Facebook sperrt Feindmedien

Der Konzern Meta, wie sich Facebook jetzt nennt, hat russische Staatsmedien von allen seinen Diensten gesperrt. Ein Schritt in Richtung Zensur, aber vor allem ein Zeichen dafür, wie wie die Dominanz des Westens über das Internet schwindet.

Meta hat bekannt gegeben, dass es eine Reihe russischer Staatsmedien von allen seinen Diensten sperren wird. Als Grund gibt der Konzern an, schärfer gegen „Desinformation und Manipulation“ vorgehen zu wollen. Betroffen sind unter anderem RT und Rossiya Segodnya.

Wegen ausländischer Einmischung global gesperrt

Gegenüber der BBC ließ der Konzern erklären: „Nach sorgfältiger Abwägung haben wir unsere andauernden Maßnahmen gegen russische Staatsmedien ausgeweitet. Rossiya Segodnya, RT und andere verwandte Vereinigungen sind nun wegen ausländischer Einflussnahme global von unseren Apps gesperrt.“ Dem letzten Satz kann man einen gewissen humoristischen Gehalt nicht absprechen.

Zensur wendet sich immer gegen innere Dissidenten

Die größte Sorge alternativer Medienschaffender im Westen ist natürlich, dass sich der angebliche Kampf gegen äußere Feinde wieder einmal in verstärkter Zensur gegen innere Dissidenten niederschlagen wird. Das ist durchaus wahrscheinlich. Während Rossiya Segodnya heute mit der Begründung gesperrt wird, es sei ein russisches Staatsmedium, das westliche Demokratien aus dem feindlichen Ausland beeinflusst, wird man morgen diese Sperrung als Präzedenzfall gegen inländische Dissidenten zitieren. Es ist eine Verschiebung der Normen, bei der das Tabu gegen Zensur Stück für Stück abgebaut wird.

Die Kontrolle des Westens über den digitalen Raum schwindet

Viel bemerkenswerter allerdings ist, dass westliche Eliten es inzwischen für nötig erachten, die Internetsprachrohre fremder Staaten zu zensieren. Vor einem Jahrzehnt noch verfocht der Westen weltweit eine Politik des freien Internets, im Bewusstsein, dass diese Sphäre vom Silicon Valley aus dominiert wurde. Es waren China, Iran und ähnliche Staaten, die sich mit einer großen Firewall gegen ausländischen Einfluss abschotteten. Das tun sie immer noch. Aber der Westen hatte das damals nicht nötig. Er beherrschte den digitalen Raum und die weltweite Medienlandschaft auch so. Das hat sich geändert. Der Bann gegen russische Staatsmedien zeigt, dass die Kontrolle des Westens über den digitalen Raum im Niedergang begriffen ist.