Der Begriff Remigration ist in aller Munde – doch was verbirgt sich dahinter? Der Heimatkurier klärt auf! In einer neuen Artikelserie fassen wir exemplarische Forderungen, Maßnahmen und Vorstellungen einer Politik der Remigration zusammen. Damit wollen wir ein besseres Verständnis für die Umsetzbarkeit der Remigration schaffen. Im ersten Teil behandeln wir den Themenbereich Grenzschutz und Aufnahmestopp.
Das Wort „Remigration“ ist bereits länger im Gebrauch. Es bezeichnet die Rückkehr einer oder mehrerer Personen in ihre Heimat- und Herkunftsländer. Als politische Forderung wird der Begriff heutzutage von patriotischen Parteien, Vereinen, aktivistischen Organisationen und Personen verwendet, die auf einen Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik hinarbeiten. Die Kampagne „Remigration jetzt!“ der Identitären Bewegung Deutschland definiert den Begriff etwa wie folgt:
Ein Bündel an Maßnahmen
„Remigration ist ein Bündel an Maßnahmen und Steuerungsprozessen zur Umkehrung der Migrationsströme und zur Überwindung der demographischen Krise. Sie umfasst eine strenge Grenzpolitik, eine Reform des Staatsbürgerschafts- und Asylrechts, die Abschiebung der Illegalen, eine Leitkultur und Rückkehranreize. Durch eine Umkehrung der Push- und Pullfaktoren soll langfristig erreicht werden, dass Deutschland auch in Zukunft das Land der Deutschen bleibt und die Fehlentwicklungen und Bruchstellen der früheren Migrationspolitik behoben werden.“
Fünfteilige Artikelreihe
Doch welche konkreten Forderungen, Maßnahmen, Initiativen und Gesetze folgen daraus? Die Identitäre Bewegung hat auf ihrer Kampagnenseite insgesamt 30 exemplarische Forderungen für eine Politik der Remigration veröffentlicht. Wir fassen sie in einer fünfteiligen Artikelreihe thematisch gegliedert zusammen. Im ersten Teil befassen wir uns mit dem Block Grenzschutz und Aufnahmestopp.
Grenzschutz und Aufnahmestopp
Höchste Priorität hat die sofortige Schließung der Grenzen für Einwanderer, vor allem für Asylforderer. Deutschland und die gesamte EU sind nicht zuletzt durch die anhaltende Ersetzungsmigration überbevölkert und müssen ihre jeweiligen Außengrenzen vor weiteren Migrationsströmen schützen. Strikte Kontrollen, die den Aufnahmestopp für Ausländer regeln, sollen lückenlos jedes weitere unrechtmäßige Einsickern verhindern. Arbeitsmigration findet gezielt und nur in Ausnahmefällen statt.
Massive Einschränkung des Asylrechts
Schutzgesuche können nur extraterritorial gestellt und ein Kontingent von wenigen hundert Personen im eigenen Land untergebracht werden. Infrastruktur für die Unterbringung von Migranten und Asylforderern wird weder gebaut noch gefördert. Stattdessen soll die Bundespolizei finanziell und politisch umfassend beim Schutz der Landesgrenzen unterstützt werden. Überwachung mit technischen Hilfsmitteln (bspw. Drohnen), Grenzschutzanlagen und vereinzelte Blockaden können illegale Einreisen effektiv verhindern.
Schlepper bestrafen, Illegale zurückweisen
Um unberechtigten Grenzübertritten vorzubeugen, sieht eine effiziente Remigrationspolitik die Verschärfung der Straftatbestände der Schlepperei vor. Konsequente Zurückweisungen und die Aufdeckung sowie harte Bestrafung der Schleppernetzwerke entfalten eine abschreckende Wirkung, welche das Geschäftsmodell der Menschenhändler und die Migrationsströme austrocknen lassen. Auf „Asyl“ darf sich niemand berufen, der illegal einreist: das aktuelle Modell, welches jedem Migranten, der „Schutz“ fordert, ein Asylverfahren auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland garantiert, wird abgeschafft. Der Schutz der Außengrenzen Deutschlands und der EU hat absoluten Vorrang, der in einem rechtlichen Rahmen gesichert wird.
Pushbacks und Abweisungen an der Grenze
Sogenannte Pushbacks werden an allen Übergängen ohne Ausnahme durchgeführt. Vereinzelt finden auf Initiative von EU-Mitgliedsstaaten wie Finnland bereits jetzt Abweisungen von illegalen Migranten statt. Der bloße Ruf nach „Asyl!“ darf keinen Aufenthalt in diesem Land garantieren. Im Rahmen der Remigration werden Abweisungen an der Grenze auf ein rechtlich stabiles Fundament gestellt, um europaweit gleiche Standards zu haben. Einmischungen durch supranationale Organisationen wie die Vereinten Nationen und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, welche die souveräne Rechtsprechung der europäischen Länder sabotieren wollen, finden nicht mehr statt. Pushbacks werden in der Praxis rechtsstaatlich und unter Wahrung der Menschenwürde mit Blick auf den Schutz der einheimischen, europäischen Völker durchgeführt. Kein Migrant hat ein natürliches Recht auf ein Leben in Europa.
Geld in unserem Sinne investieren
Die kürzlich in ganz Deutschland eingeführte Bezahlkarte ist ein erster Schritt hin zum Sachleistungsprinzip für Asylforderer. Dadurch wird die Hemmschwelle für Geldtransfers in die Heimatländer erhöht. Ebenso muss die umfassende und teure Alimentierung von Migranten aus Steuergeldern zurückgefahren werden. Ein Mindestmaß an Verpflegung und Versorgung mit Sachleistungen schaltet den Migrationsmagneten ab und spart Geld. Stattdessen sollen sämtliche europäischen Länder anteilig Mittel in den Auf- und Ausbau eines gemeinsamen Außengrenzschutz investieren.
Frontex aufrüsten
Als Orientierungshilfe kann das „Zwei-Prozent-Ziel“ der Nato dienen, nach dem zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Rüstungsausgaben gesteckt werden sollen. Für nur ein Zehntel, also 0,2 Prozent, ließe sich aus Frontex eine wesentlich besser ausgestattete und wirkmächtige Grenzschutzbehörde machen. Allein Deutschland würde mit seinem Beitrag das Budget auf acht Milliarden Euro verachtfachen. Mit einem vergleichsweise geringem Beitrag würde so echter Schutz gefördert. Dem gegenüber stehen bereits 32 Milliarden Euro, die die Bundesregierung der Ukraine als Unterstützung bis heute zukommen ließ.
Schutz in der Festung Europa
Ausgaben für den Schutz der Außengrenzen und die Unterstützung einer effektiven Organisation zur Grenzsicherung zahlen sich dabei doppelt aus. Die extreme Belastung durch Verpflegung von Migranten würde zunächst eingefroren (voraussichtlich fast 130 Milliarden Euro allein von 2022 bis 2027) und dann schrittweise verringert, zweitens würden die gefährlichen Auswirkungen massenhafter Migration wie Kriminalität und politischer sowie kultureller Verfall nicht weiter ansteigen. Masseneinwanderung aus Afrika und dem Nahen Osten ist die größte Bedrohung für Europa im 21. Jahrhundert. Nur mit entsprechender Finanzierung und Ausrüstung können die See- und Landwege der Festung Europa lückenlos überwacht und geschützt werden.
Weitere Teile folgen
Im Anschluss an den ersten Teil zur Sicherung der Grenze nach Außen, wird es im zweiten Teil um die schrittweise Verringerung der Migrantenzahlen in Europa gehen. Neben gesetzlichen Maßnahmen zur Förderung freiwilliger Ausreisen wird eine Abschiebeoffensive gestartet, die nachhaltig den Aufenthalt und weiteren Zuzug von Migranten einschränken wird.