Trump: Bahamas lehnen Aufnahme US-amerikanischer Abgeschobener ab

Die Bahamas lehnen den von Trump geplanten Unterbringungsplan illegaler Migranten ab. Dabei lässt sich ein oft vernachlässigtes Problem erkennen: dass Abschiebungen in Drittstaaten (zumeist) nicht funktionieren.

Der erst kürzlich wiedergewählte US-Präsident Donald Trump plant Abschiebungen illegaler Migranten auf die Bahamas. Diese jedoch lehnten das Angebot nach einem Gutachten „freundlich ab“. Es stünden weitere Staaten zur Alternative, ob diese jedoch dem Angebot gewogener sind, lässt sich bezweifeln. Ist es doch nicht der erste Fall, dass Drittstaaten Unterbringungsmöglichkeiten westlicher Staaten ablehnen.

Nach Ruanda- und Italienplan: Weiterer Drittstaatenplan scheitert.

Es ist nicht das erste Mal, dass Pläne zur Unterbringung illegaler Migranten in Drittstaaten scheitern. Bereits der von der britischen Regierung angekündigte Ruandaplan, welcher vorsah, dass Illegale zur Verifizierung des Asylstatus nach Ruanda abgeschoben werden und damit eine gewisse Abschreckung entsteht, wurde als rechtswidrig abgelehnt, da das Asylverfahren durch die örtlichen Behörden nicht internationalen Standards entspricht. Auch der durch die italienische Innenministerin Georgia Meloni entworfene Plan, Illegale nach Albanien abzuschieben, scheiterte aufgrund rechtlicher und bürokratischer Hürden.

Das Problem mit Drittstaatenlösungen

Es ist nicht zu leugnen, dass Drittstaatenlösungen stets unproblematisch sind. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Zum einen ist es nachvollziehbar, dass Drittstaaten sich nicht die Last aufbürden wollen, Fremden Einlass zu gewähren, um diese anschließend durchzufüttern und für deren Lebenshaltungskosten aufzukommen. Andererseits sollten natürlich auch diplomatische Hürden nicht unerwähnt bleiben: Wird die Kooperation durch den Drittstaat verweigert, stellt sich die Frage, wohin nun remigriert werden sollte. Daher ist die Abschiebung in das Herkunftsland stets einer in einen Drittstaat vorzuziehen.