Die AfD-Bundestagsfraktion sieht Deutschland durch die Ampel-Regierung in einer historisch schweren Krise. Fraktionschef Tino Chrupalla sprach in der Pressekonferenz von der Migration als die „Mutter aller Probleme“. Ein Überblick zu den migrationspolitischen Forderungen Die AfD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung ein Positionspapier mit den künftigen Schwerpunkten ihrer politischen Arbeit verabschiedet. Insbesondere die Migration bleibt das entscheidende… Migrationswende: AfD-Fraktion legt Positionspapier vor weiterlesen
Autor: daniel
Olaf Scholz lobt eigene Migrationspolitik
Seit dem islamistischen Terroranschlag in Solingen diskutieren Bundesregierung und die Opposition über eine Reihe von neuen migrationspolitischen Maßnahmen. Die Vorschläge bleiben jedoch zumeist wirkungslos und verlieren sich in Symptombekämpfungspolitik. Bundeskanzler Olaf Scholz lobt sich nun selbst für eine historische Wende in der Migrationspolitik. In einem ZDF-Sommerinterview zeigte sich Olaf Scholz zuversichtlich für eine baldige Einigung… Olaf Scholz lobt eigene Migrationspolitik weiterlesen
Straffällig, ausreisepflichtig und trotzdem in Deutschland
Als symbolpolitische Eilmaßnahme vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, schob die Bundesregierung 28 afghanische Straftäter zurück in ihre Heimat. Zur Belohnung gab es noch ein großzügiges 1.000€ Handgeld, welches durchschnittlich einem doppelten afghanischen Jahresgehalt entspricht. Doch es sind noch viel mehr ausreisepflichtige Straftäter im Land. Nun zeigt eine Anfrage der BILD-Zeitung in den Bundesländern… Straffällig, ausreisepflichtig und trotzdem in Deutschland weiterlesen
LIVETICKER: Die Wahlen in Thüringen in Sachsen
Ab 17:45 Uhr berichtet der Heimatkurier live zu den Wahlen in Sachsen und Thüringen. Den letzten Umfragen zufolge werden diese Ostwahlen ein bundespolitisches Erdbeben auslösen. Wir sammeln heute Abend alle Zahlen, Analysen und O-Töne zusammen und kommentieren die Ergebnisse in ihrer Bedeutung für das patriotische Lager. Folgt uns dafür auf unserem Twitter- und Telegram-Kanal
Ceuta: Migranten schwimmen an spanischen Strand
Spanien steht unter Druck: Immer wieder neue Wellen von Migranten strömen unkontrolliert über Spaniens Grenzen. Die Invasion auf spanischem Boden In den letzten Wochen hat sich Spanien als neues Hauptziel unkontrollierter Migrationsströme erwiesen. Jüngster Fall: Am Sonntagabend des 25.08.2024 stürmten Dutzende Migranten in die spanische Exklave Ceuta ein, indem sie von der marokkanischen Küste aus… Ceuta: Migranten schwimmen an spanischen Strand weiterlesen
Solingen: Sicherheitspolitik als Täuschungsmanöver
Nach dem Terrorattentat in Solingen ist eine Debatte über die politischen Maßnahmen zur Verhinderung solcher Taten entbrannt. Dabei dienen vor allem die sicherheitspolitischen Forderungen immer wieder als Beruhigungspille für das Volk Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat am Sonntag-Abend in einer ARD-Polittalksendung die Ohnmacht und Handlungsunfähigkeit der Altparteien treffend auf den Punkt gebracht: „Aus Solingen lässt… Solingen: Sicherheitspolitik als Täuschungsmanöver weiterlesen
Nancy Faeser: Die Repressionspläne des Innenministeriums
Seitdem die Sozialdemokratin Nancy Faeser 2021 das Innenministerium übernommen hatte, wurde eine Vielzahl von repressiven Maßnahmen beschlossen, die hauptsächlich gegen patriotische Kräfte gerichtet waren. Doch nun regt sich selbst im Mainstream Widerstand gegen die jüngsten Pläne der Ministerin. Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes stellt nur die jüngste Schlappe Innenministerin Nancy Faeser in einer Reihe von… Nancy Faeser: Die Repressionspläne des Innenministeriums weiterlesen
FPÖ stellt Wahlprogramm vor: Remigration, Leitkultur und Assimilation
Unter dem Titel „Festung Österreich – Festung der Freiheit“ hat die FPÖ gestern ihr 114 Seiten starkes Wahlprogramm zur Nationalratswahl am 29. September vorgestellt. Die Freiheitlichen bauen dabei auf die Markenkerne rechter Politikansätze wie der Inneren Sicherheit, Migrationspolitik, Souveränität und Meinungsfreiheit. Deutliche Positionen zu Remigration und dem Bevölkerungsaustausch Besonders bemerkenswert sind die selbstbewussten Standpunkte im… FPÖ stellt Wahlprogramm vor: Remigration, Leitkultur und Assimilation weiterlesen
Szenefetisch und ideologische Sackgassen
Junge Nationalisten und Kameradschaften mobilisieren in Sachsen mehrere Hundert Menschen zum Gegenprotest gegen den Christopher Street Day. Der Demonstrationsstil setzt auf maximale Provokation und „Szene-Happening“, das vor allem junge Leute anzieht. Daniel Fiß ordnet das Geschehen ein. In Leipzig wollten am vergangenen Wochenende etwa 300 Personen gegen den örtlichen Christopher Street Day (CSD) protestieren. Beflügelt… Szenefetisch und ideologische Sackgassen weiterlesen
Frankreich versinkt im Chaos: Linksextremisten und Migranten legen Paris lahm
Der Wahlsieg des Linksbündnisses gegen die von Marine Le Pen angeführte Mitte-Rechts-Allianz wird von ganz bestimmten Gruppierungen besonders ausgiebig „gefeiert“. Die Freude bei Linksextremisten und Islamisten ist offenbar so groß, dass sie nicht umhin können, für bürgerkriegsähnliche Szenarien zu sorgen. Die Globalisten können vorerst aufatmen. Nach der schockierenden ersten Wahlrunde vergangenen Sonntag, musste man in… Frankreich versinkt im Chaos: Linksextremisten und Migranten legen Paris lahm weiterlesen