Die Zahlen des ersten Quartals 2024 demonstrieren das Abschiebeversagen der Ampel-Regierung: während nur 4.791 Menschen abgeschoben wurden, scheiterten insgesamt mehr als 7.000 der geplanten Rückführungen. Zur Einordnung: aktuell halten sich mehr als 260.000 sofort ausreisepflichtige Personen in Deutschland auf.
Ende August 2023 lebten in Deutschland 261.925 ausreisepflichtige Personen. Im ersten Quartal 2024 konnten jedoch nur 4.791 Menschen erfolgreich in ihr Herkunftsland abgeschoben werden. Bei diesen Ländern handelte es sich Nordmazedonien (483 Abschiebungen), Türkei (449), Georgien (416), Afghanistan (345) und Serbien (312). Im Gegenzug scheiterten jedoch insgesamt 7.048 der Abschiebungen – das sind insgesamt 60 Prozent der geplanten Rückführungen.
Abschiebeversagen
Diese Zahlen illustrieren eindrücklich das Abschiebeversagen der Ampel-Regierung. Abschiebungen in die relevanten Herkunftsländer der Ersetzungsmigranten finden – wie in Österreich – kaum statt und ein Großteil der geplanten Rückführungen scheitert. Die meisten der mehr als 260.000 ausreisepflichtigen Personen hat damit auch in Zukunft nichts zu befürchten – ganz abgesehen von den seit 2015 ins Land geströmten Millionen, die sich unter Missbrauch des Asylrechts einen rechtmäßigen Aufenthaltstitel erschlichen haben.
Remigration statt leerer Floskeln
Anstatt leerer Ankündigungen von Olaf Scholz und Konsorten braucht es daher eine konsequente Politik der Remigration. Diese darf sich keineswegs auf die verhältnismäßig geringe Zahl der Ausreisepflichtigen beschränken, sondern muss eine umfassende und langfristige Umkehrung der Migrationsströme zum Ziel haben. Wie das gehen kann? Darüber klären wir gerade mit einer neuen Artikelreihe auf.