Nach den heftigen Wahlniederlagen in Thüringen und Sachsen suchen Linke und Grüne nach Gründen für ihr Versagen. In Elon Musks Plattform X, auf der Meinungsfreiheit noch großgeschrieben wird, scheinen sie einen Schuldigen gefunden zu haben – und wollen die Plattform prompt zensieren.
Was die Europawahl bereits durchscheinen ließ, haben die Ostwahlen nun endgültig gezeigt: Linke Parteien, die lange Zeit als die Stimme der Jugend galten, werden kaum noch von jungen Leuten gewählt. An ihre Stelle ist die AfD getreten, die in Thüringen beinahe die Hälfte aller jungen Wähler mobilisieren konnte. Viele der Erstwähler gaben dabei an, vor allem im Internet politisiert worden zu sein. Dabei stechen namentlich die Plattformen TikTok und X heraus, die als besonders offen für rechte Inhalte gelten. Die abgehängte Linke versucht diesen Trend nun mit dem zu kontern, was ihr noch bleibt: mit Verboten und Zensur.
Zensur statt Meinungsfreiheit
Es ist erst wenige Jahre her, dass Elon Musk Twitter aufgekauft hat. Und dennoch sind in dieser kurzen Zeit der tatsächlich durchgesetzten Meinungsfreiheit die Forderungen nach einer erneuten Zensur immer lauter geworden. So drohte erst jüngst ein ranghoher EU-Abgeordneter die vollständige Sperrung von X an, sollten die Zensurrichtlinien der EU keine Anwendung finden. Auch der grüne Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter fordert eine Sperrung von X, sollte sich die Plattform weiterhin der Durchsetzung von „Recht und Gesetz“ verweigern.
Musk den Stecker ziehen
Nun, kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg, in denen die Linke droht, an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern, ist es kaum verwunderlich, dass neue Forderungen nach Verboten laut werden. So will die Bundesgeschäftsführerin der Linken, Katina Schubert, Musk „den Stecker ziehen“, da er ein typischer Rechter sei, der in Deutschland die AfD unterstütze.
Brasilien als Vorreiter
Dass solche Forderungen ernst gemeint sind, zeigt Brasilien. In dem von Linken regierten Land ordnete der Oberste Gerichtshof kurzerhand die landesweite Sperrung von X an. Dies erfolgte, nachdem sich Musk weigerte, „Desinformation und extremistische Äußerungen“ auf seiner Plattform zu regulieren. Auch in Brasilien drängt sich der Verdacht auf, dass mit der Sperrung versucht wird, Einfluss auf die anstehenden Kommunalwahlen auszuüben, die zu Ungunsten der aktuellen Regierung ausgehen könnten.
Verboten und Zensur zum Trotz
Die Forderungen nach Verboten und Zensur im Internet sind ein Zeichen der Schwäche. Linke haben ihre Vorherrschaft über Meinungsäußerungen verloren, reagieren nun panisch und unüberlegt. Themen wie der Bevölkerungsaustausch, die vor wenigen Jahren noch mit gesellschaftlichen Denk- und Redeverboten belegt waren, können heute offen angesprochen werden. Dadurch werden rechte Positionen gesellschaftlich normalisiert, und besonders im Internet entsteht schrittweise eine rechte Hegemonie. Diese Entwicklungen können auch Verbote und Zensur einer altersschwachen Linken nicht mehr aufhalten.