Kurz nachdem der Mord an der 19-jährigen Philippine frankreichweit für Empörung sorgte, wurde nun ein weiterer Fall einer Vergewaltigung durch einen algerischen Transsexuellen bekannt. Dieser wird aufgrund seiner sexuellen Orientierung nicht abgeschoben. ▶️ Weiterlesen: heimatkurier.at/auslaenderkriminalitaet/frankreich-algerischer-vergewaltiger-darf-nicht-abgeschoben-werden-weil-er-transsexuell-ist Erst vor wenigen Tagen ließ der Fall eines 22-jährigen Marokkaners ohne Aufenthaltsgenehmigung, der längst hätte abgeschoben werden sollen, die Stimmen… Frankreich: Algerischer Vergewaltiger darf nicht abgeschoben werden, weil er transsexuell ist weiterlesen
Autor: Redaktion
90.000 werden ausgewiesen 25.285 gehen: EU-Rückkehrprogramme scheitern völlig
Ausweisungen und Abschiebungen funktionieren europaweit weiterhin nicht so, wie sie es sollten. Eurostat zeigt: Nur 29 Prozent aller aus der EU Ausgewiesenen ziehen tatsächlich in ein Nicht-EU-Land. Im zweiten Quartal 2024 wurden über 90.000 Menschen aus der Europäischen Union ausgewiesen, nur 25.825 verließen tatsächlich den Staatenverbund. An der Spitze dieser traurigen Zahl steht Frankreich. 31.195… 90.000 werden ausgewiesen 25.285 gehen: EU-Rückkehrprogramme scheitern völlig weiterlesen
Kevin Kühnert: AfD-Verbot lieber durch scheinunabhängige Institutionen
Die Verluste bei den Ostwahlen treiben das Parteienkartell zur neuen Diskussion eines AfD-Verbots. In der SPD-Spitze ist man sich allerdings über den Weg uneins. Parteichefin Esken drängt, aber Kevin Kühnert will das Ganze lieber durch scheinneutrale Behörden framen. Kevin Kühnert, seines Zeichens Generalsekretär der SPD, wurde in der NTV-Sendung Beisenherz zu einer Initiative von 40… Kevin Kühnert: AfD-Verbot lieber durch scheinunabhängige Institutionen weiterlesen
Sachsen: AfD-Mann wird zum Landtagsvizepräsidenten wiedergewählt
Während im Thüringer Landtag die konstituierende Sitzung im Chaos endete, verlief sie im Sächsischen Landtag ruhig. Mit der problemlosen Wiederwahl des AfD-Politikers André Wendt zum Vizepräsidenten des Parlaments hob sich der Sächsische Landtag wohltuend von seinem thüringischen Gegenstück ab. Da die AfD in Thüringen die mit Abstand stärkste Fraktion bildet, hätte ihr traditionell das Amt… Sachsen: AfD-Mann wird zum Landtagsvizepräsidenten wiedergewählt weiterlesen
Jenseits des Akzeptablen: Angriff auf das Recht auf einen Anwalt
Acht Staatsrechtsprofessoren beantragen eine Distanzierung von ihrem Kollegen Ulrich Vosgerau: weil er „seine Expertise […] zur Verfügung stellt“. Es ist schwer, darin keinen Angriff auf das Recht auf einen Anwalt zu sehen. Bei der diesjährigen Tagung der Vereinigung der Staatsrechtslehrer am 9. Oktober in Luzern soll ein neuer Punkt in die Tagesordnung aufgenommen werden. Acht… Jenseits des Akzeptablen: Angriff auf das Recht auf einen Anwalt weiterlesen
Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer?
Bei den Nationalratswahlen konnte die FPÖ einen historischen Wahlsieg erlangen und wurde erstmals stärkste Kraft. Dennoch weigert sich Stand jetzt jede andere Partei, mit den Freiheitlichen zu koalieren. Mit mehr als 12 Prozent Zugewinnen konnte sich die FPÖ vor die Volkspartei setzen, die herbe Verluste hinnehmen musste. Da die Freiheitlichen die stärkste Kraft bilden, wäre… Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer? weiterlesen
Medienwahl
Im Nachklang dieser Nationalratswahl boykottierte die FPÖ-Spitzeden Staatsfunk. Der Mythus der unabhängigen Berichterstattung ist zerbrochen. Nur: Einen Rechtsanspruch, dass FPÖ-Politiker in ihrProgramm gehen, haben die Kartellmedien nicht. Herbert Kickl zeigte schon direkt nach der Wahl einen neuen Umgang mit den Medien, als er das erste Interview den Sendern AUF1 und RTV gab, wobei letzteres vom… Medienwahl weiterlesen
Korsika: Für einen identiären Nationalismus
In Korsika wurden Gespräche über die Autonomie aufgenommen. Nach jahrelangen, auch bewaffneten Kämpfen scheint Frankreich eine neue Seite in seiner Geschichte aufzuschlagen, trotz früherer Versuche, die sehr schnell gescheitert waren. – ein Kommentar von Matisse Royer Korsika hat in seiner Geschichte immer bewiesen hat, dass es seiner Zeit voraus war; als erstes christliches Land in… Korsika: Für einen identiären Nationalismus weiterlesen
Ein Erfolg, aber kein Sieg: Das 30-Prozent-Ghetto
Die FPÖ ist erstmals in ihrer Parteigeschichte stärkste Kraft im Nationalrat. Aufgrund der Sitzverteilung wird es für Schwarz-Rot reichen. Die FPÖ hat Grund zum Feiern, aber das rechte Lager muss sich Gedanken machen: Wie kommen wir aus dem 30-Prozent-Ghetto? – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Bei Wahlen muss jeder Wähler sich für nur eine… Ein Erfolg, aber kein Sieg: Das 30-Prozent-Ghetto weiterlesen
Nach FPÖ-Wahlerfolg: Reaktionen überschlagen sich
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In der gestrigen Nationalratswahl konnten die Freiheitlichen trotz einer massiven Kampagne, die gegen ihre Partei gefahren wurde, einen historischen Wahlerfolg verzeichnen. Dabei könnten die Reaktionen verschiedener nicht sein. Trotz einer massiven Hetzkampagne gegen die Freiheitlichen, die sowohl von der linksliberalen Zivilgesellschaft als auch von Medien und Politik getragen wurde, hat es die FPÖ zum ersten… Nach FPÖ-Wahlerfolg: Reaktionen überschlagen sich weiterlesen