Obwohl die Lügen des Soros-Netzwerkes Correctiv längst entlarvt wurden, wurde der AfD-Politiker Ulrich Siegmund von den Altparteien in Sachsen-Anhalt als Vorsitzender des Sozialausschusses abgewählt. In einer flammenden Rede rechnete Siegmund mit den Verantwortlichen ab und betonte, dass er die Entscheidung „erhobenen Hauptes“ hinnehme.
Längst ist klar: Was das Soros-Netzwerk Correctiv in seiner Veröffentlichung am 10. Jänner den Teilnehmern des Treffens in Potsdam unterstellte, ist nichts anderes als ein dramaturgisch geschickt inszeniertes Schauspiel. Längst rudern die Verantwortlichen verzweifelt zurück, in mehreren eidesstattlichen Versicherungen kassierte man nun auch die zentrale Behauptung der vermeintlichen „Enthüllung“ ein, wie Tichys Einblick berichtet.
Correctiv rudert zurück
Man habe nie behauptet, dass in Potsdam davon gesprochen worden sei, „unmittelbar und sofort deutsche Staatsbürger mit deutschem Pass auszuweisen“, so der Correctiv-Anwalt Thorsten Feldmann in seinem Schriftsatz. Ähnlich äußerte sich die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowidei bereits Ende Jänner im ARD-Presseclub: „Wir haben auch nicht von Deportation gesprochen. Das wurde dann von denen, die es interpretiert haben, verwendet.“ Doch genau diese Interpretation hat der Text – dramaturgisch geschickt inszeniert – suggeriert.
Entlarvende Buchbeschreibung
Dass man bei Correctiv zunächst selbst kein Problem mit der „Deportations-Interpretation“ hatte, entlarvt die Beschreibung des Buches „Der AfD-Komplex“ im hauseigenen Shop. Dort hieß es mit Bezug auf das Treffen in Potsdam: „Die Pläne zur Deportation Millionen Deutscher mit Migrationshintergrund markieren nur für jeden sichtbar den offenen Rechtsextremismus der Faschisten in der AfD“. Nach dem Auftritt der stellvertretenden Chefredakteurin im Presseclub wurde der Text rasch „korrigiert“, wie der „ÖRR Blog“ aufdeckte. Nun ist dort von „Plänen zur Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland“ die Rede.
Siegmund (AfD) abgewählt
Trotz dieser Farce wurde der AfD-Politiker Ulrich Siegmund, der am Treffen in Potsdam teilgenommen hat, am gestrigen Mittwoch von den Politikern der Altparteien als Vorsitzender des Sozialausschusses abgewählt – „erhobenen Hauptes“, wie Siegmund auf X betont. Die Forderungen nach einer „Distanzierung“ oder eines „Rücktritts“ wies er deutlich zurück: „Niemals werde ich mich auf die moralischen Abgründe dieser Leute herablassen, die eine auf Hörensagen fußende Hetzkampagne bis heute missbrauchen, um die Opposition zu diskreditieren und zu bekämpfen.“ Sein eigentliches Verbrechen sei es, sein Land zu lieben und den politischen Kampf für eine bessere Zukunft zu führen.
Flammende Rede im Landtag
In einer flammenden Rede rechnete Siegmund im Landtag mit der Entscheidung und ihren Verantwortlichen ab und entlarvte den eigentlichen Grund, warum die Altparteien nach wie vor am Lügenkonstrukt festhalten: „Sie brauchen es um an ihrer Propaganda festzuhalten, weil sie unseren Inhalten nicht gewachsen sind, weil sie uns nicht inhaltlich stellen können, deshalb brauchen sie Ihre Propagandashow.“