Videos mit rechten und patriotischen Inhalten erreichen ein Millionenpublikum. Im freien Wettbewerb wären die Ersteller tonangebende Influencer. Um das zu verhindern, greift im Netz immer stärker die Zensur um sich und Meinungsparagraphen werden verschärft. Gegen Versuche, den Remigrationsdiskurs zu ersticken, gibt es jedoch Strategien und bereits erste Erfolge.
In westlichen Ländern ist die Meinungsfreiheit formal noch immer gewährleistet. Faktisch liefern sich linksliberale Regierungen jedoch einen regelrechten Wettlauf darum, welches Land die drakonischsten Strafen gegen „Hassrede“ verhängen kann. Die EU stellt die „Bedrohung“ durch Hassrede gar auf eine Stufe mit Terrorismus. Auch für das das WEF hatte 2024 der „Kampf gegen Desinformation“ oberste Priorität.
Zensur erreicht TikTok
Auf westlichen Plattformen fällt der Zensursense schon lange alles zum Opfer, was linke Meinungswächter als „Hassrede“ oder diskriminierenden Inhalt einstufen. Die Plattform TikTok bildete lange Zeit eine Ausnahme. Was Größe und Relevanz angeht, spielt sie in derselben Liga wie Instagram, Twitter oder Facebook. Da es sich aber um einen chinesischen Anbieter handelt, war Tiktok in Europa und Amerika lange Zeit frei von der gezielten Zensur politisch rechtsstehender Inhalte. Gestiegener Druck auf die Betreiber durch westliche Regierungen und NGOs scheinen nun der Zensur auch auf TikTok den Weg geebnet zu haben.
AfD – die erfolgreichste Partei auf TikTok
Tatsächlich bespielt keine andere Partei die Plattform so erfolgreich wie die Alternative für Deutschland. Die AfD hat auf Tiktok über sechs Millionen Likes und 400.000 Follower. Ihr Einfluss und ihre Viralität beträgt damit das Vier- bis Fünffache der anderen Parteien. Auch Einzelakteure der AfD sorgen auf der Plattform für Furore. Beispielsweise der EU-Abgeordnete Dr. Maximilian Krah: seine Kurzvideos erreichten in der Vergangenheit Millionen von Zusehern und seine Ansage gegen den Schuldkult sorgte für hysterisches Tränenvergießen auf der linken Gegenseite.
JA-Mitglied Engelhardt wird zensiert
Doch sich Widerstand regt, ist das Systemkartell mit seinem Repressions-Repertoire schnell zur Stelle. So intensiviert sich die Zensur nun auch auf TikTok. Eric Engelhardt, JA-Vorsitzender in Thüringen, hat mehrere Videos für die Plattform erstellt. Bereits das erste Video erreichte mit über 230.000 Aufrufen Viralität. Das zweite Kurzvideo sprengte nach nur eineinhalb Stunden bereits die Marke von 30.000 Aufrufen. Dann wurde es gesperrt. Die vorgeschobene Begründung: Hassrede. Ein erfolgreicher Einspruch führte zwar wieder zur Entsperrung des Videos, doch war die Verbreitung damit eingedämmt. Ähnliches geschah mit den darauffolgenden Videos. Engelhardt selbst zieht auf X (vormals Twitter) seine Bilanz: „TikTok zensiert gezielt Rechte, weil sie wissen, dass die Jugend patriotisch denkt. Wir dürfen uns als politische Rechte dem nicht beugen.“
Strategie gegen die Zensur
Um die Zensur zu umgehen, schlägt Engelhardt ein dezentralisiertes Vorgehen vor. Im Unterschied zu anderen Plattformen bietet TikTok Nutzern die Möglichkeit, bereits mit dem ersten Video viral zu gehen. Ein vorheriges Sammeln von Followern oder „Likes“ ist dafür nicht notwendig. Dies eröffnet die Möglichkeit, dass rechte Nutzer selbstständig wirkmächtige Videos produzieren und veröffentlichen können. Diese Taktik der „TikTok-Guerilla“ wird bereits ausführlich diskutiert und auf der Plattform Telegram finden sich weitere Erläuterungen sowie Schritt-für-Schritt-Instruktionen.
Informationskrieg im Netz
Die zunehmende Zensur im Netz ist kein Zeichen der Stärke des politischen Systems, sondern seiner Schwäche. Im Kampf um die Deutungshoheit im Netz muss das System tausende Zensoren beschäftigen und Milliarden investieren. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit stößt jedoch auch im eigenen Big-Tech-Milieu auf Widerstand, wie die Twitter-Übernahme von Elon Musk zeigt. Die Plattform ist derzeit der einzige Garant der Informationsfreiheit, unterstrichen durch die jüngst erfolgte Entsperrung des Accounts von Martin Sellner. Vor der Musk-Übernahme wurde das Konto grundlos unter dem Vorwand „Hassrede“ gesperrt. Seit der Wiederherstellung am Samstag gewann Sellner bereits 3.000 neue Abonnenten dazu. Er freut sich über die Entsperrung und erläutert auf der Plattform seine Pläne, wie er die wiedergewonnene Publikationsfreiheit in Zukunft nutzen will.