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Zum Jahresende hat Giorgia Meloni noch einen Triumph zu verzeichnen: Ärzte ohne Grenzen geben auf. Die NGO zieht sich aus dem Migrantentransport im Mittelmeer zurück. Meloni hat ihr Geschäft nicht verboten, aber leider, leider, die endlose Bürokratie …

Giorgia Meloni steht seit über einem Jahr unter scharfer Kritik von rechts. „Melonisierung“ ist gar zu einem neuen Substantiv geworden und bezeichnet die Anpassung einer Rechtsregierung, die mit viel verbaler Verve gestartet ist, an das Establishment. Auch wir beim Heimatkurier haben Meloni vor allem im letzten halben Jahr des Öfteren angegriffen. Vor allem, weil ihr Pilotprojekt, wenigstens in Albanien Ankerzentren für Migranten zu errichten, so kläglich an der italienischen Justiz gescheitert ist.

Ein Lob zu Weihnachten

Doch es ist kurz vor Weihnachten, die Zeit der Versöhnung. Da wollen wir Meloni auch dort loben, wo ihr Lob gebührt. Es gelang ihr nämlich, kurz vor dem Ende des Jahres, zumindest Ärzte ohne Grenzen aus dem Mittelmeer zu vertreiben. Diese NGO hatte sich dort am Transport von Migranten aus dem Mittelmeer nach Italien beteiligt. Das Geschäft ist seit einem Jahrzehnt dasselbe: Die Migranten fahren in Holzkähnen und Schlauchbooten von Nordafrika einige Meilen aufs Meer hinaus, melden sich dann schiffbrüchig und werden von NGOs gerettet, die rein zufällig dort unterwegs sind. An Land gebracht werden die Schiffbrüchigen aber nicht in Tunis oder Tripolis, sondern in Syrakus oder Neapel.

Seenotrettung ist ja nicht verboten …

Anders als Matteo Salvini, der sich deshalb einer Anklage wegen Entführung und Unterlassung von Amtshandlung gegenübersieht, hatte Meloni nicht einfach die Häfen geschlossen. Sie hat die Tätigkeiten der NGOs überhaupt nicht verboten … lediglich einen „Verhaltenskodex“ für die NGOs eingeführt.

… es muss nur alles seine Richtigkeit haben.

Die NGOs müssen nun jede Rettungsfahrt vorher anmelden, eine Genehmigung einholen. Sobald sie die Schiffbrüchigen von einem Boot aus dem Wasser gefischt haben, dürfen sie nicht weiterkreuzen, um Asylanten zu suchen – sie müssen zurück zu einem Hafen. Die Schiffbrüchigen müssen schließlich versorgt werden. Das ist sehr wichtig, da kann man auch nicht einfach irgendeinen Hafen anlaufen. Glücklicherweise weisen die italienischen Behörden unter Ministerpräsidentin Meloni jedem Rettungsschiff prompt einen passenden Hafen zu. Wenn dieser vielleicht etwas weiter entfernt ist, dann werden doch gerade humanitäre Organisationen nicht scheuen, diese Mühen auf sich zu nehmen. Es geht schließlich um das Wohl der Schiffbrüchigen.

Meloni treibt die NGOs in den Bankrott

Vor allem die letzten beiden Maßnahmen treiben die NGOs an den Rand des Ruins. Nach jeder Aufnahme müssen sie zurückfahren, und zwar an einen Hafen, der ihnen zugewiesen wird, egal wie weit der Weg ist. Wie die Marco Galliana für die Junge Freiheit berichtet, werden die Schiffe schon mal von Lampedusa nach Ancona an der Adria geleitet: etwa tausend Kilometer Luftlinie und nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen 1575 Kilometer mit dem Schiff. Das kostet die NGOs nicht nur Zeit, sondern vor allem Geld. Schiffsöl ist teuer geworden. Meloni verbietet die NGOs nicht, sie treibt sie mit bürokratischen Schikanen in den Bankrott. Wir kommen auch hier nicht umhin zu bemerken, dass die illegale Migration, verglichen mit der legalen, nun einmal das kleinere Problem ist und wir Erfolge auf diesem Gebiet nicht überbewerten dürfen. Aber trotzdem hat Meloni uns damit allen ein schönes Weihnachtsgeschenk gemacht.