Nachdem in Europa immer mehr patriotische Regierungen an die Macht kommen, sind nun auch die Niederlande an der Reihe. Seit 20 Jahren kämpft Geert Wilders für eine rechte Wende in seinem Land – und kann mit der Regierungsbildung nun seinen ersten Erfolg verbuchen. Sein Ziel: das härteste Asylgesetz der Welt.
Die Niederlande sind eines der am dichtesten besiedelten Länder Europas, wodurch sich die mannigfaltigen Auswirkungen der Masseneinwanderung schneller bemerkbar machen als anderswo. So berichtete der Heimatkurier bereits, wie in der von Wohnungsnot gebeutelten niederländischen Hauptstadt Asylanten bei der Wohnungssuche bevorzugt wurden. Die Folge: von 9.500 Sozialwohnungen gingen nur 22 an autochthone Niederländer. Diese Ungerechtigkeit hat anscheinend auch dem Wähler gereicht: mit überwältigender Mehrheit wählten sie 2023 Geert Wilders rechtspopulistische Partei PVV.
Linke toben
Gewohnt wehleidig reagieren Europas Linke. Die Fraktion der Grünen im Europaparlament jammert über einen „Verrat an liberalen und demokratischen Werten“. Damit meinen sie wahrscheinlich, dass die neue rechte Regierung einen umfangreichen Plan zur Reduktion der Migration bekanntgegeben hat. Geert Wilders selbst gibt an, eine der härtesten Asylgesetzgebungen aller Zeiten durchsetzen zu wollen.
Remigration
In einem Land, in dem Einheimische 30 Millionen Euro als Entschädigung an Migranten zahlen mussten, weil ihre Asylanträge zu langsam bearbeitet wurden, wäre dies ein riesiger Fortschritt. Bereits jetzt umfasst der Koalitionsplan bedeutende Remigrationsanreize, die das gebeutelte Land entlasten sollen. So sollen Illegale so schnell wie möglich abgeschoben werden und eine massive Einschränkung des Familiennachzuges in Kraft treten.
Vorbild für Europa
Auch in vielerlei anderer Hinsicht kann die rechte Regierung ein Vorbild für den Rest Europas sein. So werden Themen angesprochen, die bisher kaum Aufmerksamkeit bekommen haben: von nun an sollen beispielsweise weniger außereuropäische Studenten in den Niederlanden studieren können und damit die Ausnutzung unserer kostengünstigeren Bildungssysteme unterbunden werden. Es wird sich nun zeigen, ob Geert Wilders und seine Regierung ihre Versprechen und den Wunsch vieler Europäer nach Remigration erfüllen können – Meloni in Italien dient als warnendes Beispiel.