausländern/Migranten so gut wie abgeschlossen. Davon möchte jetzt eine migrantische Wählerliste profitieren.
Migranten treten selbstbewusst auf
Auf Social Media beschreibt „Unser Heilbronn“ die Stadt als Schmelztiegel von 150 Nationen und verlangt, dass diese „Vielfalt“ in Entscheidungsgremien repräsentiert wird. Besonders vielfältig ist die Wählervereinigung dabei nicht. Bis auf einen Quoten-Deutschen sind ausschließlich Migranten vertreten. Ein Blick in das Wahlprogramm verrät quasi nichts über die Absichten der Gruppe. Sie beschreibt sich als „unabhängig, überparteilich und überkonfessionell“ und gibt an, keine ideologischen Ziele zu verfolgen. Auffällig ist auch, dass in der Broschüre gegendert wird und die Unantastbarkeit der Menschenwürde sowie die unveräußerlichen Menschenrechte betont werden. Die Zuwanderer scheinen die liberalen Spielregeln der modernen BRD gut verstanden zu haben und wissen sie für sich zu nutzen.
Trojanisches Pferd
Dass sich 42 Migranten die Mühe machen, eine Wählervereinigung zu gründen, nur um leere Phrasen zu vertreten, darf zurecht bezweifelt werden. Die Gruppe hat den Luxus kein echtes Programm vorlegen zu müssen, weil sie sich dank der ethnischen Wahl auf die bedingungslose Unterstützung ihres Klientels verlassen kann. Der Staat wird zur Beute und nur eine konsequente Politik der Remigration kann dafür sorgen, dass in Städten wie Heilbronn oder Aalen noch Inhalte anstatt ethnischer Herkunft über den Wahlausgang entscheiden.