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Nach dem Debakel bei den Ostwahlen kündigte die Führungsspitze der Grünen überraschenderweise ihren Rücktritt zum nächsten Parteitag an. Auch der Vorstand der Grünen Jugend scheint nun Konsequenzen zu ziehen und verlässt die Partei.
Während die Grünen es in Sachsen mit 5,1 Prozent gerade noch so in den Landtag geschafft haben, sind sie sowohl in Thüringen als auch in Brandenburg aus dem Parlament geflogen. Diese herbe Niederlage bezeichnen die Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour als Grund, ihre Ämter zum nächsten Parteitag niederzulegen. Sie sprechen in einer Erklärung von der „tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade“. Diesem Urteil scheint sich auch der Vorstand der Grünen Jugend anschließen zu können, der jedoch nicht nur seine Ämter niederlegt, sondern die Partei sogar „gemeinsam mit Ehemaligen“ verlässt.
Die Grünen werden zur Altpartei?
In einer gemeinsamen Erklärung legt der Bundesvorstand die Gründe für seinen Austritt dar. Einer der größten Kritikpunkte ist dabei, dass die Grünen „immer mehr zu einer Partei wie alle anderen“ werden. Statt die grundsätzlich linke Partei zu bleiben, wegen der viele Mitglieder der Grünen Jugend überhaupt erst beigetreten sind, „finden sich die Grünen zunehmend damit ab, den Status quo zu verwalten“, so der Bundesvorstand. Es sei schlicht nicht mehr möglich, durch die Grüne Partei grundlegende Politik zu betreiben. Insbesondere da alle ernst gemeinten Forderungen, den aktuellen Status zu überwinden, unglaubwürdig erscheinen, da die Grünen die Politik der Ampel, die eine bittere Enttäuschung sei, mittragen. Dies führt dazu, dass wirksame Kritik an der Regierung „nur von rechts“ kommt.
Neue Jugendorganisation
Auch die Frage, ob der nun ehemalige Bundesvorstand der Grünen Jugend weiterhin politisch aktiv sein wird, beantwortet die Erklärung. Gemeinsam mit weiteren ehemaligen Mitstreitern soll „eine neue, linke Jugendorganisation“ gegründet werden. Als Ziel gaben die grünen Jungpolitiker an, dazu beitragen zu wollen, „dass es bald eine starke linke Partei in Deutschland geben kann“. Welcher bereits bestehenden Partei sie sich nun anschließen werden oder ob der Versuch einer Neugründung gewagt wird, bleibt dabei offen. Dennoch scheint eine weitere Zersplitterung des linken Lagers absehbar und auch eine deutliche Schwächung der Grünen Partei ist unvermeidlich.
Die Jugend
In vielerlei Hinsicht erinnert der Konflikt, den die Grüne Jugend scheinbar mit ihrer Mutterpartei ausgefochten hat, an die Spannungen zwischen AfD und Junger Alternative. Die Jugend, ob in der JA oder der Grünen Jugend, wünscht sich eine grundlegende Politik und kann sich nicht mit der bloßen Verwaltung des Status quo zufriedengeben. Um die Jugend, die sich inzwischen mit immer größerer Mehrheit um die AfD schart, auch dauerhaft halten zu können, ist Grundsätzlichkeit also zwingend notwendig. Mit einer jungen, dynamischen Partei, wie es auch die Grünen noch vor einigen Jahren waren, können die eigenen Ideen und Ziele, selbst ohne Regierungsbeteiligung, dauerhaft in den Diskurs eingebracht werden, wodurch sich letztlich die gesamte Gesellschaft nach den eigenen Idealen umformt.