Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) ist die Kriminalität in der Schweiz 2022 wieder sprunghaft angestiegen. Insbesondere Straftaten im Bereich Einbruch, schwerer Körperverletzung und Vergewaltigung haben stark zugenommen. Die Erklärungsversuche von öffentlichen Stellen nennen diverse Möglichkeiten, doch keine benennt den Elefanten im Raum – die steigende Masseneinwanderung.
Mit der Aufhebung der Lockdown-Maßnahmen ging laut den Sicherheitsbehörden im Jahr 2022 eine deutliche Zunahme der Kriminalität einher. Mit einem Anstieg von 14 Prozent kam es zu so vielen Einbruch- und Einschleichdiebstählen wie seit zehn Jahren nicht mehr. Vor allem der alarmierende Anstieg von 16.6 Prozent bei Straftaten im Bereich schwerer Körperverletzung und Vergewaltigung sollte die Politik zum Handeln bewegen. Die Verantwortlichen verschleiern jedoch die wahren Ursachen.
Die Lage am Beispiel Basel
Spitzenreiter im Bereich der Gewaltdelikte ist wie in den Vorjahren der Kanton Basel-Stadt. Die traditionell rot-grüne Stadt wirkt auf Kriminelle aus der Schweiz und dem umliegenden Ausland wie ein Magnet. Grund dafür ist die milde Gesetzgebung im Bereich der Drogenpolitik, Prostitution und Bettelei. Damit zusammen häufen sich ebenfalls Gewalttaten. Mit insgesamt 2.724 Gewaltdelikten im Jahr 2022 kam es allein in Basel durchschnittlich zu über sieben gewalttätigen Vorfällen am Tag. 2020 hatten 37 Prozent der Basler Bevölkerung keinen Schweizer Pass, waren also Ausländer. Der Migrantenanteil liegt in einigen Vierteln bei über 50 Prozent – bezeichnenderweise auch in der Gegend von Kleinbasel, wo die meisten Straftaten begangen werden. Die links-grüne Stadtregierung flüchtet sich bei dem Versuch, von ihrem politischen Versagen abzulenken, in abstruse Erklärungen.
Migration als Ursache wird verschleiert
Bei den Erklärungsversuchen durch öffentliche Ämter scheinen der Kreativität keine Grenzen gesetzt. Neben angeblich fehlenden Integrationsprogrammen werden „sozioökonomische Gründe“, also gesellschaftliche und soziale Ungleichheit, genannt. Den klaren Zusammenhang der ausufernden Kriminalität mit der Massenzuwanderung wollen die Verantwortlichen schlicht nicht sehen. Auch die gescheiterte Integrationspolitik der letzten Jahrzehnte spielt eine Rolle. In Schweizer Städte wanderten zeitgleich derart viele kulturfremde Menschen ein, dass die Integrationspolitik von Beginn an zum Scheitern verurteilt war. Die Folge dessen sind nun Parallelgesellschaften und familiäre Netzwerke, die auf vielschichtige Weise in kriminelle Aktivitäten verwickelt sind.
Aktivistische Reaktion auf die Zustände
Unlängst machten Aktivisten der Kampagne «Sichere Grenzen» die Schweizer Öffentlichkeit auf die desolate Lage der Migrantenkriminalität aufmerksam. Landesweit werden 74 Prozent aller Vergewaltigungen von Ausländern begangen. Sieben von zehn Häftlingen in den Gefängnissen haben keinen Schweizer Pass. Die Kampagne fordert die Politik zu einer Kurskorrektur auf, um den Missständen entgegenzuwirken. Mit einer konsequenten Sicherung der Grenze ließen sich viele Einbrüche und Drogendelikte präventiv verhindern. Bei straffällig gewordenen Ausländern muss eine Abschiebung als Konsequenz zur Norm werden. Außerdem benötigt die Schweiz eine allgemeine Migrationsobergrenze.
Parteien wie die SVP sind in der Pflicht, diese Forderungen aufzugreifen und auf eidgenössischer wie kantonaler Ebene umsetzen.
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