Monat: Oktober 2024

Kevin Kühnert: AfD-Verbot lieber durch scheinunabhängige Institutionen

AfD-Verbot - "Würde sagen: Vorsicht an der Bahnsteigkante" | ntv #beisenherz)

Die Verluste bei den Ostwahlen treiben das Parteienkartell zur neuen Diskussion eines AfD-Verbots. In der SPD-Spitze ist man sich allerdings über den Weg uneins. Parteichefin Esken drängt, aber Kevin Kühnert will das Ganze lieber durch scheinneutrale Behörden framen. Kevin Kühnert, seines Zeichens Generalsekretär der SPD, wurde in der NTV-Sendung Beisenherz zu einer Initiative von 40… Kevin Kühnert: AfD-Verbot lieber durch scheinunabhängige Institutionen weiterlesen

Sachsen: AfD-Mann wird zum Landtagsvizepräsidenten wiedergewählt

See page for author, Public domain, via Wikimedia Commons; Flagge Sachsen: Madden, Public domain, via Wikimedia Commons; André Wendt)

Während im Thüringer Landtag die konstituierende Sitzung im Chaos endete, verlief sie im Sächsischen Landtag ruhig. Mit der problemlosen Wiederwahl des AfD-Politikers André Wendt zum Vizepräsidenten des Parlaments hob sich der Sächsische Landtag wohltuend von seinem thüringischen Gegenstück ab. Da die AfD in Thüringen die mit Abstand stärkste Fraktion bildet, hätte ihr traditionell das Amt… Sachsen: AfD-Mann wird zum Landtagsvizepräsidenten wiedergewählt weiterlesen

Jenseits des Akzeptablen: Angriff auf das Recht auf einen Anwalt

Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer e. V.; Urlich Vosgerau)

Acht Staatsrechtsprofessoren beantragen eine Distanzierung von ihrem Kollegen Ulrich Vosgerau: weil er „seine Expertise […] zur Verfügung stellt“. Es ist schwer, darin keinen Angriff auf das Recht auf einen Anwalt zu sehen. Bei der diesjährigen Tagung der Vereinigung der Staatsrechtslehrer am 9. Oktober in Luzern soll ein neuer Punkt in die Tagesordnung aufgenommen werden. Acht… Jenseits des Akzeptablen: Angriff auf das Recht auf einen Anwalt weiterlesen

Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer?

Kematen, Public domain, via Wikimedia Commons; Logo SPÖ: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Public domain, via Wikimedia Commons; Logo NEOS: Original: Unknown Vector: Marsupilami, Public domain, via Wikimedia Commons; Logo Grüne: Die Grünen - Die grüne Alternative Österreich, Public domain, via Wikimedia Commons)

Bei den Nationalratswahlen konnte die FPÖ einen historischen Wahlsieg erlangen und wurde erstmals stärkste Kraft. Dennoch weigert sich Stand jetzt jede andere Partei, mit den Freiheitlichen zu koalieren. Mit mehr als 12 Prozent Zugewinnen konnte sich die FPÖ vor die Volkspartei setzen, die herbe Verluste hinnehmen musste. Da die Freiheitlichen die stärkste Kraft bilden, wäre… Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer? weiterlesen

Medienwahl

Österreichischer Rundfunk, ORF (Austrian Broadcast Corporation), Public domain, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Im Nachklang dieser Nationalratswahl boykottierte die FPÖ-Spitzeden Staatsfunk. Der Mythus der unabhängigen Berichterstattung ist zerbrochen. Nur: Einen Rechtsanspruch, dass FPÖ-Politiker in ihrProgramm gehen, haben die Kartellmedien nicht. Herbert Kickl zeigte schon direkt nach der Wahl einen neuen Umgang mit den Medien, als er das erste Interview den Sendern AUF1 und RTV gab, wobei letzteres vom… Medienwahl weiterlesen

Korsika: Für einen identiären Nationalismus

Patrick Rouzet, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons; Pasquale Paoli: H. Rousseau (graphic designer), E.Thomas (engraver)Augustin Challamel, Desiré Lacroix, Public domain, via Wikimedia Commons)

In Korsika wurden Gespräche über die Autonomie aufgenommen. Nach jahrelangen, auch bewaffneten Kämpfen scheint Frankreich eine neue Seite in seiner Geschichte aufzuschlagen, trotz früherer Versuche, die sehr schnell gescheitert waren. – ein Kommentar von Matisse Royer Korsika hat in seiner Geschichte immer bewiesen hat, dass es seiner Zeit voraus war; als erstes christliches Land in… Korsika: Für einen identiären Nationalismus weiterlesen