Von der Leyens Kehrtwende: Mehr europäische Eigenständigkeit

Annäherung an Trump oder mehr europäische Eigenständigkeit? Ursula von der Leyen kann sich nicht entscheiden.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, überraschte viele, als sie Donald Trump als eine der Ersten zum Wahlsieg gratulierte und sich auf eine „gute Zusammenarbeit“ im Sinne des transatlantischen Bündnisses freute. Doch nun scheint sie eine Kehrtwende zu vollziehen: Statt sich voll auf die transatlantische Partnerschaft zu verlassen, fordert von der Leyen nun mehr europäische Eigenständigkeit.

Europa auf sich selbst gestellt
In einem aktuellen Beitrag auf der Plattform X schrieb von der Leyen: „Europe has to take more responsibility“ (dt.: „Europa muss mehr Verantwortung übernehmen“). Diese Aussage zielte vor allem auf die Bereiche Sicherheit, Verteidigung und Unterstützung der Ukraine ab. Die Botschaft scheint klar: Europa muss seine Eigenverantwortung stärken, besonders wenn es um den Konflikt mit Russland geht. Von der Leyens Haltung deutet an, dass Europa die Last der Unterstützung der Ukraine zunehmend selbst schultern muss, besonders falls die USA ihren Fokus verschieben sollten.

Trump und „America First“ – ein Déjà-vu?
Schon während seiner ersten Amtszeit führte Trump eine Politik, die sich stark an den Interessen der USA orientierte. Außenpolitisch zog er die US-Finanzierung für Konflikte in Syrien und der Ukraine zurück, was damals zu einer deutlichen Reduktion der Kämpfe im Donbass führte. Unter Präsident Biden hingegen nahmen die Spannungen zu und mündeten schließlich im russischen Einmarsch. Es bleibt abzuwarten, ob Trump in einer neuen Amtszeit erneut auf Deeskalation setzen und damit die europäischen Alliierten in eine schwierige Lage bringen wird.

Eine schwierige Lage für die Ukraine
Die Lage der Ukraine bleibt angespannt. Die Kämpfe verschärfen sich, und die Ukraine gerät zunehmend unter Druck. Ohne umfassende Unterstützung von außen könnte das Land schon bald ernsthafte Rückschläge erleiden. Sollte Trump tatsächlich seine Ankündigungen umsetzen und sich aus der Ukraine-Politik zurückziehen, müsste Europa die Hauptlast der Unterstützung tragen – finanziell und militärisch.

Die Zeiten eines eng vernetzten Westens könnten somit einem neuen „America First“ weichen. Für die EU wird es entscheidend sein, wie gut sie auf diesen Wandel vorbereitet ist und ob sie die nötige Eigenständigkeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik entwickeln kann, die von der Leyen nun fordert.