Nach dem gestrigen gescheiterten Asylgipfel zwischen Ampel-Parteien und der CDU/CSU-Fraktion folgt heute im Bundestag die Abrechnung in einer Generaldebatte. Während sich CDU und die Ampel mit gegenseitigen Schuldzuweisungen konfrontierten, skizzierte AfD-Fraktionschefin Alice Weidel die Eckpunkte einer echten Migrationswende Nach den Wahlniederlagen der Ampel in Sachsen und Thüringen, droht in weniger als zwei Wochen das nächste… Alice Weidel: „Massenmigration hat tödliche Folgen“ weiterlesen
Autor: daniel
Migrationsgipfel gescheitert: Faeser verweigert Zurückweisungen an deutscher Grenze
Große Ankündigungen und doch nur ein zahnloser Tiger. Der Asylgipfel zwischen der Union und den Ampelparteien ist gescheitert. Grund ist die Verweigerungshaltung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die angekündigten Grenzkontrollen ab dem 16. September auch mit Zurückweisungen von illegalen Migranten an der Grenze zu verbinden. Die Unionsfraktion beendete die Gespräche, da die angekündigten Grenzkontrollen von Nancy… Migrationsgipfel gescheitert: Faeser verweigert Zurückweisungen an deutscher Grenze weiterlesen
Statt Masseneinwanderung: Wie ausgewanderte Deutsche den Fachkräftemangel beenden könnten
Die deutsche Wirtschaft leidet unter einem erheblichen Fachkräftemangel, doch statt auf Masseneinwanderung zu setzen, fordert der Ökonom J.C. Kofner gezielte Maßnahmen zur Rückgewinnung ausgewanderter deutscher Fachkräfte. Er betont, dass diese gut ausgebildeten Spezialisten oft aufgrund besserer Berufschancen und Unzufriedenheit mit der politischen Lage die Republik verlassen haben. Die AfD sei die einzige Partei, die mit… Statt Masseneinwanderung: Wie ausgewanderte Deutsche den Fachkräftemangel beenden könnten weiterlesen
Migrationswende: AfD-Fraktion legt Positionspapier vor
Die AfD-Bundestagsfraktion sieht Deutschland durch die Ampel-Regierung in einer historisch schweren Krise. Fraktionschef Tino Chrupalla sprach in der Pressekonferenz von der Migration als die „Mutter aller Probleme“. Ein Überblick zu den migrationspolitischen Forderungen Die AfD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung ein Positionspapier mit den künftigen Schwerpunkten ihrer politischen Arbeit verabschiedet. Insbesondere die Migration bleibt das entscheidende… Migrationswende: AfD-Fraktion legt Positionspapier vor weiterlesen
Olaf Scholz lobt eigene Migrationspolitik
Seit dem islamistischen Terroranschlag in Solingen diskutieren Bundesregierung und die Opposition über eine Reihe von neuen migrationspolitischen Maßnahmen. Die Vorschläge bleiben jedoch zumeist wirkungslos und verlieren sich in Symptombekämpfungspolitik. Bundeskanzler Olaf Scholz lobt sich nun selbst für eine historische Wende in der Migrationspolitik. In einem ZDF-Sommerinterview zeigte sich Olaf Scholz zuversichtlich für eine baldige Einigung… Olaf Scholz lobt eigene Migrationspolitik weiterlesen
Straffällig, ausreisepflichtig und trotzdem in Deutschland
Als symbolpolitische Eilmaßnahme vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, schob die Bundesregierung 28 afghanische Straftäter zurück in ihre Heimat. Zur Belohnung gab es noch ein großzügiges 1.000€ Handgeld, welches durchschnittlich einem doppelten afghanischen Jahresgehalt entspricht. Doch es sind noch viel mehr ausreisepflichtige Straftäter im Land. Nun zeigt eine Anfrage der BILD-Zeitung in den Bundesländern… Straffällig, ausreisepflichtig und trotzdem in Deutschland weiterlesen
LIVETICKER: Die Wahlen in Thüringen in Sachsen
Ab 17:45 Uhr berichtet der Heimatkurier live zu den Wahlen in Sachsen und Thüringen. Den letzten Umfragen zufolge werden diese Ostwahlen ein bundespolitisches Erdbeben auslösen. Wir sammeln heute Abend alle Zahlen, Analysen und O-Töne zusammen und kommentieren die Ergebnisse in ihrer Bedeutung für das patriotische Lager. Folgt uns dafür auf unserem Twitter- und Telegram-Kanal
Ceuta: Migranten schwimmen an spanischen Strand
Spanien steht unter Druck: Immer wieder neue Wellen von Migranten strömen unkontrolliert über Spaniens Grenzen. Die Invasion auf spanischem Boden In den letzten Wochen hat sich Spanien als neues Hauptziel unkontrollierter Migrationsströme erwiesen. Jüngster Fall: Am Sonntagabend des 25.08.2024 stürmten Dutzende Migranten in die spanische Exklave Ceuta ein, indem sie von der marokkanischen Küste aus… Ceuta: Migranten schwimmen an spanischen Strand weiterlesen
Solingen: Sicherheitspolitik als Täuschungsmanöver
Nach dem Terrorattentat in Solingen ist eine Debatte über die politischen Maßnahmen zur Verhinderung solcher Taten entbrannt. Dabei dienen vor allem die sicherheitspolitischen Forderungen immer wieder als Beruhigungspille für das Volk Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat am Sonntag-Abend in einer ARD-Polittalksendung die Ohnmacht und Handlungsunfähigkeit der Altparteien treffend auf den Punkt gebracht: „Aus Solingen lässt… Solingen: Sicherheitspolitik als Täuschungsmanöver weiterlesen
Nancy Faeser: Die Repressionspläne des Innenministeriums
Seitdem die Sozialdemokratin Nancy Faeser 2021 das Innenministerium übernommen hatte, wurde eine Vielzahl von repressiven Maßnahmen beschlossen, die hauptsächlich gegen patriotische Kräfte gerichtet waren. Doch nun regt sich selbst im Mainstream Widerstand gegen die jüngsten Pläne der Ministerin. Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes stellt nur die jüngste Schlappe Innenministerin Nancy Faeser in einer Reihe von… Nancy Faeser: Die Repressionspläne des Innenministeriums weiterlesen