Petition gegen Undemokraten Van der Bellen knackt die 100.000er-Marke

Eine Petition, die den Rücktritt von Bundespräsident Van der Bellen fordert, hat ihr Unterschriftenziel inzwischen mehr als übertroffen – ein deutliches Zeichen des Volkswillens.


Den jüngsten Wahlsieg hat deutlich die FPÖ für sich entschieden. Doch statt den Wahlsieger Herbert Kickl mit der Regierungsbildung zu beauftragen, überließ Bundespräsident Van der Bellen dies dem ÖVP-Obmann Karl Nehammer.

Protest gegen Van der Bellen

Er gönnte Herbert Kickl seinen Sieg einfach nicht – sonst hätte Bundespräsident Van der Bellen die Regierungsbildung wohl nicht in die Hände der Wahlverlierer von der ÖVP gegeben. Dass er der stärksten Kraft das Recht der Koalitionsbildung vorenthielt, war nicht nur ein bewusster Bruch parlamentarischer Rechtsnorm: Der Bundespräsident ignorierte damit auch gekonnt den Willen der wählenden Bevölkerung. So kam es nach der zutiefst undemokratischen Aktion des Ex-Grünen Van der Bellen vielerorts zu lautstarkem Protest.

Petition für Van der Bellens Rücktritt

Van der Bellens offenkundiger Rechtsbruch sollte nicht ungestraft bleiben: Mario Widek aus Gumpoldskirchen stellte jüngst eine Online-Petition auf die Beine, die den „sofortigen Rücktritt“ des Bundespräsidenten fordert und sich für die Wiederherstellung parlamentarischen Rechts einsetzt. Denn: „Meiner Meinung nach handelt der Präsident undemokratisch!“, sagt Widek.

Ähnlich wie in Österreich lief es auch jüngst in Deutschland bei den Landtagswahlen ab: War die AfD in Thüringen doch deutlicher Wahlsieger, stellte sie dennoch nicht die Regierung – die Altparteien hebelten die unliebsame Partei aus, entgegen allem Wählerwillen.

Petition hat über 100.000 Unterzeichnungen

Auf solche eine ignorante Frechheit machte nun Mario Wideks Petition aufmerksam – mit Erfolg: Die Petition hat kürzlich ihr Sammelziel von 100.000 Unterschriften geknackt, inzwischen ist sie sogar bei ganzen 107.648 Unterschriften (Stand: 20.11.2024). Damit hat der Gumpoldskirchener sein Sammelziel deutlich übertroffen.

Ob die Petition letztendlich von Erfolg gekrönt sein wird, wird sich zeigen. Aber immerhin setzt sie ein starkes Zeichen für den Volkswillen der Österreicher. Viele haben genug von Van der Bellen und Nehammer – und die Unterstützung steht deutlich gegen die ÖVP und für Herbert Kickl von der FPÖ.