Immer wieder wird betont, wie wichtig die europäische Zusammenarbeit sei, um Kriminalität und Terrorismus zu bekämpfen. Doch ein aktueller Fall zeigt, wie unzureichend diese Zusammenarbeit in der Praxis funktioniert – und wie dringend echte Maßnahmen zur Sicherung der Sicherheit notwendig sind.
In Bayern wurde kürzlich ein 27-jähriger Syrer festgenommen, der geplant haben soll, mit zwei Macheten einen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Hof zu verüben. Die Ermittler gehen davon aus, dass der Mann Anhänger einer radikal-islamischen Ideologie ist und möglichst viele Soldaten während ihrer Mittagspause töten wollte. Diese Tat hätte schwere Folgen für die Sicherheit in Deutschland haben können, und sie zeigt deutlich, wie gefährlich die unkontrollierte Zuwanderung aus der Dritten Welt ist.
Verdächtiger war in Österreich vorbestraft
Doch was den Fall noch besorgniserregender macht, ist die Tatsache, dass der Mann bereits in Österreich wegen Schlepperei verurteilt war und mehrere Monate in Haft saß. Trotzdem konnte er sich frei in Deutschland bewegen und plante hier offenbar seinen Anschlag. Die Frage, die sich stellt: Wie kann es sein, dass ein Mann, der in einem anderen EU-Land bereits verurteilt wurde, weiterhin in Deutschland Schutz genießt und nicht abgeschoben wird?
Europäische Zusammenarbeit versagt bei der Grenzsicherung
Hier zeigt sich das eigentliche Problem der europäischen Zusammenarbeit: Sie versagt, wenn es um die Durchsetzung von Konsequenzen und die Sicherung der nationalen Grenzen geht. Straftäter, die in einem EU-Land verurteilt werden, dürfen sich in einem anderen Mitgliedsstaat frei bewegen. Das Schengen-Abkommen, das den freien Personenverkehr innerhalb Europas ermöglicht, wird so zum Sicherheitsrisiko.
Grenzabbau in Europa erfordert eine starke Außengrenze
Wollen wir Grenzen und Barrieren innerhalb Europas abbauen, müssen gleichzeitig die Außengrenzen geschlossen und kontrolliert werden. Nur durch strikte Maßnahmen zur Eindämmung illegaler Einwanderung und eine konsequente Remigration können die Sicherheitsprobleme in Europa gelöst werden. Einwanderung, wie sie derzeit praktiziert wird, verschärft die Lage. Kriminelle und potenzielle Terroristen dürfen nicht länger von der Unfähigkeit der europäischen Zusammenarbeit profitieren.
Die EU muß die Außengrenze schützen
Eine Zusammenarbeit, die nur auf dem Papier existiert, hilft niemandem. Was wir brauchen, ist eine EU, die ihre Außengrenzen schützt, straffällig gewordene Migranten konsequent abschiebt und die Sicherheit ihrer Bürger über alles stellt. Andernfalls wird Europa weiterhin anfällig für solche Bedrohungen bleiben – und das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wird weiter schwinden.