Im deutschen Niedersachsen stieg die Zahl der Asylanten im Jahr 2022 um ganze 63 Prozent. Das bringt enorme Kosten mit sich: 5 Millionen Euro hat das Land alleine für die Beförderung von Migranten ausgegeben – den Großteil davon für Taxis!
Das Land Niedersachsen ist im Jahr 2022 zum Ziel von rund 110.000 Ukrainern geworden, unterdessen geht auch die Migration aus anderen Herkunftsländern unvermindert weiter. Wie aus einer Anfragebeantwortung der AfD hervorgeht, ließ sich das Land die Beförderung der Asylanten Unsummen kosten. Der Grund: Die Migranten werden nicht etwa per Bus oder Bahn verlegt, sondern mit Taxis kutschiert.
AfD-Anfrage deckt Skandal auf
Öffentlich wurde dieser Wahnsinn durch eine Anfrage der beiden AfD-Abgeordneten Stephan Bothe und Ansgar Georg Schledde an die niedersächsische Landesregierung. Diese bezifferte die Kosten für die Beförderung von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Jahr 2022 mit 5,5 Millionen Euro – davon entfielen 4,9 Millionen auf Taxifahrten zu Arztterminen, Behördenbesuchen oder in andere Aufnahmeeinrichtungen! Begründet wird das unter anderem damit, dass die Migranten ansonsten nicht zu Behördenterminen erscheinen würden, weil sie zu wenig Ortskenntnis besäßen und es ihnen augenscheinlich nicht zugetraut wird, sich zu orientieren – ein klares Indiz für besonders begabte Fachkräfte. Stephan Bothe kommentiert angesichts dessen: „Die Kosten rund ums Asylwesen explodieren. Busfahrkarten hätten es in den allermeisten Fällen wohl auch getan„.
Kaum Abschiebungen
Doch die AfD-Abgeordneten wollten von der Landesregierung auch wissen, wie viele Personen seit 2017 in Niedersachsen abgeschoben wurden und bei wie vielen Personen die Abschiebung scheiterte. Die Zahlen fallen äußerst ernüchternd aus: Wurden im Jahr 2017 noch 1.763 Personen abgeschoben, ist diese Zahl im Jahr 2022 auf lediglich 778 gesunken. Die Personenzahl, „bei denen die Rückführungsmaßnahme nicht durchgeführt werden konnte„, lag 2017 hingegen bei 2.795 und 2022 bei 1.572. Die Erfolgsquote fällt also negativ aus: Auf jede erfolgreiche Abschiebung kommen zwei Abschiebungen, die scheitern. Ein Armutszeugnis der Landesregierung.
Ähnlicher Skandal in Salzburg
Das Land Niedersachen ist mit seinem Irrsinn übrigens nicht alleine: Der Heimatkurier berichtete kürzlich über einen ähnlichen „Asyl-Taxi“-Wahn im österreichischen Salzburg. Dort hat die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen einen Auftrag für PKW-Transporte von Asylanten in der Höhe von 12 Millionen Euro vergeben – ebenfalls für Behördenwege, Arztbesuche oder den Transfer zwischen Unterkünften. Besonders brisant: Der entsprechende Auftrag wurde an einen bekannten ÖVP-Unternehmer vergeben.
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