Anfang 2025 wird es zum größten Anstieg der Krankenkassenbeiträge seit 1975 kommen. Die Schuld sehen die Chefs der Krankenkassen vor allem im Bürgergeld und dessen Folgen.
Die Krankenkassenbeiträge werden voraussichtlich von durchschnittlich 16,3 auf 17,1 Prozent steigen – die größte Zunahme seit fast 50 Jahren. Laut den Chefs der Krankenkassen liegt dies maßgeblich am Bürgergeld. Denn für jeden Bürgergeldempfänger zahlt der Staat monatlich eine Beitragspauschale in Höhe von 119 Euro. Doch diese Pauschale ist viel zu niedrig, um den tatsächlichen Bedarf der Bürgergeldempfänger zu decken. Dies wird offensichtlich im Vergleich zu Mindestlohnempfängern, die mit 350 Euro fast dreimal so viel in die Krankenkasse einzahlen. Durch das Bürgergeld ist nun ein Haushaltsloch von 9,1 Milliarden Euro entstanden, das der einfache Beitragszahler durch eine Erhöhung seiner Beiträge stopfen soll.
„Beitragslücke ist ein Ampelversagen“
Zur langen Reihe von Problemen, die die aktuelle Regierung lösen wollte, nun aber scheinbar doch nicht löst, reiht sich auch die Beitragserhöhung ein. Im Koalitionsvertrag der drei beteiligten Parteien wurde vereinbart, die Krankenkassenbeiträge für Bürgergeldempfänger zu erhöhen, um den einfachen Beitragszahler zu entlasten. Ein Sprecher aus Karl Lauterbachs Gesundheitsministerium gab jedoch nun unter fadenscheinigen Gründen an, dass die versprochene Erhöhung doch nicht stattfinden werde. Auch eine staatliche Subventionierung kann den Trend in den Krankenkassen jedoch nicht aufhalten.
„Deutsche zahlen für Migranten“
Wie viele andere Probleme, die in den letzten Jahren immer akuter geworden sind, lässt sich auch die Beitragserhöhung auf die unkontrollierte Massenmigration zurückführen. Bundesweit haben über 60 Prozent aller Bürgergeldempfänger einen Migrationshintergrund; in einzelnen westdeutschen Bundesländern wie Hessen oder Baden-Württemberg liegen diese Zahlen sogar deutlich über 70 Prozent. Betrachtet man lediglich die Gruppe der reinen Ausländer, werden diese Zahlen noch signifikanter: Obwohl Ausländer weniger als 15 Prozent der Bevölkerung ausmachen, stellen sie über 40 Prozent der Langzeitarbeitslosen.
„Remigration statt Beitragserhöhung“
Immer mehr Bürger leiden unter den steigenden Kosten in nahezu allen Lebensbereichen. Dabei wäre eine Entlastung, zumindest was die Krankenkassenbeiträge angeht, recht einfach umzusetzen. Ein erster Schritt wäre, Ausländern das Bürgergeld zu streichen. Auf diese Weise würde nicht nur ein finanzieller Anreiz entfallen, der viele Arbeitslose aus aller Welt nach Deutschland lockt, es würde auch ein Anreiz entstehen, Deutschland wieder zu verlassen. Langfristig könnte eine konsequente Politik der Remigration dafür sorgen, dass hunderttausende Bürgergeldempfänger in ihre Heimat zurückkehren, wodurch die Krankenkassenbeiträge sogar wieder sinken könnten.