Trump-Wahlsieg: X kann weiterhin freie Plattform bleiben

Donald Trump ist seit Kurzem wieder Präsident der USA. Trumps Wahlsieg gegen Kamala Harris liegt Robert Habeck zufolge an der Meinungsverbreitung durch unliebsame Netzplattformen.

Dabei ist ihm besonders die von Elon Musk geführte Plattform X ein Dorn im Auge – ganz zum Hohn Elon Musks selbst: Habeck sei „ein Narr“.

„Fake News und Desinformation“

Der rot-grüne Elfenbeinturm erzittert: Hat nicht nur der Anstieg der AfD-Wahlerfolge großen Druck auf die Politik ausgeübt, tobt jetzt auch die links-grüne Regierung angesichts von Trumps kolossalem Wahlerfolg bei den US-Wahlen. In seiner Rede anlässlich des 35. Jahrestags des Mauerfalls hat Robert Habeck (Grüne) bereits den Sündenbock gefunden: Schuld an Trumps Erfolg gibt er nicht etwa dem Versagen linker Politik, sondern „Fake News und Desinformation“ auf Musks Netzplattform X. „Die Meinungsmanipulation“ auf X und TikTok habe die US-Wähler beeinflusst, so wurde Kamala Harris’ Einzug ins Weiße Haus verhindert.

„Hybride Kriegsführung“

In der Rede wetterte der angehende Kanzlerkandidat Habeck, man dürfe den „demokratischen Diskurs nicht in die Hände von Elon Musk und chinesischer Software legen.“ Dabei zog er absurderweise die Verbindung zur Reichspogromnacht vom 9. November vor 86 Jahren, woraus man nun lernen müsse. Diese krude Parallele Habecks zeigt nur, wie verzweifelt das links-grüne Establishment inzwischen um sich schlägt angesichts des Siegeszugs von Rechts. AfD-Politiker haben jüngst großen Erfolg auf TikTok. X hat seit Elon Musks Geschäftsübernahme Accounts, die vorher unter die Zensur der EU-Meinungswächter fielen, entsperrt (z. B. Martin Sellner), politisch subversive Tweets werden kaum mehr gelöscht. Was hier Meinungsfreiheit ist, nennt Habeck „hybride Kriegsführung“. Und für diese Unliebsamkeit hat er sogar eine Lösung nach Faeser-Art: X einfach verbieten.

Freies X unter Trump

Schon die linksradikale Regierung von Brasilien hat X kürzlich ganz verboten. Habecks Vorhaben, sich dieser Zensurwelle anzuschließen, zeigt, wie groß die Angst vor Trumps Einfluss ist. Denn einer seiner wenigen Nutzen für uns ist die Garantie, dass X weiterhin das Kontrastprogramm zur Zensur auf Instagram oder Facebook bleiben kann. Der offene Trump-Unterstützer Elon Musk trat Habecks Zensurträumen mit einem Kommentar entgegen. Auf Deutsch kommentierte er unter einem auf X geposteten Video der Habeck-Rede kurz und bündig: „Habeck ist ein Narr.“ Dem wäre nichts hinzuzufügen.