Melonis Ankerzentrum-Abkommen mit Albanien ist nun endgültig gescheitert: Nach nur einem Monat Laufzeit haben die letzten Polizisten und Sozialarbeiter die Einrichtungen verlassen.
Schuld an der Pleite sind jedoch nicht beide Partner, vielmehr machten linke Anwälte und Gerichte Melonis Abkommen nahezu unmöglich. Ein alarmierender Fall.
Ein vielversprechender Plan
Es war ein vielversprechendes Vorhaben von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni: Eine temporäre Unterbringung von Asylbewerbern in sogenannten „Return Hubs“ (Rückkehrzentren) in Albanien sollte für schnellere Bearbeitungen von Asylanträgen sorgen und so die Remigration erleichtern. Migranten außerhalb der Zielländer unterzubringen sollte verhindern, dass Asylbewerber das Prozessrecht missbrauchen, um sich langjährige Aufenthaltserlaubnisse zu erschleichen. Melonis mehrere Millionen Euro schweres Projekt stieß zunächst in rechtskonservativen Kreisen auf Lob, war sie bis dahin nicht gerade für eine erfolgreiche Migrationspolitik bekannt. Doch wie sich jüngst zeigte, konnte Melonis Plan leider kaum in die Tat umgesetzt werden, denn linke Akteure in den Gerichten sabotierten ihn von Anfang an.
Linke Anwälte und Akteure legen sich quer
Kaum waren die Ankerzentren am 11. Oktober eröffnet, legten „Gutmensch“-Gerichte dem Ganzen bereits Steine in den Weg: Gerichte erklärten die Ankerzentren zunächst für schlichtweg illegal. Unter dem Plädoyer, dass die Herkunftsländer Bangladesch und Ägypten keine sicheren Länder seien, holten italienische Richter zudem 12 Migranten aus den Ankerzentren zurück nach Italien. Darauf reagierte Melonis Kabinett mit einem neuen Gesetz, das der Regierung erleichtern sollte, die Liste der sicheren Herkunftsländer eigenständig zu erweitern. Dieser Versuch half jedoch nichts: Die italienischen Gerichte erklärten die Unterbringung der Migranten in den albanischen Ankerzentren erneut für unrechtmäßig.
Remigrationsprojekt scheitert
In der Folge müssen nun die Ankerzentren in Albanien nach gerade einmal einem Monat Laufzeit schließen: Das teure Projekt ist gescheitert. Dank der „neutralen“ Gerichte konnten in der kurzen Zeit gerade einmal 24 Asylbewerber untergebracht werden. Die investierten Gelder gehen nun massenhaft verloren. Riccardo Magi von der linken Oppositionspartei hatte für das kolossale Misslingen des Tirana-Abkommens nur Häme übrig: „Die Regierung hatte mit ihren Remigrationsbemühungen Erfolg. Migranten? Nein, italienische Arbeitskräfte, die wir nach Albanien geschickt hatten, werden dieses Wochenende endlich nach Hause zurückkehren.“
Tendenziöse Gerichtsbarkeit
Die Causa des Melonischen Tirana-Abkommens zeigt wieder einmal, mit welch scharfen Waffen die migrationssüchtige Linke kämpft – und wie egal der tendenziösen Juristerei das italienische Volk ist. Die Mehrheit der Wähler verließ sich 2022 auf Melonis Versprechen einer Migrationswende. Doch dank des hartnäckigen Vielfaltskults in den Gerichten werden es auch zukünftige rechte Regierungen schwer haben, das Land vor den Migrantenmassen zu schützen. Und diese werden an Italiens Grenzen leider nicht weniger.