Das Freilich-Magazin hat eine Recherche zu Ausländern im deutschen Strafvollzug vorgestellt. Über 50 % der Strafgefangenen haben keinen deutschen Pass, sie kosten im Jahr fast zwei Milliarden Euro.
Das Freilich-Magazin hat Anfragen an die Justizministerien der einzelnen Bundesländer gestellt, um den Ausländeranteil unter den Strafgefangenen zu ermitteln. Die Ergebnisse liegen jetzt vor. Es ist sehr wichtig vorauszuschicken, dass damit nur der Anteil derjenigen Häftlinge festgestellt wurde, der keinen deutschen Pass hat. Deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund werden dabei naturgemäß nicht erfasst.
Über die Hälfte der Häftlinge ohne deutschen Pass
Die Zahlen sind überdeutlich: Mehr als die Hälfte aller Häftlinge hat keinen deutschen Pass. Diese ausländischen Strafgefangenen kosten alleine in ihrer Unterbringung fast zwei Milliarden Euro. Der Ausländeranteil in den Gefängnissen unterscheidet sich dabei von Bundesland zu Bundesland dramatisch: von 57,8 % in Hamburg bis zu Thüringen mit gerade einmal 15,9 %.
Strafvollzug ist teuer
Auch die Kosten variieren zwischen den Bundesländern erheblich. Dass die bevölkerungsreichen Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg auch bei den absoluten Kosten für das Gefängniswesen vorne liegen, dürfte kaum überraschen. Interessanter ist, dass es bei den Tagessatzkosten pro Häftling eine erhebliche Spannbreite gibt. Sie reicht von 152,10 Euro am Tag im Saarland bis zu fast der doppelten Summe in Schleswig-Holstein: 295,90 Euro! Beide Summen entsprechen der Vollpension in guten Hotels. Strafvollzug ist teuer. Auch deswegen ist die Abschiebung straffälliger Ausländer eine attraktive Alternative.
Schweiz: 71 % Ausländer im Knast! Polen: 2,6 %
Auch den Ausländeranteil in den Gefängnissen unserer Nachbarstaaten hat sich Freilich angesehen. Dass in luxemburgischen Gefängnissen zu 77,7 % Ausländer sitzen, ist wenig verwunderlich, da Luxemburg ein Kleinstaat mit hohem grenzüberschreitendem Verkehr ist. Wenn jemand aus dem Nachbardorf in Luxemburg straffällig wird, dann ist das in vielen Fällen schon ein Ausländer. Die Schweiz ist aber zu groß, um den Ausländeranteil von 71 % auf dieselbe Weise zu erklären. Zum Vergleich: Polen hat gerade einmal 2,6 %. Den verglichen mit Deutschland ebenfalls niedrigen Ausländeranteil in Frankreich von 25,1 % wird man aber im Lichte der französischen Einbürgerungspraxis sehen müssen, vor allem des Jus Soli, welches jedes in Frankreich geborene Kind automatisch zum französischen Staatsbürger macht.
Offene Grenzen füllen Gefängnisse
Die Recherche von Freilich hat einmal mehr aufgezeigt, was hinter Phrasen wie: „Unser Justizsystem ist überlastet“ steckt. Über die Hälfte der Häftlinge wären ohne die Politik der offenen Grenzen gar nicht hier. Das hätte nicht nur die Kassen unserer Justizministerien entlastet, sondern vor allem wären dann die Straftaten, wegen denen diese Leute einsitzen, gar nicht erst begangen worden.