Vor wenigen Tagen besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Flüchtlingslager in Athen. Dabei kam es zu tumultartigen Szenen, als Hunderte Flüchtlinge einen deutschen Pass von ihm forderten.
Bei der dreitägigen Griechenlandreise des sozialdemokratischen Bundespräsidenten durfte ein Abstecher in eines der zahlreichen Flüchtlingslager in Griechenland natürlich nicht fehlen. Doch der Besuch fiel anders aus als erwartet. Bereits bei seinem Eintreffen wurde er von einer wachsenden Menge, die mehrheitlich aus männlichen, afro-arabischen Migranten bestand, begrüßt. Diese drängten sich an den Zaun des Flüchtlingslagers, rüttelten daran und skandierten mehrfach „Ausweis, Ausweis, Ausweis“ und „Deutschland, Deutschland“. Aufgrund der tumultartigen Zustände und der aufgebrachten Stimmung musste Steinmeiers Besuch frühzeitig abgebrochen werden.
Sozialsysteme als Migrationsanreize
Dass für viele Migranten die Bundesrepublik als das „gelobte Land“ gilt, ist kaum verwunderlich. In der ganzen Welt wirbt die deutsche politische Klasse um mehr Migranten, gibt sich weltoffen und leugnet die eigene ethno-kulturelle Identität, wie jüngst der Bundespräsident selbst, der Deutschland als ein „Land mit Migrationshintergrund“ bezeichnete. Gleichzeitig versprechen die Sozialsysteme in Deutschland jedem Migranten umfangreiche finanzielle Mittel. So sind bereits über 60 Prozent aller Bürgergeldempfänger Migranten und erhalten ohne zu arbeiten wöchentlich deutlich mehr Geld, als sie in ihrer Heimat im ganzen Monat verdienen würden. Einer Studie Professor Raffelhüschens zufolge belaufen sich die Kosten, die unter anderem den Sozialsystemen durch Migranten entstehen, auf knapp 6 Billionen Euro.
Steigende Flüchtlingszahlen
Noch immer ist die Mittelmeerroute eine beliebte Art und Weise für Migranten, nach Europa zu gelangen, insbesondere da sie dabei von dutzenden europäischen NGOs unterstützt werden. Zeitweise schien allerdings der Weg über Griechenland immer unattraktiver geworden zu sein, doch nun steigen auch dort wieder die Zahlen der Erstaufnahmen. Während vergangenes Jahr nur knapp 40.000 Migranten registriert wurden, sind es dieses Jahr bereits fast 50.000. Viele von ihnen planen nicht, in Griechenland zu bleiben, und wollen stattdessen weiter nach Deutschland reisen, wo sie großzügige finanzielle Unterstützung durch den Staat erwarten.
Remigration statt Weltsozialamt
Es ist für Deutschland längst an der Zeit, den Ruf als Weltsozialamt loszuwerden, der jährlich Hunderttausende Armutsmigranten herlockt. Statt Migrationsanreize zu erhalten, sollten Remigrationsanreize geschaffen werden. Dies könnte dadurch beginnen, dass die Geldmittel, die Migranten erhalten, auf ein absolutes Minimum reduziert werden. So gilt in den Niederlanden für Migranten bereits das Minimalprinzip „Bett-Brot-Seife“. Auch strikte Abweisungen an der deutschen Grenze sowie Abschiebungen aller illegalen Migranten könnten wichtige Signale an alle Migrationswilligen sein, dass Deutschland doch nicht das „gelobte Land“ ist, das sie sich versprechen.