Dass die Summe der Zahlung von Arbeitslosengeld an Ausländer über die vergangenen Jahre stark gestiegen ist, dürfte kaum überraschen. Schockierend ist jedoch, wie hoch die Belastung der Steuergeldausgaben für die Versorgung von Fremden mittlerweile tatsächlich ist.
In der Zeit von 2007 bis 2020 haben sich die Zahlungsansprüche für Hartz-IV-Bezieher ohne deutschen Pass verdoppelt. Dies ging aus einer Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer an das Bundesarbeitsministerium vor einem Jahr hervor. In nur 13 Jahren stiegen die Ausgaben von 6,6 Milliarden auf 13 Milliarden Euro an.
Deutsche erhalten hingegen weniger
Die Summe der Zahlungen an deutsche Haushalte hatte sich hingegen im gleichen Zeitraum von knapp 30 Milliarden auf 22,3 Milliarden Euro verringert. Damit gehen mehr als Zwei Drittel – nämlich 37% – der Hartz-IV-Zahlungen in Deutschland an Ausländer.
Zusammensetzung
Lediglich 20% Arbeitslosengeldzahlungen an Ausländer gehen an Bürger aus anderen EU-Ländern. Ein Großteil wird an Asylanten ausgezahlt: Etwa 3,4 Milliarden Euro an Menschen, die aus Syrien stammen sollen (und damit 10% aller Hartz-IV-Zahlungen), gefolgt von Afghanen mit 870 Millionen Euro und 825 Millionen Euro für Iraker.
Anspruch auf Hartz-IV haben Asylanten nach eineinhalb Jahren Aufenthalt, sofern sie nicht selbst für ihren Unterhalt sorgen können
Klare Worte von AfD
„Deutschland braucht eine restriktive Einwanderungspolitik, die Armutsmigration effektiv unterbindet. Dänemark zeigt uns, dass eine solche Politik möglich ist, wenn der politische Wille vorhanden ist“, so der AfD-Abgeordnete René Springer in einem Interview.
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