ÖVP-Kampagne: Ohne Volk gibt es keine Leitkultur

Mit einer durchschaubaren Leitkultur-Kampagne will die ÖVP im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen Pluspunkte bei der heimatverbundenen Wählerschaft sammeln. Während Ministerin Raab bereits eine „Expertengruppe“ einberufen ließ, hat man auf die wesentliche Voraussetzung vergessen: das Volk. Heimatkurier-Chefredakteur Philipp Huemer kommentiert.

Ein Beitrag von Philipp Huemer

Bereits im Jänner hat die ÖVP bei der Vorstellung ihres „Österreich-Plans“ gefordert, die österreichische Leitkultur als „nationales Kulturgut“ gesetzlich zu verankern. Am vergangenen Donnerstag stellte Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) eine „Expertengruppe“ vor, die aktuell an einer Studie zum Thema arbeitet. Kurz darauf folgte am Wochenende eine Kampagnenseite sowie die Präsentation mehrerer Sujets in den sozialen Medien – darunter eines mit dem identitären Schriftzug „Tradition statt Multikulti“.

Politische Linke reagiert erzürnt

Das betreffende Sujet wurde jedoch kurz darauf bereits wieder gelöscht. Zum einen dürfte sich die ÖVP bei der Bildverwendung mutmaßlich einen Verstoß gegen das Urheberrecht geleistet haben, zum anderen sorgte das Sujet für erzürnte Reaktionen der politischen Linken. Die übriggebliebenen Kampagnenslogans lauten nun folgendermaßen: „Tradition und Brauchtum“, „Integration durch Anpassung“, „Meinungsfreiheit und Demokratie“ sowie „Gleiche Rechte für Mann und Frau“.

Lebensweise, Werte, Bräuche, Traditionen

Im Text zur Kampagne heißt es: „Was uns eint, ist unsere österreichische Identität: Unsere Lebensweise, Werte, Bräuche und Traditionen“. Diese Kultur lebe vor allem „von den vielen Menschen, die sie tagtäglich praktizieren“. Sie müsse erhalten, bewahrt und weiterentwickelt werden. Der identitäre Aktivist Martin Sellner spricht auf Telegram angesichts dessen von einem „klar identitären, ethnokulturellen Begriff von Leitkultur, der unserem SEHR ähnlich ist“: man führt eben nicht nur verfassungspatriotische („civic nationalist“) Punkte an, sondern verweist implizit auf die geschichtlich gewachsene, ethnokulturelle Komponente der Leitkultur.

Kultur ist exklusiv

Im Gegensatz zur Auffassung zeitloser und raumvergessener Universalisten sämtlicher Schattierungen ist Kultur untrennbar mit der Geschichte eines Volkes verbunden und damit notwendigerweise exklusiv. Unterschiedliche Menschen, unterschiedliche Geschichtsverläufe und unterschiedliche externe Bedingungen geben den unterschiedlichen Kulturen ihr jeweiliges Gepräge und lassen vielfältige Mentalitäten und Gewohnheiten entstehen. Darauf verweise laut Sellner bereits der lateinische Ursprungs des Begriffs (colere), der letztlich so etwas wie „bebauen“, „pflegen“ oder auch „wohnen, ansässig sein“ bedeutet.

Kultur benötigt ein Volk

Diese ethnokulturelle Dimension bedeutet aber auch, dass Kultur nicht getrennt von den Menschen, die sie leben und hervorgebracht haben, gedacht werden kann. Kultur benötigt ein Volk – also eine Gruppe von Menschen, die sich durch eine gemeinsame Abstammung, Sprache und Geschichte als zusammengehörig betrachtet und anschließend eine spezifische Identität sowie einen politischen Willen herausbilden, der dieses Volk zum Träger einer Nation mit einer entsprechenden Leitkultur macht. Und genau an dieser Stelle liegt bei der ÖVP-Kampagne der Hund begraben.

ÖVP betreibt Bevölkerungsaustausch

Denn es ist die ÖVP, die mit einer fehlgeleiteten Bevölkerungs- und Identitätspolitik seit Jahrzehnten dafür sorgt, dass die Österreicher schrittweise zur Minderheit im eigenen Land werden. Alleine die Katastrophenbilanz von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) spricht Bände – von der forcierten Ausgleichung des „demografischen Wandels“ durch gezielte Ersetzungsmigration sowie die offensive Propagierung des Schuldkults ganz zu schweigen. Durch den Bevölkerungsaustausch zerstört die ÖVP die eigentliche Voraussetzung für eine lebendige Leitkultur: das Volk.

Überfremdung zerstört österreichische Kultur

Denn überall dort, wo das Volk durch diese Politik verdrängt wurde, gibt es auch keine österreichische Kultur mehr. Wenn in London, Frankfurt und Köln die Straßen von einer Ramadan-Deko geziert werden und derartige Pläne auch für einzelne Bezirke in Wien diskutiert werden, dann ist das einzig und allein der fortschreitenden Überfremdung zuzuschreiben. Das hat selbst die Fußballlegende Toni Polster kürzlich im Interview mit ServusTV erkannt: „Wenn ich ab und zu zum Tichy gehe und das mache ich sehr gerne – ich bin ja da groß geworden – ist es schon so, dass man fast kein deutsches Wort mehr versteht. Das finde ich schade natürlich. Unsere Sprache darf nicht verloren gehen, unser Dialekt darf nicht verloren gehen.“

Assimilation statt Integration

Insofern ist die ÖVP-Forderung nach „Integration durch Anpassung“ entlarvend: Integration steht als Floskel sinnbildlich für den multikulturellen Ist-Zustand, in der man den Migranten eine lediglich oberflächliche, strukturelle Anpassung (einer Arbeit nachgehen, Steuern zahlen, und so weiter) abverlangt. Im Gegensatz dazu steht die identitäre (nicht republikanisch-französische) Forderung nach Assimilation, die auf eine ethnokulturelle Angleichung der Einwanderer abzielt – wofür diese natürlich auch entsprechende Voraussetzungen mitbringen müssen.

Migrationskritiker werden diffamiert

Doch nicht nur, dass die ÖVP mit ihrer Politik die Österreicher zur Minderheit im eigenen Land werden lässt und damit jegliches Fundament für eine lebendige Leitkultur untergräbt – sie hetzt auch jenen Bürgern, die an diesen Entwicklungen öffentlich Kritik üben, den Verfassungsschutz sowie linke NGOs auf den Hals und diffamiert sie als „Rechtsextremisten“. Nicht zuletzt deshalb ist die jüngste Kampagne als erneuter Versuch zu bewerten, rechts zu blinken, um nach der Wahl wieder ungestört linke Politik betreiben zu können.

Die Realität der ÖVP-Politik

Erst kürzlich bemerkte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in diesem Zusammenhang treffend: „Der ÖVP sind Identität, Tradition und Werte nur kurz vor Wahlen wichtig, um den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Auch wenn die ÖVP meint, sie stehe in der Mitte, belegt die politische Arbeit der letzten Jahre, dass die Volkspartei zur Linkspartei wurde. […] Die Realität der ÖVP-Politik heißt nämlich Regenbogenfahne, sechs Geschlechter und die Einladung zu Fastenbrechen-Events“