„Das sind offen neofaschistische Strukturen“, klagte unlängst ein linker Politikwissenschaftler über das „Zentrum Rheinhessen“ der AfD in Mainz. Mediale Aufmerksamkeit erregte man dort mit der Veranstaltung einer alternativen Buchmesse. Wir haben mit AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier über den Erfolg der Messe, die Bedeutung gegenkultureller Zentren und die Zukunftsaussichten der AfD im Westen gesprochen.
Parallel zur Frankfurter Buchmesse veranstaltete das „Zentrum Rheinhessen“ am Samstag, den 21. Oktober, eine alternative Buchmesse. Das sorgte für mediale Empörung und Panik bei den Etablierten. Wir haben mit AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier über den Erfolg der Veranstaltung, die Bedeutung gegenkultureller Zentren und die Zukunftsaussichten der AfD gesprochen.
Heimatkurier: Sehr geehrter Herr Münzenmaier! Das Zentrum Rheinhessen in Mainz hat in den vergangenen Wochen medial für ordentlich Wirbel gesorgt. Die SPD wird mit den Worten „besorgniserregend und entlarvend“ zitiert, ein Politikwissenschaftler spricht von „offen neofaschistischen Strukturen“ und Journalisten wollen eine „extreme Vernetzung“ ausfindig gemacht haben. Kurz gefragt: Wovor hat das System hier konkret Angst?
Sebastian Münzenmaier: Wir haben es bei diesem Establishment mit klassischen Geländerdenkern zu tun. Seine Akteure dulden keine Gegenrede wider ihrer Scheinwahrheit, fürchten sich vor dem freien Wort – und sie haben auch nie einen richtigen Gegner gekannt. Jetzt sehen sie schlicht ihre Felle bedroht, weil immer mehr Menschen erkennen, dass es alternativer Politikansätze bedarf und sich entsprechend informieren und diskutieren. Das ist letztlich Demokratie und das hochaggressive linksliberale Establishment fürchtet ein mündiges Volk als tatsächlichen Souverän.
Konkreter Anlass der Panik war die Veranstaltung einer „alternativen Buchmesse“ – parallel zur Frankfurter Buchmesse. Trotz der kurzfristigen Ankündigung waren die verfügbaren Plätze rasch ausgebucht, man hat damit also offenbar einen Nerv getroffen. Was war die konkrete Überlegung dahinter und wie lassen sich Erfolg und Zuspruch erklären?
Wir sind in Mainz ja örtlich sehr nah an der Frankfurter Buchmesse. Nur haben die letzten Jahre gezeigt, dass diese offiziöse Buchmesse letztlich versucht, eine Art Gesinnungsschau zu sein. Andersdenkende werden dort maximal geduldet, weil man es grundgesetzlich noch muss. Vor Ort aber steckt man oppositionelle Verlage dann gern in abgelegene Gänge, es kommt zu Schikane,
Veranstaltungen müssen abgebrochen werden und man lässt selbst auf dem Messegelände den Mob regieren. Und da haben wir uns spontan gedacht: Gut, dann machen wir einfach eine eigene
Buchmesse. Der zunehmende Erfolg ist schlicht Ausdruck dieses Überdrusses und der Sehnsucht nach neuen, alternativen Wegen.
Generell hat man den Eindruck, dass die AfD sich als Partei zunehmend stärker dem sogenannten metapolitischen „Vorfeld“ öffnet – wie beurteilen Sie diese Entwicklung aus der Sicht eines
Berufspolitikers? Worin liegt die Bedeutung eines solchen rechten Mosaiks?
Politischer Wandel muss gesamtheitlich gedacht und gelebt werden. Politik lebt von der Richtigkeit der Grundsätze, die aber stets frische Ideen brauchen. Und da ist dieses Vorfeld für eine politische, ja,
auch parlamentarische Kraft unabdingbar, denn die Meinungsbildung der Bürger erfolgt eben nicht bloß durch Parteien und Parlament. Gerade im Parlament kommen Veränderungen doch oft erst zuletzt an. Politische Meinungsbildung erfolgt bei den Menschen, über gemeinsamen Austausch, über Medien und Kultur. Insofern ist es zu begrüßen, dass sich auf allen möglichen Gebieten
nonkonforme Projekte trauen, endlich alternative Inhalte anzubieten. Für die Partei ist das natürlich von Vorteil, wenn solche fruchtbaren Milieus entstehen.
Bereits im August stellte das linksextreme Belltower News die Frage in den Raum, ob „der Mainzer Süden zum Schnellroda von Westdeutschland“ wird. Schnellroda gilt gemeinhin als wichtige
Kaderschmiede junger Rechter – also durchaus ein Kompliment. Wie berechtigt ist diese Sorge des politischen Gegners?
Die Meinung von derartigen Denunziantenblogs ist mir grundsätzlich völlig egal. Die extrem linke Szene ist zudem längst Diener des Establishments, selbst bis weit in die CDU hinein anerkannt in diverser Ausprägung. Aber richtig ist: Die Deutungsmacht dieser linken Hetze schwindet jeden Tag mehr. Auch die Einschüchterung oppositioneller Bürger durch staatliche Stellen dringt immer weniger durch. Und so finden eben Andersdenkende zunehmend zusammen, organisieren sich, artikulieren ihre Meinung und engagieren sich für eine positive Zukunft unseres Landes. Wenn wir in Mainz einen Beitrag leisten können zu dieser hoffentlich positiven Zukunft, dann freut mich das. Aber es liegt natürlich trotz des Lobes auch von ganz links außen noch viel Arbeit vor uns.
Von außen betrachtet zog sich lange ein Spalt durch die AfD: Der Westen galt als liberal, der Osten als rechts. Diese Vorstellung scheint – mehr denn je – überholt. Wie beurteilen Sie die aktuelle Richtung Ihrer Partei – gerade angesichts der turbulenten und wechselreichen Entwicklungen in den letzten Jahren?
Die AfD bildet durchaus ein breites Meinungsspektrum rechts der Mitte ab. Das hat Vorteile, aber Heterogenität birgt immer auch Konflikte. Das ist irgendwo normal. Was uns zunehmend gelingt ist
aber, solche Konflikte vernünftig, sachlich und intern eben politisch in Einklang zu bringen, im Sinne eines großen Ganzen. Aber es braucht in Deutschland schlicht eine solche rechte politische Kraft, die sich als Opposition versteht. Diese Kraft hat als nennenswerter Faktor komplett gefehlt, obwohl Millionen Deutsche offenkundig durchaus noch Wert legen auf Heimat, auf Tradition, auf das Eigene und Bewährte. Es haben alle Recht behalten, die auf die eigene Stärke und die Richtigkeit eigener Überzeugung
geglaubt haben. Das verbindet und zeigt, dass viele solcher vermeintlicher Bruchlinien, auch regionaler Art, vielfach massiv herbeigeschrieben wurden, um uns zu bekämpfen. Jetzt sind wir
stärker als je zuvor.
Die AfD verzeichnet seit einigen Monaten nicht nur in Mitteldeutschland, sondern auch in den westlichen Regionen historische Umfragewerte. In Rheinland-Pfalz liegt man aktuell bei knapp 16 Prozent, im Saarland gar bei 23 Prozent. Lässt sich dieser rasante Aufschwung im Westen nur durch äußere Umstände erklären oder spielen hier auch interne Faktoren eine Rolle? Wenn ja, welche?
Die Politik der Altparteien führt zu einer Krise nach der anderen. So ist das eben, wenn man Bewährtes auflöst und völlig lebensferne Prämissen zur Grundlage des „Neuen“ macht. Es zeigt sich, dass wir einfach Recht haben. Und es zahlt sich eben aus, dass wir von unseren richtigen Grundüberzeugungen nicht abgerückt sind. Wie gesagt: Wir als politische Kraft begegnen dem zunehmend mit Stärke und Geschlossenheit. Das erlaubt es uns, eine fundierte Gegenbewegung zu schaffen und alternative Lösungsansätze
anzubieten. Das honorieren die Bürger, die sich berechtigterweise wünschen, dass unser Land zu einer deutschen Normalität zurückfinden möge.
Abschließend: Nächstes Jahr stehen nicht nur wichtige Landtagswahlen, sondern auch eine entscheidende Europawahl an. Was erhoffen Sie sich vom „Superwahljahr“ 2024? Welche Rolle kommt hierbei der AfD in Rheinland-Pfalz zu?
Das Jahr 2024 hat das Potential eine echte „Zeitenwende“ herbeizuführen, um diesen momentan ja fast schon inflationär verbreiteten Begriff zu nutzen. Neben einer starken AfD-Delegation im EU-Parlament, die hoffentlich in einer großen rechten Fraktion wirken kann, werden wir vor Ort in vielen Kommunalparlamenten unsere Präsenz stärken und so die Verankerung in der Breite vorantreiben. Wir als AfD Rheinland-Pfalz bereiten uns intensiv auf diese Kommunalwahlen vor, denn das Bröckeln von sogenannten „Brandmauern“ beginnt meistens auf der kleinsten Ebene, wenn über Zebrastreifen oder Schulsanierungen debattiert wird. Genau hier müssen wir ansetzen, müssen mit realitätsnahen Lösungen punkten und uns vor Ort um die Belange der Bürger kümmern. Im Herbst werden dann wichtige Landtagswahlen im Osten die Republik beben lassen und ich baue darauf, dass wir in mindestens einem Land als Sieger aus der Wahl hervorgehen werden. 2024 wird also ein wichtiges und enorm spannendes Jahr und ich lege mich jetzt schon fest: 2024 wird das Jahr unserer Alternative für Deutschland!
Sehr geehrter Herr Münzenmaier, herzlichen Dank für das Gespräch!