Nach dem Terrorattentat in Solingen ist eine Debatte über die politischen Maßnahmen zur Verhinderung solcher Taten entbrannt. Dabei dienen vor allem die sicherheitspolitischen Forderungen immer wieder als Beruhigungspille für das Volk Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat am Sonntag-Abend in einer ARD-Polittalksendung die Ohnmacht und Handlungsunfähigkeit der Altparteien treffend auf den Punkt gebracht: „Aus Solingen lässt… Solingen: Sicherheitspolitik als Täuschungsmanöver weiterlesen
Monat: August 2024
Durov, Musk, Pavlovski – Techunternehmer im Kampf gegen Zensur?
Frankreich hat den Telegram-Gründer Pavel Durov verhaftet, weil er sich der Zensur verweigerte. Nun melden sich mit Elon Musk und Chris Pavlovski zwei weitere Tech-Unternehmer zu Wort, die sich den Kampf um die Meinungsfreiheit auf die Fahne geschrieben haben. Unternehmer, vor allem Tech-Unternehmer, die sich als Kämpfer für Meinungsfreiheit inszenieren, sind eine der umstrittensten Kategorien… Durov, Musk, Pavlovski – Techunternehmer im Kampf gegen Zensur? weiterlesen
Bevölkerungsstatistik der Steiermark: Massiver Zuzug von Ausländern
In der Steiermark leben so viele Menschen wie nie zuvor. 1.269.801 wurden jüngst gezählt. Kein Grund zum Feiern, denn die Ursache des Bevölkerungswachstums ist nicht ein Geburtenüberschuss – woher auch? – sondern Einwanderung, vor allem aus Syrien. Allein vom Jahr 2023 auf das Jahr 2024 wuchs die Zahl der Landsleute des Messerattentäters von Solingen in… Bevölkerungsstatistik der Steiermark: Massiver Zuzug von Ausländern weiterlesen
Ungarn stellt Zahlungen an ukrainische Zigeuner ein
Die ungarische Regierung hat die Zahlungen und Leistungen an Zigeuner aus der Ukraine eingestellt. Das ist das Ergebnis eines Regierungsdekrets von Viktor Orban. Staatliche Gelder und Unterbringung in Unterkünften auf Staatskosten erhalten Flüchtlinge aus der Ukraine in Ungarn nur noch, wenn sie direkt aus den Kriegsgebieten kommen. Kriegsgebiete werden definiert als „die von militärischen Handlungen… Ungarn stellt Zahlungen an ukrainische Zigeuner ein weiterlesen
Solingen: Chronologie des Abschiebeversagens
Freitagnacht wurden auf dem „Fest der Vielfalt“ in Solingen drei Personen erstochen und einige weitere verletzt. Mittlerweile befindet sich der geständige Syrer Issa Al H. in polizeilichem Gewahrsam. Nun wird, einige Tage später, das Ausmaß des Abschiebeversagens deutlich, welches somit Schuld am Tod dreier Menschen hat. Erst seit Dezember 2022 befindet sich Issa Al H.… Solingen: Chronologie des Abschiebeversagens weiterlesen
Weidel fordert Einwanderungsmoratorium, Krah Änderung der Flüchtlingskonvention
Der Messeranschlag in Solingen hat die Einwanderungsdebatte neu aufgeladen. Alice Weidel fordert nun ein Moratorium: mindestens fünf Jahre keine Einwanderung, Aufnahme oder Einbürgerung. Krah fordert eine grundlegende Asylrechtsreform. Verschiedenste Politiker haben sich nach den Anschlägen in Solingen positioniert. Während Saskia Esken (SPD) beteuerte, dass es aus dem Anschlag eigentlich nichts zu lernen gäbe, beziehen Friedrich… Weidel fordert Einwanderungsmoratorium, Krah Änderung der Flüchtlingskonvention weiterlesen
Gefälschte Sprachtests: Urteilsspruch in Stuttgart
Zwei Brüder wurden vor einem Stuttgarter Gericht wegen Dokumentenfälschung verurteilt. Sie hatten die für Einbürgerungen in Deutschland notwendigen Sprachtests in industriellem Ausmaß gefälscht. Im Stuttgarter Prozess gegen zwei Brüder aus dem Kosovo, die gewerblich Sprachtests und andere zur Einbürgerung notwendige Dokumente gefälscht haben, ist nun das Urteil gesprochen: viereinhalb Jahre für einen der beiden, vier… Gefälschte Sprachtests: Urteilsspruch in Stuttgart weiterlesen
Filmpremiere: Der lange Anlauf
Ein Werk über Björn Höcke in Spielfilmlänge. Der Anspruch an das Filmkunstkollektiv lag sehr hoch. Mit Bravour konnten Simon Kaupert und sein Team jedoch diese gewaltigen Erwartungen noch einmal um Längen übertreffen. Der lange Anlauf stellt zweifelsohne einen Meilenstein der Gegenkultur und ein Meisterwerk der Filmgeschichte dar. Am Freitagabend feierte der Film Premiere. Über ein… Filmpremiere: Der lange Anlauf weiterlesen
Im Visier: Britische Polizei stellt Demo-Teilnehmer an Internet-Pranger
Nach dem brutalen Vorgehen der Behörden gegen die Proteste nach den Migrantenmorden in Southport, bei dem ein Ruander drei Mädchen tötete und weitere mit einem Messer verletzte, kommt es zu einer neuen Eskalation. Persönliche Daten verurteilter Demo-Teilnehmer werden im Internet auf offiziellen Polizei-Kanälen veröffentlicht. Das Regime unter Ministerpräsident Starmer nimmt so Racheakte gegen Migrationskritiker und… Im Visier: Britische Polizei stellt Demo-Teilnehmer an Internet-Pranger weiterlesen
Mord am Frankfurter Hauptbahnhof: Clankrieg eskaliert
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Am Frankfurter Hauptbahnhof kam es am Dienstag zu einer brutalen Hinrichtung: Kemal Ö. schlich sich von hinten an Hakim E. heran, streckte den Arm aus und drückte ab – eine Tat, die mitten am Tag zahlreiche Zeugen schockierte. Neue Erkenntnisse der Ermittlungsbehörden deuten darauf hin, dass dieser Mord Teil eines kurdischen Clankriegs ist, der sich… Mord am Frankfurter Hauptbahnhof: Clankrieg eskaliert weiterlesen